Solidarisch, schnell und unbürokratisch

Hand mit Geldscheinen

Die Corona-Pandemie hat Deutschland weiterhin fest im Griff. Um finanzielle Schieflagen im Besonderen bei Krankenhäusern, Ärzten, Rehaeinrichtungen, Heilmittelerbringern, Hospizen und in der Pflege abzuwenden, wurden mit Hilfe der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen zahlreiche Schutzschirme aufgespannt. Seit Beginn der Corona-Pandemie hatten und haben Menschen Angst, sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 anzustecken. Viele Patientinnen und Patienten fürchteten eine Virusansteckung nicht nur im öffentlichen Personennahverkehr oder beim Einkaufen, sondern auch in den Wartezimmern ihrer Ärztinnen und Ärzte. Aus diesem Grund haben sie z.T. den Gang in die Arztpraxis vermieden, Früherkennungsuntersuchungen oder Impfungen verschoben oder gar nicht durchführen lassen.

In Folge dessen ist die Zahl der Arztbesuche stark zurückgegangen, viele Praxen verzeichneten sogar existenzbedrohende Umsatzrückgänge. Bereits Ende März 2020 wurde daher ein Schutzschirm für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten beschlossen. Seitdem haben die gesetzlichen Krankenkassen die für 2020 vereinbarte Gesamtvergütung unabhängig vom reduzierten Leistungsaufkommen an die Ärzteschaft ausgezahlt. Minderte sich das extrabudgetäre Gesamthonorar eines Vertragsarztes pandemiebedingt um mehr als zehn Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal, erhielt er ferner bis 31.12.2020 eine Ausgleichszahlung von bis zu 90 Prozent der entgangenen extrabudgetären Leistungen.

In Hessen haben sich die gesetzlichen Krankenkassen darüber hinaus auch an coronabedingten Mehrausgaben beteiligt. Alleine für Schutzausrüstung und Corona-Testungen in den Arztpraxen belaufen sich diese aktuell auf zweistellige Millionenbeträge. Auch Heilmittelerbringer wie Physio-, Sprach-, Ergo-, und Ernährungstherapeuten sowie Podologen erhielten zur Kompensation coronabedingter Umsatzeinbußen in Abhängigkeit vom Zeitpunkt ihrer Zulassung monetäre Hilfen. Durch den Heilmittelschutzschirm hatten die Heilmittelerbringer mit einer bereits seit 2019 bestehenden Zulassung Anspruch auf 40 Prozent der Krankenkassenvergütung im vierten Quartal 2019. Für die anderen Heilmittelbringer gab es gestaffelte Regelungen. Die gesamte Abwicklung des Antragsverfahrens wurde bürokratiearm durch die ARGE Heilmittel Hessen mit Sitz bei der vdek-Landesvertretung Hessen sichergestellt. Insgesamt wurden bislang insgesamt rund 47,5 Millionen Euro an ca. 3.650 Heilmittelerbringer in Hessen ausgezahlt.

760 Millionen Euro für krisenbedingten Leerstand in hessischen Krankenhäusern

Da zu befürchten war, dass eine Vielzahl von Covid-19-Patienten schwer erkranken und in Krankenhäusern intensiv behandelt werden müssen, wurde Ende März 2020 das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet. Kliniken mussten erhebliche Kapazitäten freihalten und erhalten als Ausgleich für jeden nicht behandelten Patienten tagesbezogene Pauschalen. Die hessischen Krankenhäuser erhielten dafür bisher rund 760 Millionen Euro.

Reha-Einrichtungen bekommen dank des Reha-Schutzschirms eine tagesbezogene Erstattung von 60 Prozent des durchschnittlichen Vergütungssatzes je nicht behandeltem Reha-Patienten, da die Einrichtungen vorsorglich Betten für die akutmedizinische Versorgung freihalten mussten. Der Referenzwert ist hierbei die Belegung 2019 im Jahresdurchschnitt. Bislang wurden in Hessen rund 19  Millionen Euro ausgezahlt.

3.231 Pflegeeinrichtungen haben bislang unter dem Pflegeschutzschirm Platz gefunden und durch Organisations- und Hygienemaßnahmen entstandene Mehraufwände und Mindereinnahmen in Höhe von landesweit 46 Millionen Euro erstattet bekommen. Mindereinnahmen ergaben sich u. a. durch die Schließung von Tagespflegeeinrichtungen, aber auch durch Aufnahmebeschränkungen in Heimen und ausbleibende Nachfrage nach ambulanten Leistungen. Auch die Auszahlung der Prämie, die Pflegeheime für ihre Beschäftigten als Anerkennung für deren Einsatz während der Corona-Pandemie erhalten („Corona-Pflegebonus“), läuft derzeit auf Hochtouren. Zwei Drittel des Bonus von 1.500 Euro pro Beschäftigtem bezahlen die Kranken- und Pflegekassen aus Mitteln der sozialen Pflegeversicherung, ein Drittel das Land Hessen. Bis Jahresende 2020 haben 2.039 Einrichtungen in Hessen einen Antrag gestellt, rund 71 Millionen Euro wurden ausgezahlt. Auch 235 Zeitarbeitsfirmen haben für ihre Mitarbeitenden in Pflegeeinrichtungen zwei Millionen Euro bekommen. Für Pflegekräfte in Kliniken wurde Anfang September 2020 auf Bundesebene ebenfalls eine Prämie beschlossen.

Wer bezahlt das alles?

Oberstes Ziel aller Schutzschirme ist es, die Leistungsbringer vor finanziellem Ruin zu bewahren und die Versorgung der Patientinnen und Patienten auch in Krisenzeiten auf hohem Niveau sicherzustellen. Die Kosten für die Schutzschirme tragen der Bund und die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, zum Teil beteiligen sich auch die Länder. Die schnelle und unbürokratische Hilfe durch die Schutzschirme zeigt, wie leistungsfähig das solidarische Gesundheitswesen ist.