Aktuelle Stellungnahmen und Kommentare

vdek Berlin/Brandenburg zum Rechtsstreit der KBV gegen das Bundesschiedsamt für die vertragsärztliche Versorgung zur Kostendifferenzberechnung

06.06.2024

Portrait Zeljar

Das aktuelle Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zur Differenzkostenregelung ist ein bedeutender Schritt zur Klärung der rechtlichen Grundlagen im Bereich der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Die Entscheidung, dass die Differenzkostenregelung nur bei unwirtschaftlichen Verordnungen im engeren Sinne Anwendung findet und unzulässige Verordnungen ausschließt, schafft dringend benötigte Rechtssicherheit. Die Frage, ob und inwieweit Regresse wegen unzulässiger Arzneimittelverordnungen einen Ermessensspielraum bieten, war zentral. Das BSG hat nun klargestellt, dass bei Vorliegen eines „Basismangels“ weiterhin kein Ermessensspielraum besteht. Diese Klarstellung ist von großer Bedeutung für die Praxis und die zukünftige Handhabung von Arzneimittelregressen. Besonders hervorzuheben ist, dass das BSG die unpräzise Formulierung des § 106b Abs. 2a SGB V und die daraus resultierenden Unsicherheiten aufgriff. Die Entscheidung, die Differenzkostenregelung nicht auf unzulässige Verordnungen auszudehnen, verhindert einen Systemwechsel, der erhebliche Auswirkungen auf das Leistungsrecht gehabt hätte. Für die vdek-Landesvertretung Berlin/Brandenburg bietet dieses Urteil die Möglichkeit, neue Dynamiken und Impulse in den Verhandlungen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen zu setzen. Mit einer gefestigten Rechtsgrundlage können wir konstruktiv an Lösungen arbeiten, die die Effizienz und Qualität der gesundheitlichen Versorgung weiter verbessern. Insbesondere in Berlin und Brandenburg, wo wir vor vielfältigen Herausforderungen stehen, ist diese Klarheit ein wichtiger Schritt nach vorn.

Rebecca Zeljar, Leiterin der vdek Landesvertretung Berlin/Brandenburg

vdek Berlin/Brandenburg fordert, den Rettungsdienst effizient und patientenzentriert zu gestalten

08.04.2024

Rebecca Zeljar Portrait Zitat

Der Rettungsdienst in Berlin und Brandenburg steht unter erheblichem Druck, mit chronischem Personalmangel, Überlastung und regelmäßigen Grenzsituationen. Daher muss es gelingen, die Notfallrettung um die weniger dringlichen Notfalltransporte und Notfallverlegungen zu entlasten. Nur so können Notfallsanitäter sich auf die wirklichen Notfälle konzentrieren. Im nächsten Schritt muss der faktische Mangel an Notfallsanitätern angegangen werden. Denn: Die Achillessehne der Notfallversorgung sind die Fachkräfte, nicht die Fahrzeuge. Ein Rettungswesen, das im Sinne der Versicherten sein Augenmerk auf Qualität, Effizienz und Wirtschaftlichkeit legt, ist aus Sicht des vdek nicht durch eine weitere Aufstockung der Flotte der Rettungstransportwagen zu erreichen, sondern indem die Ressourcen entsprechend der medizinischen Notwendigkeiten eingesetzt werden. Fehlende Vernetzung, passungenauer Einsatz begrenzter Ressourcen, unklare Zuständigkeiten und auch Besitzstandswahrung komplizieren die angespannte Gesamtgemengelage. Lösungen sind nur zum kleineren Teil mit Geld, zum viel größeren Teil durch nachhaltig gedachte Strategien, den Dialog und die Expertise aller verantwortlichen Akteure zu erreichen. Auch Innovationen im Bereich der Digitalisierung und der Blick auf moderne und effiziente Rettungssystem in unseren europäischen Nachbarländern können wichtige Impulse liefern. Die vdek-LV steht für diesen Dialog gerne zur Verfügung.“

Rebecca Zeljar, Leiterin der vdek-Landesvertretung Berlin/Brandenburg

Zur Transformation des Gesundheitswesens

28.02.2024

Rebecca Zeljar Portrait Zitat

Kooperations- und Gesprächsbereitschaft sind entscheidende Voraussetzungen, damit die Transformation des Gesundheitswesens gelingen kann. Die Überwindung von Sektorengrenzen ist hierbei nicht nur eine organisatorische Herausforderung, sondern bietet auch Gelegenheit, die Art und Weise, wie wir über Gesundheit und Pflege denken, neu zu definieren. Ein transparentes Gesundheitssystem, das Informationen zugänglich macht und den Austausch der zentralen Akteure fördert, ist dabei der Schlüssel für eine bessere Patientenversorgung. Wir freuen uns auf die anstehenden Diskussionen, um gemeinsam ein am Wohl der Menschen orientiertes Gesundheitswesen in Berlin und Brandenburg zu gestalten.“

Rebecca Zeljar, Leiterin der vdek-Landesvertretung Berlin/Brandenburg

Steigende Zahl von Masernerkrankungen

Steigende Anzahl von Masernerkrankungen

Stellungnahme des Berliner Impfbeirates

Anlässlich der in Berlin aktuell ansteigenden Zahl von Masernerkrankungen hat der Berliner Impfbeirat heute eine Stellungnahme mit Empfehlungen veröffentlicht, um insbesondere medizinische Fachkreise im niedergelassenen Bereich, in Kliniken, im öffentlichen Gesundheitsdienst und in der Arbeitsmedizin frühzeitig für die Problematik zu sensibilisieren. 

Alte Stellungnahmen und Kommentare