
Positionen der Ersatzkassen zur Gesundheitspolitik
Der Verband der Ersatzkassen veröffentlicht regelmäßig Positionspapiere zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. » Lesen
Die Ersatzkassengemeinschaft setzt sich für den Erhalt und die Weiterentwicklung eines solidarischen Krankenversicherungssystems ein. Ihr oberstes Ziel ist es, den Versicherten auch zukünftig eine umfassende und hochwertige Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, ohne dabei den Einzelnen finanziell zu überfordern.
Als Interessenvertretung der Ersatzkassen beteiligt sich der Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) aktiv an der Gestaltung der nationalen Gesundheitspolitik und begleitet die gesundheitspolitischen Entwicklungen in Europa. In Stellungnahmen und Positionspapieren formuliert der vdek seine gesundheits- und pflegepolitischen Vorstellungen und bringt sich aktiv in den politischen Gestaltungsprozess ein. Darüber hinaus bietet er mit seinen gesundheitspolitischen Veranstaltungen eine Dialogplattform für versorgungspolitisch relevante Fragestellungen der Zukunft.
Corona-Informationen im Zusammenhang mit der EU-Gesundheitspolitik finden Sie auf unseren Europa-Seiten.
» Verordnung zur Aufhebung der Corona-ArbSchV vom 30.01.2023
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), die eigentlich bis 7. April 2023 gelten sollte, läuft vorzeitig zum 2. Februar 2023 aus. Weiterhin gelten die kürzlich aktualisierten Empfehlungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zum betrieblichen Infektionsschutz. » Lesen
» Schutzmaßnahmenaussetzungsverordnung vom 26.02.2023
Eine vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung setzt die Maskenpflicht in Zügen und Bussen des öffentlichen Fernverkehr zum 2. Februar 2023 aus. Begründet wird dies mit der sich abschwächenden Pandemielage. » Lesen
» Sechste Verordnung zur Änderung der Corona-Testverordnung vom 13.01.2023
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Corona-Testverordnung (TestV) geändert. Dadurch sind Bürgertestungen, die durchgeführt werden, um eine Isolation nach nachgewiesener Infektion zu beenden („Freitestung“), ab 16.01.2023 kostenpflichtig. » Lesen
» Achte Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung vom 06.01.2023
Innerhalb der Corona-Einreiseverordung ist die Kategorie der Virusvariantengebiete ergänzt worden. Zu diesen zählen nun auch Gebiete, bei denen die Gefahr besteht, dass neu auftretende oder bereits bekannte Varianten vorkommen, die besonders gefährlich sind. Für Einreisende aus diesen Gebieten gilt ab sofort eine Testpflicht vor Einreise. Diese Regelung betrifft mit sofortiger Wirkung Einreisende aus China. » Lesen
» Sechste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Impfverordnung vom 30.12.2022
Die Corona-Impfverordnung wird letztmalig bis zum 07.04.2023 verlängert. Bis dahin erfolgt das Impfen nach den bisherigen Regelungen, jedoch ab dem 01.01.2023 ohne Refinanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Das bedeutet laut Referentenentwurf einen finanziellen Mehraufwand für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Höhe eines unteren dreistelligen Millionenbetrags. » Lesen
» Neue Corona-Testverordnung vom 24.11.2022
Am 25.11.2022 tritt die überarbeitete Testverordnung in Kraft. Anders als zunächst vorgesehen, bleibt es nicht bei der Schnelltest-Anspruchsberechtigung, wie es bisher der Fall war. » Lesen
BMG-Verordnungsentwurf vom 15.08.2022
Um einer im Herbst durch Corona-Infektionen ausgelösten Mehrbelastung der Krankenhausversorgung gewappnet zu sein, plant das BMG, dass neben den belegten und belegbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten nun auch die nichtintensivmedizinischen somatischen Bettenkapazitäten der vollstationären Versorgung an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet werden sollen. » Lesen
Am 8. September 2022 hat der Deutsche Bundestag das Covid-19-Schutzgesetz in 2./3. Lesung abschließend beraten. Zuvor hatte der Ausschuss für Gesundheit noch mittels Änderungsanträgen einige Änderungen an den letzten Beschlüssen vorgenommen. Diese betreffen u.a. die Meldepflichten von Behandlungskapazitäten in Krankenhäusern, Sonderleistungen für die Hygiene-Beauftragten in Pflegeeinrichtungen und die FFP2-Maskenpflicht. » Lesen
Das Kabinett hat neue Verordnungen und Gesetze zur Corona-Pandemie beschlossen:
» Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die BMG-Pressestelle.
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium der Justiz (BMJ) haben einen Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erarbeitet. Zu den bundesweit vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 geltenden Maßnahmen gehören eine Maskenpflicht im Luft- und öffentlichen Personenfernverkehr, Masken und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern sowie voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Maßnahmen des Arbeitsschutzes. Länder können weitergehende Schutzmaßnahmen verhängen. » Lesen
Vergangene Politikmeldungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie in unserem » Archiv.
Der Verband der Ersatzkassen veröffentlicht regelmäßig Positionspapiere zu aktuellen gesundheitspolitischen Themen. » Lesen
Übersicht über die wichtigsten gesundheitspolitischen Gesetze und Verordnungen der aktuellen Legislaturperiode. » Lesen
Der vdek veröffentlicht regelmäßig Stellungnahmen zur aktuellen gesundheitspolitischen Gesetzgebung. » Lesen
vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner bezieht regelmäßig Stellung zu aktuellen Fragen der Gesundeitspolitik. » Lesen
Die wichtigsten aktuellen Änderungen im Gesundheitswesen auf einen Blick. » Lesen
Informationen rund um die europäische Gesundheitspolitik und das Engagement des vdek auf internationaler Ebene. » Lesen
Veranstaltungen des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) zur Gesundheitspolitik » Lesen
Der vdek-Zukunftspreis wird seit 2010 insbesondere für Projekte verliehen, die herausragende Konzepte für den sich ändernden Versorgungsbedarf in einer älter werdenden Gesellschaft entwickeln. » Lesen