Arbeitszeitregelungen

Flexible Arbeitszeitregelungen

Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze vom 21.12.2008 wurden neben der besseren Sicherung und Portabilität von Wertguthaben insbesondere Regelungen zur Abgrenzung der Wertguthabenvereinbarungen von anderen Formen flexibler Arbeitszeitmodelle, zum Anspruch auf Wertguthabenverwendung sowie zur Wertguthabenführung und -anlage getroffen.

Die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung haben die sich aus dem Gesetz für das Versicherungs-, Beitrags- und Melderecht der Sozialversicherung ergebenden Auswirkungen in dem Gemeinsamen Rundschreiben vom 31.3.2009 zusammengefasst.

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Gemeinsames Rundschreiben vom 31.3.2009 (PDF)

Das Rundschreiben ersetzt das Gemeinsame Rundschreiben zur sozialrechtlichen Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen vom 29.8.2003, welches hinsichtlich der Rechtslage bis zum 31.12.2008, insbesondere für die Behandlung von Wertguthaben aus Bestandsfällen sowie die Führung von Zeitguthaben, maßgebend bleibt.

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Gemeinsames Rundschreiben vom 29.8.2003 (PDF)

Die für die Altersteilzeitarbeit geltenden versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen ergeben sich aus dem gemeinsamen Rundschreiben vom 9.3.2004.