Gemeinsames Rundschreiben der Spitzenverbände der Pflegekassen und des Spitzenverband Bund der Pflegekassen zu
den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG vom 01.07.2008
Im Gemeinsamen Rundschreiben sind die leistungsrechtlichen Vorschriften des Pflege-Versicherungsgesetzes kommentiert.
Dieses Rundschreiben berücksichtigt die gesetzlichen Änderungen - wie das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz, das
Pflege-Qualitätssicherungsgesetz, das Heimgesetz, das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, das SGB IX - die aktuelle
Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sowie die Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände der Pflegekassen.
Mit diesem Rundschreiben werden die bisherigen Gemeinsamen Rundschreiben zur Pflegeversicherung aufgehoben. Das
Gemeinsame Rundschreiben wird fortlaufend aktualisiert. Der jeweilige Stand der Veröffentlichung ist den Seiten des
Gemeinsamen Rundschreibens zu den einzelnen Paragraphen zu entnehmen.
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