Prävention

Armin Lang anlässlich des Ersatzkassenforums 2005

Das Präventionsgesetz – ein Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen?

- Positionen und Argumente –

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dieses Ersatzkassenforum 2005, zu dem ich Sie ganz herzlich willkommen heiße, sollte auch für unser Land der Auftakt für einen Paradigmenwechsel im Gesundheitswesen sein.

Mit dem Präventionsgesetz des Bundes soll endlich die Gesundheit in den Mittelpunkt der gesundheitlichen Versorgung gerückt werden und nicht mehr nur die Krankheit.

Es gibt zwar ein vielfältiges Bemühen, dieses Präventionsgesetz doch noch im Laufe des Sommers zu verabschieden; aber dunkle Wolken ziehen am Berliner Himmel derzeit auf.

Die Wirtschaftsminister der CDU-geführten Landesregierungen machten den Auftakt; zwischenzeitlich schließen sich wichtige Meinungsbildner und Entscheider der Oppositionsfraktionen der Position an, dieses Gesetz doch noch zu verhindern. Es geht weniger um die Sache als um das Kalkül wer möglicherweise den politischen Erfolg haben und für sich nutzen kann. Dieses filibustern schadet nicht nur dem Gesetz, sondern auch dem so wichtigen Ziel, in Deutschland endlich der Gesundheit Vorfahrt einzuräumen.

1. Wir erinnern uns! Die noch relativ junge Leistung der Prävention wurde durch das SGB V 1989 in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen. Wegen angeblicher exzessiver Leistungsdarbietungen, nahm die CDU/CSU/FDP-Koalition 1997 die Prävention wieder aus dem Leistungskatalog heraus. Der Bauchtanz musste dafür herhalten. Dem kontinuierlichen Ausbau der Prävention wurde dadurch ein beachtlicher Schaden zugefügt.
   
   
   Erst durch die Gesundheitsreform 2000 wurde der § 20 in leicht geänderter Form wieder in den Leistungskatalog des SGB V aufgenommen. Die rot-grüne Koalition schrieb 2002 in ihren Koalitionsvertrag die Absicht, der Prävention zukünftig mehr Gewicht beizumessen, fest.
   
   
   Ein deutsches Forum für Prävention wurde ins Leben gerufen, aber ein richtiger Durchbruch konnte bislang nicht erreicht werden, weil eine adäquaten Finanzausstattung fehlte und überwiegend die gesetzliche Krankenversicherung für die Präventionsmaßnahmen verantwortlich zeichnete, ohne Einbeziehung der Renten- und Unfallversicherung und vieler anderer, die an mehr Gesundheit ein Interesse haben müssten.
   
   Fast wortgleiche Resolutionen mit der Forderung nach mehr Prävention von unterschiedlichen Parteien eingebracht wurden im Bundestag in den letzten Jahren verabschiedet. Erinnern darf ich auch an die entsprechende Bundesratsinitiative der CDU Landesregierung hier im Saarland, endlich ein Präventionsgesetz auf den Weg zu bringen.
   
   Erst in den Konsensgeprächen zum sogenannten Gesundheitskompromiss 2003 bekam die Absicht, die Prävention zu stärken eine höhere Weihe. SPD, Grüne, CDU und CSU verabredeten im Jahr 2004 ein Präventionsgesetz im deutschen Bundestag zu verabschieden, die Gesundheitsminister aller Länder verständigten sich auf Eckpunkte und nach hartem Ringen kam es auch zu einem Konsens mit den Sozialversicherungen, insbesondere der Krankenversicherung.
   
   Alles schien auf einen Paradigmenwechsel im deutschen Gesundheitswesen hinzudeuten und die Bundesgesundheitsministerin legte einen viel beachteten Gesetzentwurf zur Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung in Deutschland vor.
   
   Jetzt wird dieser Gesetzentwurf beraten und jetzt kommen die Bedenkenträger. Es gibt Einwände und Vorwände und die Mehrheit bröckelt. Deshalb wollen wir mit diesem Forum heute auch Partei ergreifen. Ja – es ist richtig und wichtig wenn wir endlich in Deutschland ein Präventionsgesetz bekommen. Diese unendliche Geschichte muss endlich zu Ende geschrieben werden!
   
   Ein Gesundheitssystem das so stark auf Diagnose, Reparatur und Pflege ausgerichtet ist, wird nach Auffassung aller Akteure ohne stringente Verankerung der Prävention in einem eigenen Gesetz dauerhaft den Anforderungen eines qualitativ und mengenmäßig ausufernden Leistungsbedarfs bei gleichzeitig stagnierenden oder sogar sinkenden finanziellen Perspektiven nicht gewachsen sein können.
   
   

2. Der Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen kam in seinem Jahresgutachten 2001 bereits zu dem Ergebnis, dass im internationalen Vergleich die Einsparmöglichkeiten durch Prävention und Gesundheitsförderung nicht in möglichem Umfang in Deutschland ausgeschöpft werden.
   
   Deutschland nimmt bezogen auf die absolute Höhe und den Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt international zwar einen Spitzenplatz ein, liegt aber bezogen auf die Lebenserwartung der Bevölkerung nur im Mittelfeld der OECD-Länder mit vergleichbarem wirtschaftlichem und sozialem Niveau.
   
   Neben dem Abbau von Über- und Fehlversorgung in Kuration und Diagnostik liegen insbesondere im entschlossenen Ausbau der Prävention und Gesundheitsförderung erhebliche Effizienzreserven. Dieses präventive Rationalisierungspotenzial beziffert der Sachverständigenrat auf 25 bis 30 % der derzeitigen Gesundheitsausgaben. Unabhängig davon, ob man diese Einschätzung teilt, bleibt in jedem Fall festzuhalten, dass eine Erschließung auch nur eines Teils dieser möglichen Rationalisierungsreserven ein Mehr an Lebensqualität und eine höhere Produktivität durch weniger Arbeitsausfälle zur Folge hätte.
   
   Ja, meine Damen und Herren, soviel können wir gar nicht ausgrenzen und zuzahlen wie wir durch mehr Krankheitsvermeidung an Wirtschaftlichkeitsreserven mobilisieren können. Hier liegt die eigentliche Wirtschaftlichkeitsreserve unseres Gesundheitswesens. Hier liegt die Chance für mehr Lebensqualität und deshalb müssen wir das Präventionsgesetz wollen – und zwar sofort!
   
   

3. Deshalb heiße ich heute den Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit und soziale Sicherung, Klaus Theo Schröder, herzlich hier bei uns in Saarbrücken willkommen. Er ist nicht das erste Mal bei unserem Ersatzkassenforum zu Gast. Aber heute sind wir besonders gespannt wie er die Perspektiven dieses Gesetzes und damit des Strukturwandels in unserem Gesundheitswesen einschätzt. Herzlich willkommen!
   
   Den Ersatzkassen, die noch manches an dem Gesetzentwurf zu kritisieren haben und im Laufe des parlamentarischen Prozesses auch aktiv Einfluss nehmen wollen um es weiter in unserem Sinne zu verbessern, geht es aber jetzt zu förderst darum, die Voraussetzungen zu schaffen, dass wir die erhoffte gesetzliche Grundlage mit qualifizierten Inhalten füllen.
   
   Wir wollen unseren Mitgliedern mehr Prävention bieten und in Gemeinschaft mit den anderen Krankenkassen und Sozialversicherungsträgern, den Ländern, Kreisen und Gemeinden, den Betrieben, den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden auf eine Hebung des gesundheitlichen Standards aller in unserem Land hinwirken.
   
   Deshalb sind wir bereits einen Schritt weiter. Wir bemühen uns, die Prävention als gleichwertige Säule im Gesundheitswesen zu etablieren. Über Anspruch und Wirklichkeit wird Dr. Johannes Bruns, unser Abteilungsleiter Grundsatzfragen der medizinischen Versorgung in der VdAK/AEV Verbandsgeschäftsstelle in Siegburg referieren. Herzlich willkommen Herr Dr. Bruns! Ich bin sicher, Sie werden uns wichtige Impulse geben.
   
   Diese Veranstaltung haben wir, wie könnte es anders sein, gemeinsam organisiert mit der Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung im Saarland. Diese ist seit Anfang der neunziger Jahre die große Gemeinschaftsinitiative hier im Land, die mehr Gesundheit für alle Saarländerinnen und Saarländer erreichen will. Ich begrüße herzlich den Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung, Armin Beck, und den Geschäftsführer, Franz-Josef Gigout, der nachher unsere Gesprächsrunde auch moderieren wird.
   
   

4. Das große Interesse an diesem Forum heute hier in der Saarlandhalle bestätigt aber auch, dass es ein großes Anliegen bei vielen Menschen, insbesondere verantwortlicher Entscheider in unserem Land gibt, endlich mehr auf die Vermeidung von Krankheit als auf deren Behandlung zu setzen. Dies wird ein langer Weg sein. Das von Ihnen bezeugte Interesse zeigt, dass wir auf einem gutem Wege sind. Und dies ist auch ein deutlicher Appell an diejenigen, die in Berlin entscheiden.
   
   Ich begrüße ganz herzlich
   
   - die Landtagsabgeordneten Eugen Roth, MdL, gleichzeitig auch als Vorsitzender unseres DGB‘s
   
   - den Präsidenten des Stadtverbandes Saarbrücken, Herrn Micheal Burkert, gleichzeitig auch als Vorsitzender des Aufsichtsrates der SHG
   
   - als Vertreter der kommunalen Ebene den Bürgermeister von Wadern, Fredi Dewald
   
   - den Präsidenten des Landessozialgerichtes Herrn Jürgen Bender
   
   - den Präsidenten der Zahnärztekammer Herrn Dr. Weis
   
   - den Präsidenten des VdK Saarland Herrn Gerd Wernet
   
   - den Geschäftsführer u. ld. Arzt des MdK, Herrn Dr. Minkenberg
   
   - die Kollegen von den übrigen Krankenkassen, Kassenverbänden und Sozialversicherungsträgern
   
   - und natürlich den Vorsitzenden unseres Landesausschusses Herrn Friedhelm Ochs und seinem Vertreter Herrn Horst Braner, sowie alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Mitgliedskassen.
   
   
   Ich heiße Sie alle herzlich willkommen, aus der Ärzteschaft, der Zahnärzteschaft, von Psychologen und Psychotherapeuten aus den Krankenhäusern und anderen Therapiebereichen, aus dem öffentlichen Gesundheitsdienst, den Betrieben und Verbänden.

An wenigen Beispielen will ich aufzeigen, weshalb die Primärprävention zwischenzeitlich wirklich zu einer zentralen Herausforderung in unserer Gesellschaft geworden ist:

1. Die Entwicklung der Gesundheit der Bevölkerung in den industrialisierten Ländern ist von drei großen Trends gekennzeichnet:
   
   a) der zunehmenden Alterung der Bevölkerung (bei durchschnittlich immer besserer Gesundheit),
   
   b) der ungebrochenen Zunahme vor allem chronisch degenerativer Erkrankungen (die meist nicht heilbar sind aber zu einem erheblichen Teil verhütet bzw. vermieden werden können)
   
   c) der großen und stabilen Ungleichheit von Gesundheitschancen zwischen den sozialen Schichten und Gruppen (die zwischen dem obersten und dem untersten Fünftel zu einem ca. 7 Jahre früheren Eintritt chronischer Erkrankungen und einem ebenso großen Unterschied in der Lebenserwartung führt). Es gilt leider immer noch – wenn du arm bist musst du früher sterben und wirst früher und auch mehr krank.
   
   

2. Mit der Gesundheitsreform 2000 hat die rot-   grüne Koalition die Verbesserung der Versorgung chronisch Kranker mit den sogenannten Disease-Management-Programmen auf den Weg gebracht. Sie werden umgesetzt. Und ich bin sicher, sie werden längerfristig die Versorgung dieser erkrankten Gruppe wesentlich verbessern. Ob sie auch entsprechend präventiv wirken, daran kann man im Augenblick noch Zweifel haben. Im Sinne lernender Systeme müssen wir auch daran arbeiten.
   
   Deshalb stellt die Entwicklung erfolgreicher Primärpräventionsprogramme (risk-Management) die zweite große Herausforderung an die Gesundheitspolitik des 21. Jahrhunderts dar, ohne deren Bewältigung auch die Kosten- und Finanzierungsprobleme in unserem Gesundheitswesen nicht lösbar sein werden. Verbesserung der Gesundheit und damit die höhere Lebenserwartung erklären sich zu maximal 30 % aus der Verbesserung der Medizin. Es ist deshalb gut und notwendig, dass auch die GKV sich der Herausforderung der Entwicklung der Primärprävention stellt.
   
   

3. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass
   
   1. die betriebliche Gesundheitsförderung,
   
   2. die Integration von Gesundheitsförderung in Kindergärten und Schulen,
   
   3. die Integration von Gesundheitsförderung in die moderne Stadt- und Wohnquartiersentwicklung (und damit der zielgruppenbezogene Ansatz)
   
   die  zukünftige Prävention ausmachen werden.
   
   
   Ziel muss die gesundheitsgerechte Gestaltung der physischen und sozialen Umwelten mit ihren offenen und verborgenen Gesundheitsbelastungen sowie Anreize, Belohnungen und Sanktionen für gesundheitsgerechtes sowie gesundheitsschädliches Verhalten sein. Das was individuell angeregt und gefördert werden kann tun unsere Kassen. Mit Boni belohnen sie gesundheitsförderliches Verhalten und finanzieren individuelle Prävention.
   
   Stagnation, ja teilweise sogar Rückgang bei den Aufwendungen für Zahnersatz und zahnerhaltende Maßnahmen weisen eindeutig auf den Erfolg der individuellen Prophylaxe und auch der Gruppenprophylaxe im zahnmedizinischen Alltag hin. Dies ist ein gutes Beispiel, wie wir auch in anderen Feldern wirken können.
   
   
   4. Nur – die Gesundheitsförderung ist mehr als das, was die Krankenkassen leisten können. Nach wie vor dominieren die Hindernisse bei der Prävention:
   
   • Die forschende Industrie hat wenig Interesse in aktive Prävention zu investieren. Mit Behandlung von Krankheiten lässt sich leichter und mehr Geld ver-   dienen als mit deren Verhinderung.
   
   • Keiner fühlt sich richtig zuständig. Prävention wird zwar als gesamtgesellschaftliche Aufgabe beschrieben, aber jeder schiebt die Verantwortlichkeit auf andere.
   
   • Eine Vielzahl von Institutionen, Trägern und Profession beschäftigt sich mit Gesundheitsförderung – die gemeinsame Zielsetzung, die gemeinsame Aktion und Kampagne, das vernetzte Zusammenwirken und das bündeln der Kräfte fehlt bisher.
   
   • Wirkungen sind auch nicht kurzfristig quantifizierbar. Der mittel- bis langfristige Nutzen hat es schwer, sich argumentativ durchzusetzen. Dennoch – es gibt dazu keine Alternative und deshalb brauchen wir das Präventionsgesetz.

Was können wir jetzt schon im Saarland tun? Was können wir gemeinsam auf den Weg bringen, damit wir einen Beitrag leisten für mehr Gesundheit für alle Saarländerinnen und Saarländer. Was können wir tun, damit wir gut vorbereitet sind, so fern und so bald diese  neuen gesetzliche Grundlage kommt? Manches kann auch im Vorfeld schon geschehen und Wirkung zeigen.

Ich will einige Beispiele benennen:

1. Wenn es stimmt, dass wir im Saarland mehr Zuckerkranke, Krebskranke, Herz-Kreislaufkranke auch einen höheren Arzneiverbrauch haben und mehr Menschen öfter in Krankenhäuser sich aufhalten müssen als anderen Orts, dann müssen wir doch der Frage nachgehen, ob und in welcher Weise die Saarländerinnen und Saarländer kränker sind bzw. welche Umstände in den Verhältnissen bzw. im Verhalten darauf wirken, dass die „Saarländer möglicherweise kränker sind als andere“.
   
   Dies herauszufinden könnte uns befähigen, konkrete Gesundheitsziele für unser Land zu formulieren, und die Frage zu stellen, wie wir die Ursachen dieser die Lebensqualität und Produktivität unseres Standortes beeinträchtigenden Bedingungen verändern können. Hier könnte sich die Landesregierung und die Landespolitik mit einer entsprechenden Initiative profilieren.
   
   

2. Die eigenständige Existenz unseres Landes wird immer wieder abhängig gemacht von seiner Finanzkraft. Diese ist aber in ganz erheblicher Weise von seiner Wirtschaftskraft abhängig. Deshalb – was liegt näher als die Produktivität unseres Standortes auch dadurch zu erhöhen, dass wir auf mehr Gesundheit in Betrieben hinwirken. Auf die Weise können wir Krankenstände reduzieren, Unfälle vermeiden, Arbeitsausfallzeiten, Lohnfortzahlung, Krankengeld und Krankheitskosten vermindern um damit die Produktivität in den Unternehmen zu steigern. Ja es ist richtig – wir wollen einen produktiven Wirtschaftsstandort Saarland aber durch mehr Gesundheit und nicht durch weniger gesundheitliche Leistungen.
   
   Ich bin auch sicher, durch eine Offensive für mehr Gesundheit in saarländischen Betrieben wäre die Produktivität hier um ein vielfaches mehr steigerbar als durch mehr Arbeit ohne Lohnausgleich an gesetzlichen Feiertagen.
   
   Hierzu gehört auch die Aktivierung und Qualitätsverbesserungen der Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz vor Ausbildung und Berufseintritt. Nicht die Abschaffung dieser, die jungen Menschen schützenden Gesetzesgrundlage ist zukunftsorientiert und standortfördernd als die in gesundheitlichen Ursachen begründete Verminderung von Ausbildungsabbrüchen, die Reduzierung von oft lebenslangen Schädigungen durch stoffbedingte Allergien und damit hohe Ausfallzeiten und Kosten schon bei jungen Menschen in Unternehmen. Dazu gehört auch die Stärkung der Gewerbeaufsicht und des Arbeitsschutzes in Betrieben, auch im öffentlichen Dienst.
   
   Auch dadurch könnten wir die Lohnnebenkosten senken und dies wollen wir doch alle.
   
   

3. Pisa ist überall - auch im Gesundheitswesen. So wie die soziale Herkunft Bildungsstand und Bildungsergebnisse unserer Kinder und Jugendlichen nachhaltig prägen und damit auch auf ihr gesamtes Leben wirken, so verhält es sich auch mit der Gesundheit. Kinder und Jugendliche aus den unteren sozialen Schichten haben weit schlechtere gesundheitliche Bedingungen, sind häufiger krank und bereits in früher Kindheit wesentlich mehr Risiken ausgesetzt chronisch zu erkranken. Deshalb ist es gut und richtig, dass die Landesarbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung mit Unterstützung der GKV in saarländischen Schulen aktive Gesundheitsförderung betreibt. Dies ist ein guter Anfang. Dem müssen weitere folgen. Unsere Bildungspolitik, die Kindergärten und Schulen müssen die Förderung der Gesundheit zu einem integralen Bestandteil ihres Alltags machen; die Sozialversicherungsträger und Gemeinden sind dann aufgerufen diese Initiativen nach Kräften zu unterstützen.
   
   

4. Unsere Gesellschaft wird älter – dies ist gut so und auch ein Erfolg der gesundheitlichen Versorgung. Älter werden heißt Gott sei Dank – mehr gesunde Jahre zu erleben. Älter werden heißt aber auch in leider viel zu vielen Fällen mehr mit chronischen Erkrankungen geplagt zu sein. Auch hier kann vieles verhindert oder vermindert werden.
   
   „Gesund alt werden“ – Maßnahmen entwicklen, die dies fördern - auch dies muss Alltagsauftrag vieler in unserer Gesellschaft werden. Es muss beispielsweise ein Ziel moderner Kommunalpolitik sein, vielfältige Angebote bereit zu halten, die den älter werdenden Menschen helfen in ihrer Gemeinde gesund alt zu werden. Die nordischen Staaten weisen bereits durch vielfältige Bemühungen und Erfolge nach, dass es möglich ist, Alterserkrankungen vorzubeugen, sie möglichst lange hinauszuschieben und auch Pflegebedürftigkeit zu vermeiden bzw. zu mindern. Was andere Können, müssen wir auch wollen.
   
   Deshalb soll dieses Ersatzkassenforum auch ein Appell sein an die vielen denen mehr Lebensqualität und mehr Produktivität in unserem Land ein Anliegen ist ihren jeweiligen Beitrag zu mehr Gesundheit durch aktive Prävention zu leisten.

Deshalb heiße ich Sie herzlich willkommen zu diesem Ersatzkassenforum und verbinde damit die Hoffnung, dass es uns gelingt, einen saarländischen Präventionsgipfel zu etablieren, in dem alle wichtigen Entscheider dieses Landes sich für ein Bündnis für mehr Gesundheit aller Saarländerinnen und Saarländer verabreden und mit vereinten Kräften langfristig angelegte konkrete Maßnahmen vorantreiben, die diesem Ziel dienen.