Sozialwahl 2017 – 4,8 Millionen Versicherte der Ersatz-kassen in NRW stimmberechtigt

Pressemitteilung Düsseldorf, 19.05.2017

Fast elf Millionen Versicherte in Nordrhein-Westfalen können bei der Sozialwahl 2017 ihre Stimme abgeben. Das sind die rund 4,8 Millionen Versicherten der Ersatzkassen – BARMER, Techniker Krankenkasse, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und der hkk - Handelskrankenkasse – sowie 6,1 Millionen Versicherte der Deutschen Rentenversicherte Bund. Die Versicherten haben ihre Wahlunterlagen bereits erhalten und können bis zum 31. Mai ihre Stimme per Briefwahl abgeben.

Bei den Ersatzkassen werden die Parlamente - die Verwaltungsräte - gewählt. Diese entscheiden über den Umfang der Leistungen einer Ersatzkasse, etwa über Wahltarife, Bonusprogramme, neue Versorgungsformen. Die Verwaltungsräte beschließen aber auch den Haushalt der jeweiligen Ersatzkasse und entscheiden bei Grundsatzfragen zu Finanzen und Organisation. Darüber hinaus ernennen die Verwaltungsräte die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse, bei denen Versicherte Widersprüche zu Entscheidungen ihrer Krankenkasse einbringen können. Zur Wahl stehen Listen. Informationen zu den Listen finden sich auf den Internetseiten der Ersatzkassen sowie auf dem Informationsportal www.sozialwahl.de. Die gewählten Verwaltungsräte vertreten ausschließlich die Interessen der Versicherten. In der Regel nehmen sie auch an anderen Stellen ehrenamtlich Funktionen wahr. Stimmberechtigt sind die Mitglieder der Ersatzkassen, die am 1.1.2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben.

„Die Sozialwahl per Briefwahl ist etwas Besonderes“, unterstreicht Dirk Ruiss, Leiter der Landesvertretung NRW des Verbandes der Ersatzkassen (vdek). „Mit ihr können die Versicherten mitbestimmen und ihren Einfluss geltend machen.“ Er rief dazu auf, dieses Recht auch wahrzunehmen.

In Deutschland sind die Krankenkassen selbstverwaltet. Der Gesetzgeber legt zwar einen Rahmen fest. Über dessen Ausgestaltung und Inhalte entscheiden die gesetzlichen Krankenkassen selbst.

Übrigens: Die Mitglieder der BARMER wählen aufgrund der Fusion mit der Deutschen BKK erst im Herbst diesen Jahres. Sie haben deshalb noch keine Wahlunterlagen erhalten.

Sozialwahl 2017.pdf