Bundestagswahl 2021

Positionen der vdek-Landesvertretung Rheinland-Pfalz

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Am 26. September wurde der 20. Deutsche Bundestag gewählt. Auch nach der Wahl werden gesundheitspolitische Themen, beispielsweise in Sondierungsgesprächen, eine wichtige Rolle spielen. Die vdek-Landesvertretung stellt hier ihre Positionen zu ausgewählten Themen für Rheinland-Pfalz vor. Das komplette Positionspapier der Ersatzkassen zur Bundestagswahl 2021 gibt es hier.

  1. Titelblatt ersatzkasse magazin 3. Ausgabe 2021
    ersatzkasse magazin. 3. Ausgabe 2021

    Gesundheitspolitische Positionen

    Im Vorfeld der Bundestagswahl intensivieren der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) und seine Mitgliedskassen die Debatte um die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung. Grundlage hierfür ist das Zehn-Punkte-Papier der Ersatzkassen » Lesen

Gesundheitspolitik

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Die vdek-Landesvertretung Rheinland-Pfalz macht sich in verschiedenen Gesprächen mit den gesundheitspolitischen Akteuren des Landes für die gemeinsamen Positionen der Ersatzkassen stark. Aus Sicht des Verbandes der Ersatzkassen ist es entscheidend, die Versorgung der Versicherten in hoher Qualität, wirtschaftlich und wohnortnah sicherzustellen und einen echten Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen. Mehr

Ambulante Versorgung

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In der vertragsärztlichen Versorgung muss die flächendeckende Verfügbarkeit ambulanter Behandlungskapazitäten langfristig gesichert werden. Dies stellt vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung bei den Vertragsärzten und Versicherten eine Herausforderung dar. Gleichzeitig muss die Wirtschaftlichkeit des Systems bewahrt werden. Hierfür setzen sich die vdek-Landesvertretung und die Ersatzkassen in Rheinland-Pfalz aktiv ein. Mehr

GKV-Finanzierung, Risikostrukturausgleich und Mitgliedschaftsrecht

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Die 19. Legislaturperiode war im Hinblick auf die GKV-Finanzen recht turbulent. Ein sehr aktiver Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Reformen auf den Weg gebracht. Etwa die dringend erforderliche Reform des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs (Morbi-RSA), für die sich die Ersatzkassen lange eingesetzt haben. Hinzu kamen weitere Reformen, teure Leistungsausweitungen und letztlich die Corona-Pandemie, die die GKV vor eine nie da gewesene Herausforderung stellt. Mehr

Selbstverwaltung

Illustration: Mann und Frau mit Megafon auf Podest mit Aufschrift Soziale Selbstverwaltung drum versammelt zwei Gruppen Menschen Mitspracherecht nicht schwächen

Die Selbstverwaltung ist der Erfolgsgarant im Gesundheitswesen für eine versichertennahe, leistungsfähige und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung. Ihre Vertreter sind demokratisch über die Sozialwahlen legitimiert und sie stellen gemeinsam in den Verwaltungsräten der Krankenkassen sicher, dass die Versorgung im Interesse der Versicherten und der Arbeitgeber gestaltet wird. Weitere Positionen hier.

Prävention und Patientensicherheit

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2015 trat das Präventionsgesetz in Kraft. Ein echter politischer Meilenstein, zumal zuvor mehrere Gesundheitsminister und Bundesregierungen es nicht geschafft hatten, das Vorhaben zu einem Abschluss zu bringen. Im Zentrum des heutigen Gesetzes stehen die Prävention und die Gesundheitsförderung in den Lebenswelten. Konkret geht es also um die Orte, an denen die Menschen leben und arbeiten. Die Angebote sollen wohnortnah in Schulen, Kindertageseinrichtungen, am Arbeitsplatz oder in Pflegeeinrichtungen durchgeführt werden. Hier gibt es immer noch viel zu tun. Mehr

Pflege

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Die Pflege wird auch in kommenden Jahren ein zentrales gesundheitspolitisches Thema bleiben. Denn der demografische Wandel sorgt dafür, dass auf immer weniger junge Menschen, die die Pflegeversicherung finanzieren, immer mehr ältere Menschen kommen, die die Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen. Damit stellt sich die Frage, wie die künftigen zusätzlichen finanziellen Belastungen geschultert werden können. Denn schon heute haben die Eigenanteile der Pflegebedürftigen – vor allem im stationären Bereich - eine Dimension angenommen, die von vielen Pflegebedürftigen nicht mehr getragen werden kann. Mehr

Digitalisierung

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Die Digitalisierung im Gesundheitswesen nimmt – auch im Zuge der Corona-Pandemie – weiter an Fahrt auf. Die Pandemie zeigt auch deutlich, wie wichtig es ist, das große Potenzial der Digitalisierung im Gesundheitswesen zu nutzen, um z. B. Patienten in ländlichen Gegenden die Fahrt in die Praxis zu ersparen oder immobile Patienten über Videosprechstunden erreichen zu können. Im Mittelpunkt muss dabei immer der Nutzen für die Versicherten stehen. Mehr

Arznei-, Heil- und Hilfsmittel

Medikamente

Die Sicherstellung der Verorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmittel ist den Ersatzkassen wichtig. Dennoch steigen die Arzneimittelausgaben in der GKV im Schnitt jedes Jahr um etwa fünf Prozent und sie haben 2019 bereits ein Volumen von 43,9 Milliarden Euro erreicht. Die Ausgaben wachsen damit kontinuierlich deutlich stärker an als die Grundlohnsumme und damit als die Einnahmen der GKV. Mehr

Notfallversorgung

Blick von oben auf nackte Füße - neben einem Schild Notaufnahme

Die Strukturen der Notfallversorgung sind grundlegend reformbedürftig. Um dem Problem der steigenden Patientenzahlen in den Notaufnahmen zu begegnen, sollen Portalpraxen, also Notfallpraxen in Trägerschaft der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) mit einem zentralen Tresen zur Verteilung der Patienten, an Krankenhäusern eingerichtet werden. Diese sollen rund um die Uhr an der Notfallversorgung teilnehmen. Mehr

Stationäre Versorgung

Krankenhausflur mit Krankenhauspersonal

Bei der Krankenhausplanung muss ein schwieriger Spagat gemeistert werden. Auf der einen Seite sollen Krankenhäuser für die Bevölkerung nah und gut erreichbar sein. Auf der anderen Seite ist es immens wichtig, die Qualität an jedem einzelnen Standort hochzuhalten, denn Qualität darf nicht vom Wohnort abhängig sein! Mehr