Qualitätssteigerung durch Konzentration

Die Krankenhäuser in Hessen können einen Antrag auf Förderung stellen, wenn sie die qualitative Weiterentwicklung der Krankenhausstrukturen im Land anstreben und die gesetzlichen Kriterien erfüllen.

Im Rahmen einer Veranstaltung am 11.06.2019 im Kommunikationszentrum des Krankenhauses Nordwest haben das Hessische Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) und die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) interessierte Kliniken und ihre Träger über die Möglichkeiten der Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds informiert. Nachdem mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) 2016 erstmals ein Krankenhausstrukturfonds eingeführt wurde, um Strukturverbesserungen in der stationären Versorgung zu befördern, wurde er mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz nun erneut aufgelegt. Für die Jahre 2019 bis 2022 stehen insgesamt rund 280 Millionen Euro für strukturverbessernde Maßnahmen zur Verfügung.

Bezüglich der Mittelverwendung besteht zwischen den Krankenkassen /-verbänden und dem HMSI ein breiter Konsens hinsichtlich der prioritären Ziele des Strukturfonds: Abbau von Überkapazitäten und Konzentration von Versorgungsangeboten. Hierbei werden von den Ersatzkassen im Besonderen mögliche Schließungen von nicht bedarfsnotwendigen Kliniken oder Standorten vorrangig verfolgt. Auch die Schließung von Fachabteilungen oder Konzentrationsmaßnahmen, die zu einer Verminderung des Vorhalteaufwandes führen, sind grundsätzlich förderungsfähig. Die Ersatzkassen und die gesamte GKV gehen davon aus, dass durch eine Konzentration der Behandlungsfälle eine Steigerung der Versorgungsqualität und der Patientensicherheit erreicht werden kann. Weitere förderfähige Maßnahmen sind u.a. die Schaffung von Ausbildungskapazitäten und die Bildung integrierter Notfallstrukturen.

Zunächst bis zum 31.10.2019 können interessierte Kliniken einen Antrag inkl. einer Projektskizze beim HMSI stellen. Diese werden im Anschluss gemeinsam vom Ministerium und der GKV geprüft. Bei Einvernehmen werden die Anträge vom HMSI an das Bundesversicherungsamt weitergeleitet.

Bei der ersten Auflage des Krankenhausstrukturfonds konnten die für Hessen zur Verfügung stehenden 74 Millionen Euro vollständig abgerufen werden. Hiermit wurden zwei Krankenhausschließungen und vier Konzentrationsmaßnahmen finanziell gefördert.