Kein Pardon bei Manipulationen im Gesundheitswesen - Ersatzkassen stellen für Berlin und Brandenburg Schadensersatz in Höhe von ca. 1,4 Millionen Euro fest

Pressemitteilung Berlin, 02.02.2011

Seit Jahren gehen die Ersatzkassen in Berlin und Brandenburg erfolgreich gegen Abrechnungsmanipulationen und Fehlverhalten zu Lasten der Versichertengemeinschaft im Gesundheitswesen vor.

„Fast alle Leistungserbringer rechnen ihre Leistungen korrekt ab. Darum ist es um so wichtiger“, so Dorothee Binder-Pinkepank, Pressesprecherin der vdek-Landesvertretungen Berlin und Brandenburg, „gegen einzelne „schwarze Schafe“, die sich zu Unrecht auf Kosten der Beitragszahler bereichern und/oder sich unkorrekt verhalten, weiter scharf vorzugehen.“

Die gemeinsame „Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen der Ersatzkassen in Berlin und Brandenburg“, die sich mit der Überprüfung auffälliger Leistungserbringer befasst, konnte im zurückliegenden Abrechnungszeitraum von Oktober 2009 bis September 2010 zu Unrecht abgerechnete Leistungen in erheblichem Ausmaß ermitteln und Schadensersatzforderungen in Höhe von ca. 1,4 Millionen Euro zu Gunsten der Versichertengemeinschaft feststellen.

Dies betrifft den Bereich Heil- und Hilfsmittelerbringer, aber auch bei Apotheken, Krankenhäusern und Pflegediensten wurden Verstöße nachgewiesen.

„Bestätigt sich der Verdacht einer Abrechnungsmanipulation, dann fordern wir die finanzielle Wiedergutmachung des Schadens ein, der der Versichertengemeinschaft und damit den Beitragszahlern entstanden ist. Zusätzlich erfolgt einen Meldung an die zuständige Staatsanwaltschaft“, so Binder-Pinkepank weiter. Aber nicht jeder Verdacht bestätigt sich und führt am Ende zu einer Strafanzeige.

Auf das Konto der Ersatzkassen sind von den festgestellten 1,4 Millionen Euro bis zum September des vergangenen Jahres 260.739,41 Euro in Form von Rückzahlungen und Verrechnungen zurückgeflossen. Die Durchsetzung dieser berechtigten Forderungen gestaltet sich oft schwierig und langwierig, weil z. B. Leistungserbringer in die Insolvenz gehen oder in langjährigen Verfahren die Rückzahlungen verzögern oder versuchen, sie abzuwenden.

„Daher ist es aus unserer Sicht bereits ein Erfolg“, resümiert die Sprecherin, „dass von den 178 Fällen (einschließlich „Altfällen“) im Betrachtungsjahr 43 mit konkreten Zahlungsvereinbarungen abgeschlossen werden konnten. Bei 41 Fällen hat sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt und 94 Fälle sind derzeit noch in Bearbeitung.

In den letzten Monaten (von Oktober 2010 bis Januar 2011) konnten für beide Bundesländer weitere Einmal- und Ratenzahlungen in Höhe von insgesamt 108.000 Euro verbucht werden. Das lässt darauf schließen, dass die Ersatzkassen mit der Durchsetzung der o. g. Forderungen auch im neuen Jahr auf einem guten Weg sind.

Zur Meldung von Abrechnungsmanipulationen wurde bei den Ersatzkassen die zentrale Mailadresse manipulationsabwehr@vdek.com eingerichtet, die alle Meldungen selbstverständlich vertraulich entgegen nimmt.