Positionen und Stellungnahmen der Ersatzkassen zur Gesundheitspolitik

Geschäftsmann hält eine vdek-Visitenkarte ins Bild

Als Interessenvertretung der Ersatzkassen beteiligt sich der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) aktiv an der Gestaltung der nationalen Gesundheitspolitik und begleitet die gesundheitspolitischen Entwicklungen in Europa. In Stellungnahmen und Positionspapieren formuliert der vdek seine gesundheits- und pflegepolitischen Vorstellungen und bringt sich aktiv in den politischen Gestaltungsprozess ein. Hier finden Sie weitere Positionen der Ersatzkassen auf Bundesebene.

Positionen

Landtag NRW_komprimiert

Stand: 22.03.2022 Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen 2022

für die NRW-Landtagswahl 2022

Titelbild: Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen 2021

Stand: 05.05.2021 Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen 2021

für die 20. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

Stand: 18.7.2017 Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen 2017

für die 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages

Stand: 18.3.2017 Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen in NRW

zur Landtagswahl am 14. Mai 2017

Stellungnahmen

Hier finden Sie Stellungnahmen und Fachbeiträge des vdek NRW zu verschiedenen Fachthemen (in alphabetischer Reihenfolge): 

Altersversorgung

Schriftliche Stellungnahme des vdek NRW zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW im Februar 2016 zum Thema „Stärkung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge – Entlastung bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung“.

Ambulante spezialfachärztliche Versorgung

Zum 1. Januar 2012 wurde durch das GKV-Versorgungsstrukturgesetz die ambulante spezialfachärztliche Versorgung eingeführt. Der Gemeinsame Bundesausschuss wird nun bis zum 31. Dezember 2012 die Inhalte dieses neuen Versorgungsangebotes per Richtlinie konkretisieren. Dirk Ruiss, damals stellvertretender Leiter der vdek Landesvertretung NRW, beleuchtet das Thema in einem Gastbeitrag für die Westfälischen Nachrichten, Bielefeld.

Bedarfsplanung

Stellungnahme des vdek NRW zur Weiterentwicklung der Bedarfsplanung an das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter NRW.

Bürgerversicherung

Stellungnahme des vdek NRW zum Antrag von der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE „Solidarische Gesundheitsversorgung erhalten – Bürgerversicherung einführen“. Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration des Landes NRW.

Cannabis-Konsum

Stellungnahme des vdek NRW zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW zum Thema „Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten“ am 4.2.2015.

Care-Arbeit

Zu besseren Arbeitsbedingungen in der Pflege zählen aus Sicht der Ersatzkassen neben Wertschätzung und mehr Personal auch flexible Arbeitszeiten, angemessener Lohn und Kompetenzerweiterungen für die Pflegekräfte. Diese Position vertritt der vdek in der schriftlichen Stellungnahme zur Anhörung des Familien- und des Gesundheitsausschusses am 2. November 2021 zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen: „Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen“.

Demographischer Wandel

Die Mitgliederversammlung des vdek hat eine Resolution zum Thema „Demographischer Wandel: Gesund älter werden“ verabschiedet.

Digitalisierung

Die Ersatzkassen haben sich zur Digitalisierung im Gesundheitswesen positioniert. Die Standpunkte zu dem Thema mit seinen vielfältigen Aspekten finden sich in Positionspapieren, Diskussionen und Interviews wieder.

Digitalisierung in der Pflege

Die Digitalisierung in der Pflege kann insbesondere dazu beitragen, Schnittstellenprobleme zu lösen, Effizienzreserven zu heben und die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Dies ist eine Schlussfolgerung in der schriftlichen Stellungnahme, die die vdek-Landesvertretung NRW für Landesverbände der Pflegekasse beim Gesundheitsausschuss des Landtags abgegeben hat. Die Anhörung „Pflege entlasten – pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen“ fand vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im Mai 2020 ausschließlich schriftlich statt.

Entfesselungspaket I – Krankenhausgestaltungsgesetz

Zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am 10. Januar 2018 zum Entfesselungspaket I  hat die vdek-Landesvertretung in NRW eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Darin finden sich die Positionen zu den geplanten Änderungen des Krankenhausgestaltungsgesetzes sowie zum Alten- und Pflegegesetz.

Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin

Die Versorgung in der Kinderheilkunde ist in NRW nach wie vor gut. Die Fallpauschalen (DRG) in der Kinder- und Jugendmedizin stellen eine sachgerechte Abrechnungssystematik dar. Dabei setzen sich die Ersatzkassen für eine angemessene und nachhaltige Finanzierung ein. Es ist weder sinnvoll noch notwendig, die Kinder- und Jugendmedizin aus dem System der Fallpauschalen (DRG) herauszunehmen. Zu diesen Schlussfolgerungen kommt der vdek in NRW in seiner schriftlichen Stellungnahme zu der Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 25. Februar 2021.

Familienfreundliches Krankenhaus

Stellungnahme des vdek NRW zum Antrag der FDP Fraktion „Initiative für familienfreundliche Krankenhäuser in NRW“. Sachverständigengespräch im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration des Landes NRW am 18.1.2012.

Familienpflegezeit

Seit dem 1.1.2015 gelten Neuregelungen für die Familienpflegezeit, die die Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und Pflege von Angehörigen verbessern sollen. Antworten rund um dieses Thema mit den wichtigsten Regelungen gibt die Leiterin des Referats Grundsatzfragen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Sigrid Averesch, in einem Interview mit Dr. Jasmin Fischer vom General-Anzeiger Bonn.

Freiwillige Versicherung für Beamte in der GKV

Stellungnahme des vdek NRW zum Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Den Beamtinnen und Beamten die freiwillige Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ermöglichen“. Öffentliche Anhörung vom 19. Juni 2019 im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Integration des Landtags NRW.

GemeindeschwesterPlus

Mit den neuen Ansätzen von regionalen Gesundheitszentren hat sich nach Ansicht der Ersatzkassen die versorgungspolitische Debatte seit Beginn des Modells GemeindeschwesterPlus in Rheinland-Pfalz weiterentwickelt. An der Gestaltung des neuen versorgungspolitischen Weges werden sich die Ersatzkassen gerne beteiligen. Einzelne Elemente davon jedoch losgelöst umzusetzen, wie etwa das der Gemeindeschwester, würde zu einem bundesweiten Flickenteppich führen und das damit verbundene Potenzial ungenutzt lassen. Diese Position vertreten der vdek in NRW und die AOK Rheinland/Hamburg in ihrer gemeinsamen Stellungnahme zu der Anhörung im Gesundheitsausschuss am 8. Februar 2022. Anlass ist der Antrag der SPD-Landtagsfraktion, in NRW das Modell GemeindeschwesterPlus aus Rheinland-Pfalz umzusetzen.

Gesundheits- und Pflegepolitik

Ziel der Ersatzkassen ist es, den gesetzlich Krankenversicherten eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Versorgung zu gewährleisten, unabhängig vom sozialen Status. Die medizinische Versorgung in NRW sehen sie als gut an. Gleichwohl sind Reformen im Gesundheitssystem nötig – nicht nur auf Bundesebene. Auch das Land sollte seinen Gestaltungsspielraum nutzen. Die Stellungnahme der vdek-Landesvertretung in Nordrhein-Westfalen zur Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 15. September 2021 zur Gesundheits- und Pflegeversorgung analysiert die Situation in NRW und stellt die Positionen der Ersatzkassen dar.

Gesundheitspolitische Positionen der Ersatzkassen in NRW zur Landtagswahl 2017

Die Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen haben ihre Vorstellungen und Forderungen an die künftige Gesundheitspolitik anlässlich der Landtagswahl am 14. Mai 2017 formuliert.

Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

Schriftliche Stellungnahme des vdek und aller weiteren Krankenkassen/-verbände in NRW zu der öffentlichen Anhörung des Integrationsausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am 27. April 2016.  

Häusliche Betreuung

In der Zeitschrift CAREkonkret – Ausgabe September 2016 – beschreibt Gunnar Peeters (Referatsleiter Pflege beim vdek NRW) die Auswirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes auf die Verträge zur häuslichen Betreuung von Pflegebedürftigen.

Hausärztliche Versorgung

Stellungnahme des vdek NRW zum Antrag der CDU-Fraktion sowie zum Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen „Hausärztliche Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen“ sowie zum Antrag der CDU-Fraktion „Sicherstellung der Ausbildung von Pharmazeutisch-technischen Assistentinnen und Assistenten (PTA)“. Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW.

Hospizarbeit

In NRW ist die Versorgung mit stationären Hospizen sowie die palliativmedizinische Versorgung fast flächendeckend aufgebaut. Dies hat die vdek-Landesvertretung in der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am 11. Dezember 2019 zur Hospizarbeit und Palliativversorgung unterstrichen. Ausbaufähig ist die palliativmedizinische Versorgung in Pflegeheimen. Auch eine bessere Vernetzung zwischen Ärzten, Hospizdiensten und Pflegeeinrichtung ist notwendig. Zur Anhörung hat der vdek eine schriftliche Stellungnahme abgegeben.

Kinderkrankengeld 

Zu der Forderung nach einer Ausweitung Kinderkrankengeldes, zu der im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW im Juni 2020 eine schriftliche Anhörung stattfand, hat der vdek eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Darin fordert er, dass versicherungsfremde Leistungen, zu denen das Kinderkrankengeld gehört, nicht von den gesetzlich Krankenversicherten finanziert werden. Vielmehr sollten diese Ausgaben über den Bundeszuschuss beglichen werden.

Krankenhausfinanzierung

In der Zeitschrift des Städte- und Gemeinderates 3/2017 schreibt der stellvertretende Leiter und Referatsleiter Stationäre Versorgung des vdek NRW, Michael Süllwold, über die Krankenhausfinanzierung und den Krankenhausbetrieb aus Krankenkassensicht.

Bei der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am 21. Januar 2018 zur Krankenhausfinanzierung hat der vdek gefordert, zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. In einer gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme des vdek und der AOK Rheinland/Hamburg wird bemängelt, dass die Krankenhäuser ihre Investitionen aus der Betriebskostenfinanzierung der Krankenkassen quersubventionieren. Das gehe zu Lasten der Patientinnen und Patienten, so Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung NRW, in der Anhörung.   

Krankenhauskeime

Multiresistente Keime können tödliche Infektionen auslösen. Doch nicht jeder Mensch infiziert sich. Die Hygiene, vor allem in Krankenhäusern, ist entscheidend. Was Patienten und Krankenhäuser gegen die Keime tun können, erläutert Sigrid Averesch, Pressesprecherin des vdek, im Interview mit dem Westfälischen Anzeiger. So werden etwa zu viele Antibiotika verschrieben, wodurch die Keime resistent werden, warnt sie.

Krankenhausplanung

In einem Gastbeitrag für den Newsletter des Verbundes Katholischer Kliniken Düsseldorf (VKKD) „VKKD aktuell“ unterstützt der Leiter der vdek-Landesvertretung in Nordrhein-Westfalen, Dirk Ruiss, die Krankenhausreform in NRW. Er sieht in ihr die Chance für eine patientenorientierte Krankenhausplanung.

Der vdek hat auch in der Anhörung des Gesundheitsausschusses des NRW-Landtags am 9. Dezember 2020 die neue Krankenhausplanung begrüßt. Der von Regierungsfraktionen CDU und FDP vorgelegte Gesetzentwurf wird als richtungsweisend für die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in NRW angesehen. Der vdek unterstützt das Ziel, die Krankenhausplanung zielbezogen und bedarfsgerechter zu gestalten. Er fordert aber auch eine zügige Planung mit schnelleren Entscheidungen durch die zuständigen Behörden und das Ministerium.

Die Krankenhausplanung in NRW ist auch Thema des Fachartikels von Dirk Ruiss und Michael Süllwold vom vdek NRW – erschienen in der Zeitschrift „Welt der Krankenversicherung“.

Krankenhausreform

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) lehnen wesentliche Punkte des geplanten Krankenhausstrukturgesetzes ab. Sie haben eine Protestkampagne gestartet, die zur Desinformation beiträgt. In einem Faktenpapier begegnet der Verband der Ersatzkassen in NRW den Behauptungen und informiert über die geplanten Änderungen. Das Faktenpapier ergänzt zudem, was die DKG verschweigt, und erläutert die Grundbegriffe der Krankenhausfinanzierung.

Krankenhausreform - Neue Rahmenvorgaben

Eine bessere Qualität bei den Krankenhausbehandlungen und wirtschaftliche Strukturen sind das Ziel der gesetzlichen Krankenkassen in NRW bei der Krankenhausreform in NRW. In ihrer schriftlichen Stellungnahme für die Anhörung zu den Rahmenvorgaben des neuen Krankenhausplans im Gesundheitsausschuss begrüßen sie die operative Umsetzung. Zu der Anhörung am 1. Dezember 2022 ist der Leiter des vdek in NRW, Dirk Ruiss, als Sachverständiger geladen.

Muttermilchbanken

Die Ersatzkassen TK und DAK-Gesundheit beteiligen sich am Innovationsfondsprojekt NEO-MILK, mit dem die Stillbereitschaft gefördert und Muttermilchbanken etabliert werden sollen. In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags NRW am 27. August 2021 und in seiner schriftlichen Stellungnahme legte der vdek seine Positionen dar.

Nachhaltige Gesundheitspolitik

Kommentar des Leiters der vdek-Landesvertretung NRW zur Haushaltskonsolidierung mit Hilfe des Gesundheitsfonds.

Patientenfürsprecher

Die vom Land NRW geplante Regelung, dass die Krankenhäuser Patientenfürsprecher einsetzen müssen, wird von der vdek-Landesvertretung NRW begrüßt. Dadurch werden nach Ansicht des vdek die Belange der Patienten und ihrer Sicherheit gestärkt. Dies geht aus der schriftlichen Stellungnahme zur Anhörung über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur vierten Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz am 2. Februar 2022 hervor, die der vdek in NRW und die AOK Rheinland/Hamburg abgegeben.

Patientenrechte

Stellungnahme des vdek zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten vom 29.2.2012.

Pflegeheime – Die Kosten auf einen Blick

Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen sind im Vergleich zu Pflegeheimen in anderen Bundesländern teurer. Warum das so ist und wie sich die Kosten im Einzelnen zusammensetzen, hat der Sonntagsexpress, unterstützt vom vdek in NRW, übersichtlich und informativ dargestellt.

Pflegeheime - Medizinische Versorgung

Mit der ärztlichen Versorgung von Pflegeheim-Patienten befasst sich ein Fachartikel des Referatsleiters des vdek NRW für die ambulante Versorgung, Michael Mruck. (Co-Autoren: Sonja Laag und Thomas Müller)

Pflegekammer

Am 26.10.2016 fand eine öffentliche Anhörung des Ausschusses Arbeit, Gesundheit und Soziales des NRW Landtages statt. Das Thema war: „Aufwertung der Pflege durch mehr Selbstverwaltung – NRW braucht eine Pflegekammer“. Hier finden Sie die gemeinsame Stellungnahme aller Pflegekassen in NRW.  

Pflegereform

Interview mit Dirk Ruiss, Leiter der vdek Landesvertretung NRW und Verwaltungsratsvorsitzender des MDK Nordrhein, über die Aufgaben und Herausforderungen der aktuellen Pflegereform.

Präventionsgesetz

Kommentar des Leiters der vdek-Landesvertretung NRW zum geplanten Präventionsgesetz.

Verschickungskinder

Für eine bundesweite Aufarbeitung über die Vorkommnisse in der Kinderkurheimen setzen sich der vdek und die Ersatzkassen ein. Dies haben sie in einer schriftlichen Stellungnahme zu der Anhörung am 7. Juni 2021 des Familien- und des Gesundheitsausschusses zum Thema:  „Trauma Verschickungskind. Verschickt, um gesund zu werden – Demütigung und Gewalt gegen Kinder in Kinderheilanstalten“  deutlich gemacht. Darin unterstützen der vdek, die Ersatzkassen, die AOK NordWest und die AOK Rheinland/Hamburg eine Bundesratsinitiative ein, um das Leid der Kinder in den Kurheimen von Ende der 1940er Jahre bis in die 1980er Jahre hinein aufzuklären.