Europa und die GKV

Wie in vielen Politikfeldern und der Wirtschaft kommen auf europäischer Ebene getroffene Entscheidungen auf nationaler Ebene zum Tragen, so auch im Bereich der Sozialversicherung.

Auf der Grundlage des Artikel 152 EGV hat die Europäische Union definierte Kompetenzen zur "... Ergänzung der Politik der Mitgliedstaaten..." und richtet ihr Tätigkeit unter anderem "... auf die Verbesserung der Gesundheit der Bevölkerung, die Verhütung von Humankrankheiten und die Beseitigung von Ursachen für die Gefährdung der menschlichen Gesundheit...".

In den nicht in den Regelungsbereich des EGV fallenden Fragen der Gesundheitsversorgung nutzen die Mitgliedstaaten der EU die "Offene Methode der Koordinierung" als Mittel der Zusammenarbeit.

Bereits seit 1993 unterhält die Deutsche Sozialversicherung eine gemeinsame Europavertretung in Brüssel, die für die Sparten der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung tätig ist. Die Einrichtung hat die Aufgabe, die nationalen Spitzenorganisationen über alle relevanten Entwicklungen des europäischen Einigungsprozesses zu informieren und den Kontakt zu den europäischen Institutionen zu pflegen und zu vertiefen. Ferner sorgt sie dafür, dass das Fachwissen der Deutschen Sozialversicherung und die sie tragenden Prinzipien der Solidarität und Staatsferne wirkungsvoll in die gemeinschaftliche Politikbildung einfließen.

Das europäische Nachrichtenmagazin der Deutschen Sozialversicherung "EUREPORTsocial" erscheint seit 1993 achtmal jährlich. Es berichtet über aktuelle sozialpolitische Entwicklungen in der Europäischen Union. Die aktuelle Ausgabe finden Sie auf der Homepage www.deutsche-sozialversicherung.de/de/europa/aktuelles.html