Verband der Ersatzkassen begrüßt Konjunkturpaket

Land kann jetzt Investitionsstau für Krankenhäuser beheben

Kiel, 13. Januar 2009 – „Mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für kommunale Einrichtungen kann die öffentliche Hand in Schleswig-Holstein endlich den Investitionsstau in ihren Krankenhäusern beheben“, sagt Dietmar Katzer, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen vdek Schleswig-Holstein. Denn zusätzliche Krankenhausinvestitionen sollen jetzt auch mit Bundesmitteln gefördert werden können. Die Koalitionsspitzen hatten 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der kommunalen Infrastruktur beschlossen - auch für die Krankenhäuser. Die Länder stünden jetzt in der Pflicht, die dringend benötigten Investitionsmittel bereit zu stellen, so Katzer.

Nach Einschätzung des Verbandes der Ersatzkassen hätten viele Kliniken im Lande weniger ein Problem mit dem Geld der Krankenkassen als mit den Investitionsmitteln aus dem Landeshaushalt. Kassenmittel flössen häufig zweckentfremdet in bauliche Investitionen. Damit stünden diese Gelder der medizinischen Versorgung nicht mehr zur Verfügung oder fehlten zum Ausgleich von Tariferhöhungen. Der Grund hierfür liege vor allem darin, dass die Länder ihrer Investitionsverpflichtung nicht in ausreichendem Maße nachkämen – seit Beginn der dualen Finanzierung habe sich die Investitionsquote von 20 Prozent auf unter fünf Prozent verringert.

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