Gestärkt ins Jahr 2010

Thomas Ballast
Vorstandsvorsitzender des vdek

Wieder einmal blicken wir auf ein ereignisreiches Jahr zurück. Landtagswahlen haben stattgefunden, neue politische Konstellationen haben sich gebildet. Das Highlight war die Bundestagswahl 2009. Die Bürger haben eine Richtungsentscheidung zugunsten einer schwarz-gelben Koalition getroffen, die sicher Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik haben wird.

Die Bürger waren nicht zufrieden mit der schwarz-roten Politik. Die finanziellen Problemen der GKV sind nicht gelöst, die Ausgaben steigen wie eh und je, die Einnahmesituation hat sich durch die Konjunkturkrise verschlechtert. Auch wenn die Krankenkassen in 2009 nur mit Hilfe eines Darlehens des Bundes mit einem Plus abschneiden konnten, sieht es in 2010 düster aus. Da können die Kassen noch so gut wirtschaften – die Debatte um Zusatzbeiträge ist in vollem Gange.

Gut in Erinnerung ist die Honorarreform der Ärzte. In 2009 haben sie rund drei Milliarden Euro mehr Honorar erhalten, waren aber dennoch mancherorts unzufrieden und streikten sogar. Bei allem Verständnis für einzelne Ärzte, die Einkommensverluste hinnehmen mussten, das Protestverhalten war für viele, die in 2009 kräftige Lohneinbußen zu spüren bekamen, nicht nachvollziehbar.

Wird im nächsten Jahr alles besser? Im schwarz-gelben Koalitionsvertrag sind Antworten auf dringende gesundheitspolitische Fragen kaum zu finden. Die Aussagen sind derart vage, dass schon CDU/CSU und FDP das gemeinsame Abkommen bereits unterschiedlich interpretieren. Im nächsten Jahr soll daher erst einmal alles beim Alten bleiben, man wartet die Landestagswahlen in NRW ab und bildet eine Regierungskommission, die Vorschläge zur Umgestaltung der GKV machen soll. Solche Ankündigungen bereiten den Ersatzkassen Sorgen. Wichtig ist, dass die Finanzierung wieder gerechter wird. Nicht allein die Versicherten sollten künftige Finanzrisiken tragen müssen. Arbeitgeber und Leistungserbringer müssen mit in die Verantwortung genommen werden!

Wettbewerb, wie ihn sich die Koalition wünscht, ist der richtige Weg. Er braucht aber faire Bedingungen. Auf Kassenseite herrscht knallharter Wettbewerb. Immer mehr Kassen fusionieren. Ihre Zahl hat sich in 2009 von 202 auf 184 verringert. Auch bei den Ersatzkassen vereinigen sich jeweils zwei starke Partner: BARMER und GEK agieren künftig unter dem Motto "Gemeinsam. Noch besser" als BARMER GEK, die damit als Deutschlands größte Krankenkasse auf dem Markt agiert. Zugleich fusionieren DAK und HMK zur DAK – Unternehmen Leben und bündeln so ihre Kräfte.

Das Ersatzkassenlager geht damit gestärkt ins Jahr 2010. Größe und Marktmacht ermöglichen den Kassen und ihrem Verband, die besten Konditionen für die Versicherten zu erzielen und die Interessen der Kassen gegenüber der Politik deutlich zu artikulieren. Das Jahr 2010 wird nicht leicht, aber wir werden das Beste daraus machen!

Die Ersatzkasse - 12/2009

 

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