Pflege-Versicherungsgesetz

Gemeinsames Rundschreiben der Verbände der Pflegekassen auf Bundesebene und des GKV-Spitzenverbandes zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG vom 01.07.2008

Im Gemeinsamen Rundschreiben sind die leistungsrechtlichen Vorschriften des Pflege-Versicherungsgesetzes kommentiert. Dieses Rundschreiben berücksichtigt die gesetzlichen Änderungen - wie das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz, das Pflege-Qualitätssicherungsgesetz, das Heimgesetz, das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz, das SGB IX - die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sowie die Besprechungsergebnisse der Verbände der Pflegekassen auf Bundesebene.

Mit diesem Rundschreiben werden die bisherigen Gemeinsamen Rundschreiben zur Pflegeversicherung aufgehoben. Das Gemeinsame Rundschreiben wird fortlaufend aktualisiert. Der jeweilige Stand der Veröffentlichung ist den Seiten des Gemeinsamen Rundschreibens zu den einzelnen Paragraphen zu entnehmen.