Krankenhausreform in NRW

Stand: 12.01.2021

Das wichtigste politische Vorhaben in der Gesundheitspolitik von Nordrhein-Westfalen stellt die Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft dar. Die Reform, die NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) verfolgt, ist nun mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des NRW-Krankenhausgestaltungsgesetzes auf den parlamentarischen Weg gebracht. Der vdek und die Ersatzkassen unterstützen dieses zentrale Vorhaben.

Auf dieser Seite finden Sie Informationen rund um die Reform.

In NRW gibt es 348 Krankenhäuser. Die meisten liegen an der Rhein-Ruhr-Schiene. Insbesondere dort, aber auch in anderen Ballungszentren, ist die Krankenhauslandschaft durch Überversorgung geprägt. Viele Krankenhäuser nehmen an der Versorgung auch bei hochspezialisierten Leistungen teil, ohne aber nennenswerte Beiträge zur Versorgung der Patienten zu leisten. Eine auf tatsächlichen Bedarf ausgerichtete Krankenhausplanung findet derzeit nicht statt.

Die Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes

Die Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW ist die erste Etappe bei der Umsetzung der Reform. Mit ihr sollen neue Rahmenbedingungen für die Krankenhausplanung geschaffen werden. Die bisherige Grundlage – die Anzahl der Betten – soll nicht mehr entscheidend sein. Vielmehr soll die Rahmenplanung stärker qualitätsorientiert und transparent erfolgen. In der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags in NRW am 9. Dezember 2020 hat der vdek die Gesetzesänderung, die die Regierungsfraktionen CDU und FDP vorgelegt haben, als richtungsweisend für die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in NRW begrüßt.

Stand: 29.09.2020 Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in NRW

Stand: 30.11.2020 Stellungnahme der gesetzlichen Krankenkassen in NRW zum 3. Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes

Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen

Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung NRW: „Die Krankenhausreform in NRW wird die Versorgungsqualität für die Patienten verbessern. Der vdek und die Ersatzkassen haben eine Umstrukturierung seit langem gefordert.“

Pressemitteilung vom 01.10.2020: Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen fordern mehr Qualität und stärkere Digitalisierung

Die Debatte um die Reform

Ein gut 900seitiges Gutachten, das das Landesgesundheitsministerium in Auftrag gegeben hat, hat im Herbst 2019 die Debatte um die Krankenhausreform eröffnet. Es enthält eine breite Analyse der Versorgungsstruktur der NRW-Krankenhauslandschaft. Der Verband der Ersatzkassen hat im November 2019 in einer Veranstaltung mit Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Reform aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.