Bürgerbeauftragter Burgard:

Sozialwahl stärkt die Bürgerbeteiligung in Rheinland-Pfalz

Mainz, 11.05.2011 – Fast 2,4 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind in diesen Tagen aufgerufen, ihre Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung sowie von fünf Ersatzkassen zu wählen. Die Wahlunterlagen sind bereits verschickt worden. Der Bürgerbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, und der Leiter des Verbandes der Ersatzkassen in Rheinland-Pfalz, Martin Schneider, appellieren gemeinsam an die Versicherten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

„Die Sozialwahlen sind ein Paradebeispiel für eine echte Bürgerbeteiligung und eine gelebte Demokratie“, betont der Bürgerbeauftragte Burgard. „Denn mit der Wahl bestimmen die Versicherten über ihre Interessenvertreter in den ehrenamtlichen Parlamenten der gesetzlichen Krankenversicherung. Damit nehmen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen direkten Einfluss auf die politischen Diskussionen in der Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Chance sollte sich keiner entgehen lassen und deshalb sein Wahlrecht nutzen,“ so Burgard weiter.

„In Rheinland-Pfalz sind über 900.000 Mitglieder der Ersatzkassen wahlberechtigt. Den gewählten Vertretern in den Parlamenten kommen dabei wichtige Aufgaben zu: Sie wählen und überwachen den Vorstand ihrer Krankenkasse und entscheiden zum Beispiel über Bonusprogramme und Wahltarife,“ erklärt vdek-Leiter Schneider. „Diese Form der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen ist international einmalig. Wer Beiträge zahlt, soll auch über deren Verwendung mitbestimmen. Dieser Grundgedanke hat viele Vorteile gegenüber staatlichen Gesundheitssystemen wie zum Beispiel in Großbritannien oder rein marktwirtschaftlichen Systemen wie in den USA. Beim deutschen System setzt der Staat den Rahmen und die Selbstverwaltung füllt ihn aus,“ erläutert Schneider.

Weitere Informationen zu den Sozialwahlen sind um Internet zu finden: www.sozialwahl.de.

Hintergrund:

Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Alle Wahlberechtigten haben inzwischen ihre Unterlagen erhalten. Am 1. Juni 2011 ist Stichtag – bis dahin muss der Brief zurückgeschickt worden sein. Gewählt werden Organisationen und Interessengruppen als Listen.

Mit bundesweit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl nach der Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre statt.

Pressemitteilung


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