Schutzschirme und Ausgleichszahlungen

Seit März vergangenen Jahres sind infolge der Corona-Pandemie zahlreiche Sonderregelungen im Gesundheitswesen verabschiedet worden. Darunter fallen die Schutzschirme und Ausgleichszahlungen im Gesundheitswesen. Die Ersatzkassen und der vdek in Nordrhein-Westfalen sind an der Umsetzung beteiligt.

Krankenhaus

Krankenhäuser

Für die Krankenhäuser ist die Versorgung von Covid-19-Patienten eine große Herausforderung. Die Kapazitäten für intensivmedizinische Behandlungen wurden im vergangenen Jahr stark erhöht. Für jedes Intensivbett, das vom 16. März 2020 bis zum 30. September 2020 neu geschaffen wurde, sind den Kliniken 50.000 Euro je Bett ausgezahlt worden. Dafür erhielten die Kliniken in NRW 110,95 Millionen Euro. Fast 8.000 Intensivbetten inklusive der Notfallreserve, stehen inzwischen in NRW zur Verfügung. Informationen zur aktuellen Belegung der Intensivbetten in NRW und in den anderen Bundesländern sind zu finden unter https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/laendertabelle

Darüber hinaus werden den Krankenhäusern Freihaltepauschalen für bereit gehaltene Behandlungskapazitäten gezahlt. Vom 15.3.2020 galt eine Pauschale von 560 Euro pro Bett und Tag. Die Bundesregierung hat diese Regelung mehrfach geändert und stärker differenziert, mit dem Ziel,  die Pauschalen auf die Kliniken zu begrenzen, die auch Covid-19-Patienten behandeln. Von Juli 2020 bis Ende September 2020 wurde die Pauschale in fünf Stufen von 360 bis 760 Euro eingeteilt.  Im November wurden die Freihaltepauschalen wieder eingeführt und an die 7-Tage-Inzidenz, an verfügbaren Kapazitäten und an die Notfallversorgungsstufe gekoppelt. Diese Regelungen gelten seit dem 18.11.2020 und sind leicht modifiziert verlängert worden. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wurde außerdem geregelt, dass Mindererlöse der Krankenhäuser aus dem Jahr 2020 im Folgejahr 2021 anteilig ausgeglichen werden.

Für diese Einnahmeausfälle erhielten die Krankenhäuser in NRW insgesamt bisher über 3 Milliarden Euro. Die Übersicht nach Bundesländern über die Auszahlungen, die über das Bundesamt für soziale Sicherung laufen, sind abrufbar unter: https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/covid-19-krankenhausentlastungsgesetz/auszahlungsbetraege/

Arzt

Ärzte und Psychotherapeuten

Trotz rückläufiger Behandlungen, insbesondere im ersten Lockdown, wurde die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung im regulären Umfang ausgezahlt. Außerdem leisteten die Krankenkassen 2020 Ausgleichszahlungen bei einem Corona-bedingten Rückgang der Fallzahlen für extrabudgetär vergütete Leistungen, so dass betroffene Ärzte hierdurch sowie aufgrund interner Stützungsmaßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen in jedem Fall 90 % des Gesamthonorars des Vorjahresquartals erreichen.

Im Jahr 2020 erhielten die Ärzte und Psychotherapeuten in NRW von den gesetzlichen Krankenkassen Ausgleichszahlungen in Höhe von 49,6 Millionen Euro.

Zusätzlich haben die Krankenkassen im gleichen Zeitraum für die Testung und Behandlung von Versicherten in den vertragsärztlichen Praxen 185,3 Millionen Euro ausgegeben. Außerdem wurden für die Beschaffung von Schutzausrüstungen durch die Kassenärztlichen Vereinigungen bislang weitere 24,3 Millionen Euro bereitgestellt.

 

Reha

Vorsorge-, Reha- und Mutter-Kind-Einrichtungen

Vorsorge- und Reha-Einrichtungen konnten nach dem Krankenhausentlastungsgesetz Ausgleichszahlungen beantragen, wenn Betten nicht belegt werden konnten. Die Zuschüsse waren auf 60 Prozent der Erlösausfälle begrenzt und galten befristet vom 16. März bis Ende September 2020. Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat für diesen Zeitraum bundesweit rund 335 Millionen Euro ausgezahlt.

Inzwischen ist erneut ein befristeter Rettungsschirm in Kraft getreten, durch den die Hälfte der Erlösausfälle - orientiert an den durchschnittlichen Tagespauschalen - übernommen wird. Der Rettungsschirm gilt vom 18. November 2020 bis zum 28. Februar 2021. Bisher hat das Bundesamt für Soziale Sicherung dafür rund 106 Millionen Euro ausbezahlt. In Nordrhein-Westfalen waren es bis Dezember 2020 rund 29,4 Millionen Euro. Diese Regelung hat das Bundesgesundheitsministerium durch Rechtsverordnung bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Mit den Änderungen des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) wurde eine gesetzliche Grundlage für die Weiterzahlung von Zuschlägen zunächst bis zum 31.03.2021 geschaffen. Die Landesverbände der Krankenkassen in NRW leisten damit einen weiteren wichtigen Beitrag zur Berücksichtigung der besonderen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie für die Einrichtungen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation.

Heilmittel

Heilmittelerbringer – Physio-, Sprach-, Ergo- und Ernährungstherapeuten sowie Logopäden

Abgeschlossen ist der Schutzschirm für Heilmittelerbringer. Gut 164 Millionen Euro sind dabei in Nordrhein-Westfalen an die Physiotherapeuten, Sprachtherapeuten, Ergotherapeuten, Podologen und Ernährungstherapeuten ausgezahlt worden. Sie konnten Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle durch die erste Welle der Corona-Pandemie beantragen. Dabei wurden 40 Prozent der der Vergütung im vierten Quartal 2019 ausbezahlt.

Der vdek in Nordrhein-Westfalen hat für alle gesetzlichen Krankenkassen in NRW die Bearbeitung der Anträge und die Auszahlungen vorgenommen. 10.000 Anträge sind in der Zeit zwischen dem 20. Mai und dem 30. Juni eingegangen. In Nordrhein-Westfalen gibt es 14.500 Heilmittelerbringer.

Pflege

Pflege

Pflegeeinrichtungen, Hospize und Anbieter von Unterstützungsleistungen im Alltag können durch die Corona-Pandemie bedingte Mindereinnahmen und Mehrausgaben für den Zeitraum von März 2020 bis derzeit 31. März 2021 bei den Pflegekassen geltend machen. Bis 31.12.2020 haben die Pflegekassen rund 466 Millionen Euro an die Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen ausbezahlt.

Als Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten in der Altenpflege wurde zudem eine einmalige Pflegeprämie beschlossen. Diese galt für diejenigen, die die zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Oktober 2020 mindestens drei Monate in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung tätig waren. Infos dazu hier: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/pflegeversicherung/richtlinien__vereinbarungen__formulare/2021_01_12_FAQ_zu_Paemien-Festlegungen_150a_Abs7_SGBXI.pdf
Die Pflegekassen in Nordrhein-Westfalen haben die Auszahlung der Prämie im Dezember 2020 abgeschlossen. Insgesamt wurden über 192 Millionen Euro ausbezahlt.
Über die Pflegeversicherung hat der Bund den Bonus von maximal 1.000 Euro finanziert, das Land Nordrhein-Westfalen hat diesen Betrag freiwillig um bis zu 500 Euro aufgestockt, dazu: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/pflegebonus.pdf

Zahnarzt

Zahnärzte

Die Gesamtvergütung der Zahnärzte kann für 2020 und 2021 leistungsunabhängig auf 90 Prozent des Niveaus von 2019 als Vorauszahlung festgeschrieben werden. Eventuelle Überzahlungen zur vereinbarten Gesamtvergütung für 2020 müssen von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen über die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme hinaus in den Jahren 2021 bis 2023 vollständig ausgeglichen werden. Um die spätestens nach der Pandemie zu erwartenden Nachholeffekte auch vergütet zu bekommen, wird für 2021 und 2022 die Gesamtvergütung nicht begrenzt.