Positionen der Ersatzkassen zur zukünftigen Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung

Berlin, 24.11.2010 – 1995 wurde die soziale Pflegeversicherung als „fünfte Säule“ der sozialen Sicherung eingeführt. Sie wurde so angelegt, dass sie im ambulanten (häuslichen) Bereich ergänzende Leistungen zur pflegerischen Versorgung und bei stationärer Pflege entlastende finanzielle Hilfen zur Verfügung stellt. Die Pflegeversicherung finanziert inzwischen Leistungen für rund 2,4 Millionen Menschen und hat damit maßgeblich zur Verbesserung der Pflegesituation von pflegebedürftigen Menschen und zur Absicherung im Pflegefall beigetragen.Zudem hat sie zu einer erheblichen Entlastung der kommunalen Haushalte durch Reduzierung der Sozialhilfeansprüche geführt.

Mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz wurden Leistungsverbesserungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz (zum Beispiel demenzielle Erkrankungen) und die Dynamisierung von Pflegeleistungen umgesetzt. Dies wird von den Ersatzkassen ausdrücklich begrüßt. Sie befürworten ebenso den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und das geplante neue Begutachtungsinstrument. Damit wird die soziale Pflegeversicherung sachgerecht weiter entwickelt, um den sich wandelnden Bedürfnissen zu Pflegender Rechnung zu tragen. Diese Anpassungen sind Teil des „Leistungsversprechens“ der Pflegeversicherung.

Aus dem Inhalt:

Vorbemerkungen
Herausforderungen
- Demografischer Wandel
- Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff
- Dynamisierung von Leistungen
Anforderungen an eine zukünftige Finanzierung der sozialen Pflegeversicherung
Reformoptionen