FAQ: Selbstverwaltung

Was ist Selbstverwaltung?

Die Selbstverwaltung ist tragendes Prinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. Das heißt, die Versicherten entscheiden selbst durch ihre in die Verwaltungsräte der Kassen gewählten Vertreter über wesentliche Belange der Krankenversicherung mit.

Während die Verwaltungsräte der Ersatzkassen früher ausschließlich durch Versichertenvertreter besetzt waren, sind durch kassenartenübergreifende Fusionen seit 2008 einige Ersatzkassen entstanden, die ihre Verwaltungsräte auch mit Vertretern der Arbeitgeber besetzen. Das gilt für die TK, die BARMER, die DAK-Gesundheit, die KKH und die hkk. In Folge dieser Veränderung sind seit 2011 auch in der Mitgliederversammlung des vdek Arbeitgeber vertreten.

Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung zeichnet sich vor allem aus durch Staatsferne, Beteiligung der Betroffenen, Eigenverantwortung, Solidarität und Demokratie.

Weitere Informationen über die Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung und bei anderen Sozialversicherungsträgern finden Sie unter www.sozialwahl.de.

Was ist ehrenamtliche Selbstverwaltung?

Mit ehrenamtlicher Selbstverwaltung sind die ehrenamtlichen Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber gemeint, die durch die Sozialwahlen demokratisch legitimiert wurden. D. h., hier wirken die Betroffenen selbst bei der Erledigung der Aufgaben der Sozialversicherungsträger mit und entscheiden auf diese Weise auch über wesentliche Belange der gesetzlichen Krankenversicherung.

Wer wählt die ehrenamtliche Selbstverwaltung?

Anders als bei allen anderen gesetzlichen Krankenkassen haben bei den Ersatzkassen in der Vergangenheit ausschließlich die Versicherten ihre Vertreter in die Verwaltungsräte ihrer Krankenkasse gewählt. Seit 2008 hat sich dieses Bild durch kassenartenübergreifende Fusionen geändert. Wenn eine Ersatzkasse mit einer Kasse einer anderen Kassenart fusioniert, wird der Verwaltungsrat der neuen Kasse durch Vertreter sowohl der Versicherten als auch der Arbeitgeber besetzt.

Die Wahl der Vertreter geschieht in den Sozialwahlen, die alle sechs Jahre – das nächste Mal im Jahr 2023 - bei den Sozialversicherungsträgern stattfinden, d.h. in der Rentenversicherung, der Krankenversicherung und der Unfallversicherung. Die Sozialwahl ist eine Listenwahl: Auf dem Wahlzettel stehen keine Personen, sondern Namen der Organisationen, die Kandidaten in die Selbstverwaltungsgremien entsenden wollen. Zur Wahl stehen zum Beispiel Gewerkschaften oder andere selbstständige Arbeitnehmergruppen mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung und deren Verbände.

Was ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser?

Die gemeinsame Selbstverwaltung umfasst sämtliche Beziehungen zwischen den Krankenkassen einerseits und den Ärzten, den Krankenhäusern und weiteren Leistungserbringern im Gesundheitswesen andererseits. Hier wird gemeinsam und in der Regel durch Verträge die medizinische Versorgung organisiert. Oberstes Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung ist der Gemeinsame Bundesausschuss. Hier wird z. B. über die Zulassung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden entschieden und Richtlinien beschlossen, in denen einzelne Leistungen konkretisiert werden.

Was ist die Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser?

Der G-BA ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Hier wird z.B. über die Zulassung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden entschieden und Richtlinien beschlossen, in denen einzelne Leistungen dahingehend konkretisiert werden, ob sie ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sind und somit zum Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung gehören. Grundlage für die Arbeit des G-BA ist das Sozialgesetzbuch V (SGB V).

Was ist die Sozialwahl?

Die Sozialwahl bildet das demokratisch legitimierte Fundament der Selbstverwaltung. Fragen und Antworten rund um die Sozialwahl finden Sie unter: www.sozialwahl.de

Video "Soziale Selbstverwaltung - so funktioniert's":