Rechtliche Grundlagen für Telematik und eGK

Für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sind die §§ 291 und 291a SGB V maßgebend. Gesetzliche Grundlage für die Gesellschaft für Telematik (gematik) ist der § 291b SGB V. Das neue, 2018 mit der DSGVO in Kraft getretene Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist entsprechend anzuwenden, sofern in den genannten Paragrafen des Sozialgesetzbuches V (SGB V) keine spezialgesetzlichen Regelungen getroffen sind.

Wesentliche gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit der eGK sind:

  • Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen nach dem SGB V:
    § 291 Abs.1 SGB V
  • Gestaltung, Funktionsumfang und (Chip-)Inhalt der elektronischen Gesundheitskarte:
    § 291a Abs. 2 und 3 SGB V in Verbindung mit § 291 Abs. 2 und 2a SGB V
  • Online-Prüfung und –Aktualisierung der auf der eGK gespeicherten Daten:
    § 291 Abs. 2b SGB V
  • Einwilligung und Widerrufsrecht der Versicherten zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten:
    § 291a Abs. 5 in Verbindung mit § 291a Abs. 3 SGB V
  • Berechtigte Personenkreise im Zusammenhang mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten:
    § 291a Abs. 4 SGB V
  • Löschen von Daten auf Antrag der Versicherten:
    § 291a Abs. 6 SGB V
  1. Musterdarstellung der elektronischen Gesundheitskarte

    FAQ: Elektronische Gesundheitskarte (eGK)

    Die elektronische Gesundheitskarte ist ein wichtiger Baustein der Modernisierung und Digitalisierung des Gesundheitswesens. Mit dem begonnenen Aufbau einer dafür notwendigen Telematikinfrastruktur sind zahlreiche Möglichkeiten verbunden, die medizinische Versorgung der Versicherten weiter zu verbessern. » Lesen