Stand der Reform in Berlin und Brandenburg

Vor der Corona-Pandemie waren die Notaufnahmen mit Patienten überlaufen, die nicht notwendigerweise in einer Rettungsstelle versorgt werden müssen. Die Gründe dafür sind vielseitig: Patienten schätzen entweder ihre Beschwerden falsch ein, haben das Gefühl, dass sie bei Fachärzten nicht schnell genug einen Termin bekommen oder wissen nicht, wohin sie sich außerhalb der Sprechzeiten der Arztpraxen wenden sollen. Dies hat sich während der Corona-Krise grundlegend geändert. Teilweise trauen sich Patienten aus Angst vor einer Ansteckung kaum mehr in eine Notaufnahme. Wenn sich die Situation nach dem Ende der Pandemie wieder normalisiert, liegt die Vermutung nahe, dass die Patienten wieder zu den alten Verhaltensmustern zurückkehren und sich die Notaufnahmen wieder füllen werden.

Regulierung der Notfallversorgung

Um die Situation in den Notaufnahmen zu verbessern, hat der Gesetzgeber 2015 mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) den Grundstein gelegt. Das Gesetz sieht vor, Notdienstpraxen in oder an Krankenhäusern einzurichten. Der vdek hat sich frühzeitig in die Diskussion eingebracht und ein Gutachten zur ambulanten Notfallversorgung in Zusammenarbeit mit dem aQua-Institut veröffentlicht.

2019 wurde mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) die Verpflichtung eingeführt, die Service-Leistungen des ärztlichen Bereitschaftsdiensts unter der Telefonnummer 116 117 zu erweitern. Seit dem 01.01.2020 wird den Versicherten unter anderem rund um die Uhr in Akutfällen eine ärztliche Versorgung vermittelt. Hier kommt, wie vom TSVG gefordert, ein bundesweit einheitliches, standardisiertes Ersteinschätzungsverfahren zum Einsatz. Es handelt sich dabei um die Software SmED (Strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland).

Gemeinsamen Notfallleitsystem als Lotse

Im Sommer 2019 veröffentlichte das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zunächst einen Referentenentwurf, in dem die Notfallversorgung weiterentwickelt wurde. Anfang 2020 folgte ein weiterer angepasster Referentenentwurf des BMG. Der Entwurf sieht vor, die Telefonnummern 112 (Rettungsdienst und Feuerwehr) und 116 117 (ärztlicher Bereitschaftsdienst) zu einem gemeinsamen Notfallleitsystem (GNL) zusammenzuführen. Das GNL soll auf Basis eines qualifizierten, standardisierten und softwaregestützten Ersteinschätzungsverfahren die Lotsenfunktion für die medizinische Notfallrettung, den Krankentransport und eine telemedizinische oder aufsuchende notdienstliche Versorgung übernehmen.

Integrierte Notfallzentren

Als weiterer Punkt ist die Einrichtung von sogenannten integrierten Notfallzentren (INZ) vorgesehen. Die Zentren sollen an geeigneten Krankenhausstandorten eingerichtet werden und rund um die Uhr erreichbar sein. Sie sollen den Patienten als erste Anlaufstelle im Notfall dienen. Die INZ werden durch die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenhäuser betrieben.

Darüber hinaus soll die medizinische Notfallversorgung durch Rettungsdienste als eigenständige Leistung der medizinischen Notfallrettung im SGB V geregelt und unabhängig von der Inanspruchnahme anderer Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung vergütet werden.

Die geplanten Regelungen befinden sich seit Anfang 2020 nach wie vor im Entwurfsstatus und wurden bisher vom BMG nicht in ein weiterführendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Gleichwohl wurden in Berlin und Brandenburg an einigen Krankenhäusern Notdienst- bzw. Bereitschaftspraxen eingerichtet, die der Funktion des im Referentenentwurf des BMG genannten INZ gerecht werden.

Die Notfallversorgung in Berlin

In Berlin sind mittlerweile elf Notdienstpraxen für Erwachsene und Kinder/Jugendliche am Netz. Die letzte Notdienstpraxis eröffnete Ende 2020, womit die Reorganisation der ambulanten Notfallversorgung abgeschlossen ist.

In Berlin kommt seit dem 01.01.2020 die Ersteinschätzungs-Software SmED unter der Nummer 116117 zum Einsatz. Damit können die Beschwerden der Patienten schnell und präzise geklärt und eine Einschätzung der Dringlichkeit vorgenommen werden.

Notfallversorgung in Brandenburg

Derzeit sind 18 ärztliche Bereitschaftspraxen an Brandenburger Krankenhäusern eingerichtet. Es fehlt nur noch eine weitere Bereitschaftspraxis, um die Reorganisation abzuschließen.

In Brandenburg kommt seit dem 01.04.2019 die Software SmED zum Einsatz. Außerdem wurde in drei von fünf Leitstellen für den Rettungsdienst die Kooperation mit der Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdiensts (116117) bereits umgesetzt.