Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner

Die für Rentner und Rentenantragsteller in der Kranken- und Pflegeversicherung maßgebenden versicherungs-, beitrags- und melderechtlichen Regelungen haben der GKV-Spitzenverband und die Deutsche Rentenversicherung Bund in ihrem gemeinsamen Rundschreiben "Krankenversicherung und Pflegeversicherung der Rentner zum 1. Januar 2018" dargestellt.

Waisenrentner

Seit dem 01.01.2017 besteht für Waisenrentner grundsätzlich Versicherungspflicht. Eine Vorversicherungszeit braucht nicht erfüllt zu werden. Darüber hinaus besteht Beitragsfreiheit. Näheres dazu finden Sie hier:

Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen, gesetzliche Renten aus dem Ausland

Neben Renten der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegen Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen und gesetzliche Renten aus dem Ausland der Beitragspflicht. Die beitrags- und melderechtlichen Grundlagen und Auswirkungen der vorgenannten Einnahmen werden in den „Grundsätzlichen Hinweisen zu den beitrags- und melderechtlichen Regelungen für Versorgungsbezüge, Arbeitseinkommen und gesetzliche Renten aus dem Ausland bei Versicherungspflichtigen vom 29.09.2016“ zusammengefasst dargestellt.

Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht (BSG) hat am 24.8.2005 und 10.5.2006 bestätigt, dass die Beitragsbemessung nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz rechtmäßig ist. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.2.2008 festgestellt, dass die Verdoppelung der Beitragslast auf Versorgungsbezüge verfassungsgemäß ist.