Belastungsgrenze für Zuzahlungen 2017 und 2018

Versicherte haben während jedes Kalenderjahres nur Zuzahlungen bis zur Belastungsgrenze zu leisten. Die Belastungsgrenze beträgt zwei Prozent der jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt. Für chronisch Kranke, die wegen derselben schwerwiegenden Krankheit in Dauerbehandlung sind, beträgt die Belastungsgrenze ein Prozent. Die Definition einer schwerwiegenden chronischen Erkrankung ergibt sich aus der "Chroniker-Richtlinie" des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 22. Januar 2004 in der Fassung vom 19. Juni 2008.

Vor der Berechnung der Belastungsgrenzen werden von den jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt bestimmte Kürzungsbeträge abgezogen:

Kürzungsbeträge (jährlich) EUR  
für den ersten Angehörigen 2017 5.355
für den ersten Angehörigen 2018 5.481 
für jeden weiteren Angehörigen 2017 3.570
für jeden weiteren Angehörigen 2018 3.654
Kinderfreibetrag nach § 62 Abs. 2 Satz 3 SGB V ab 1.1.2017 7.356
Kinderfreibetrag nach § 62 Abs. 2 Satz 3 SGB V ab 1.1.2018 7.428

Der Gesetzgeber hat den Begriff "Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt" selbst nicht näher erläutert oder definiert. Gesetzlich geregelt wurde lediglich, dass einzelne Leistungen nicht zu den Einnahmen zum Lebensunterhalt gehören. Daher haben der GKV-Spitzenverband und die Verbände der Krankenkassen auf Bundesebene in ihrem gemeinsamen Rundschreiben vom 04.12.2013 in der Fassung vom 09./10.12.2015 zu Einnahmen zum Lebensunterhalt unter Berücksichtigung gesetzlicher Regelungen, der Rechtsprechung sowie entsprechender Rechtsauslegung näher ausgeführt, welche Einnahmen zum Lebensunterhalt zu berücksichtigen sind.

Für Empfänger bestimmter Leistungen der Sozialhilfe, Kriegsopferfürsorge oder der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) bemessen sich die Zuzahlungen für den gesamten Familienverbund maximal nach dem Regelsatz der Bedarfsstufe 1, das entspricht jährlich 4.992 Euro.

Einnahmen zum Lebensunterhalt

Gemeinsames Rundschreiben in der Fassung vom 9./10.12.2015