Kassenverbände Rheinland-Pfalz fordern deutliche Erhöhung des Investitionsvolumens für Krankenhäuser

Das Land Rheinland-Pfalz hat für die rheinland-pfälzischen Krankenhäuser insgesamt eine Investitionssumme von 114 Millionen Euro für das Jahr 2015 vorgesehen – exakt den gleichen Betrag wie im Jahr 2014.

Das Gesamtfördervolumen in Rheinland-Pfalz stellt sich seit 2000 folgendermaßen dar:

RLP Fördervolumen Krankenhaus 2000 - 2015

Die reine Reduzierung der Investitionsförderung von 2000 zu 2015 beträgt 20 Prozent.

Inflationsbereinigt wird das Fördervolumen von 2000 (bei einer angenommenen Preissteigerungsrate von zwei Prozent pro Jahr) mittlerweile um gut 40 Prozent unterschritten.

Bereits in 2014 wäre ein Gesamtfördervolumen in doppelter Höhe notwendig gewesen. Alleine in den letzten vier Jahren ist auf diese Weise ein Investitionsstau von rund 500 Millionen Euro aufgelaufen.

Die fehlenden Investitionen des Landes zwingen die Krankenhäuser, aus den Entgelten der Krankenhausbehandlung, den sog.  DRG-Erlösen, die für die Deckung der Betriebskosten vorgesehen sind, Gelder für Investitionen zu verwenden.

Bei den einzelnen Investitionsmaßnahmen pro Krankenhaus wird darüber hinaus meist nur ein Teil der Kosten vom Land übernommen. Auch dieser Rest muss letztlich aus den DRG-Erlösen oder durch Beteiligung der Träger ausgeglichen werden.

Der Gesetzgeber hat die Finanzierung der Krankenhäuser auf zwei Säulen gestellt: Investitionen sind Ländersache, Betriebskosten sollen die Kassen übernehmen. Eine Quersubventionierung von Baumaßnahmen durch die Erlöse aus den DRGs ist eindeutig nicht vorgesehen und führt letztlich zu einer einseitigen Mehrbelastung der Versicherten.

Rheinland-Pfalz hat den bundesweit höchsten Landesbasisfallwert. Das liegt maßgeblich an den zu geringen Fördervolumina des Landes.

 

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Fax: 0 61 31 / 83 20 15

E-Mail: tanja.boerner@vdek.com

und

Sarah Dreis
Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek)
Landesvertretung Rheinland-Pfalz
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