Die Pflegereform und die Pflegestärkungsgesetze

Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien auf eine mehrstufige Pflegereform geeinigt. Am 1.1.2015 ist das Pflegestärkungsgesetz I (PSG I) und damit die erste Stufe der Pflegereform in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden unter anderem die Beitragssätze zur Pflegeversicherung angehoben und die Pflegeleistungen ausgeweitet. Außerdem wurde der Aufbau eines Pflege-Vorsorgefonds eingeleitet.

Pflegestärkungsgesetz II

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) wird auch die zweite Stufe der Pflegereform in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Im Zentrum des PSG II steht die Neufassung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Das Gesetz ist seit dem 1.1.2016 in Kraft. Zentrale Bestandteile, wie etwa die Einstufung in fünf Pflegegrade, gelten ab dem 1. Januar 2017.

Übergang von Pflegestufen zu Pflegegraden

Flussdiagramm zeigt die Systematik der Umstellung der Pflegestufen auf die Pflegerade gültig ab 1. Januar 2017

Nach dieser Systematik funktioniert die Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade im Rahmen des Pflegestärkungsgesetzes II (PSG II)

Pflegeleistungen nach Pflegegraden ab 2017

Leistungen Tabelle

Die Leistungsübersicht zeigt Leistungsbeiträge der sozialen Pflegeversicherung ab 1. Januar 2017. Die Tabelle bietet eine erste Orientierung. Im Bedarfsfall sollten sich Versicherte individuell durch ihre Pflegekassen beraten lassen.

Pflegestärkungsgesetz III

Ein weiterer Baustein der Pflegereform ist das dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III). Es soll vor allem die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken. Des Weiteren wird der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff des SGB XI (Soziale Pflegeversicherung) in das SGB XII (Sozialhilfe) übertragen. PSG III soll zusammen mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 1.1.2017 in Kraft treten.

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