Zum sechsten Mal seit 1953 findet in diesem Jahr die Sozialwahl statt. Nach der Europa- und Bundestagswahlen ist die Sozialwahl die drittgrößte in Deutschland. Gewählt werden die Parlamente der Ersatzkassen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz und hkk – die Verwaltungsräte.
Der Verwaltungsrat ist das wichtigste Gremium einer Ersatzkasse. Er beschließt die Satzung, wählt und kontrolliert den hauptamtlichen Vorstand und beschließt den Haushalt. Der Verwaltungsrat ist an allen Entscheidungen beteiligt, die Versicherte direkt betreffen und für die Ersatzkasse grundsätzlich wichtig sind.
Zu den Wahlberechtigten gehören die Mitglieder einer Ersatzkasse, die durch ihre Beiträge diese finanzieren und am Stichtag, 3. Januar 2011, das 16. Lebensjahr vollendet haben. In Bayern sind es 2.281.290 Menschen, die in kommenden Tagen die Wahlunterlagen per Post bekommen werden. Die Stimmabgabe erfolgt bis zum 1. Juni 2011.
Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl, bei der die Stimmabgabe ausschließlich per Post möglich und in Deutschland portofrei ist. Als Wahlurne dient jeder Briefkasten der Deutschen Post. Die Sozialwahl ist barrierefrei: Die Ersatzkassen bieten für Sehbehinderte und Blinde Hör-CDs, Wahlschablonen in Brailleschrift und informieren ihre Mitglieder auch telefonisch.
Die zu wählenden Verwaltungsräte sind Organe der Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Selbstverwaltung bedeutet Eigenständigkeit gegenüber dem Staat. Die Vertreter in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen arbeiten ehrenamtlich und sind dem Wohl der Versicherten verpflichtet. Mit der Stimmabgabe stärken Versicherte ihren ehrenamtlichen Interessenvertretern für ihre demokratische Arbeit den Rücken.
Die Wahlberechtigten der Ersatzkassen machen bei der Sozialwahl von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch. Immerhin geht es bei der Sozialwahl um ihre Gesundheit und damit um ihre Zukunft. Nicht nur „Stuttgart 21“ zeigt, dass die Menschen in Deutschland mehr Bürgerbeteiligung wollen. Und genau darum geht es im Kern bei der Sozialwahl: mitentscheiden und die eigene Interessenvertretung stärken, die Unabhängigkeit von der Politik garantiert.
Und: Angesichts der großen politischen Bedeutung sind die Kosten der Sozialwahl sehr niedrig. Bei der letzten Sozialwahl 2005 lagen sie bei ca. 90 Cent pro Wahlberechtigten. Auch in diesem Jahr werden die Kosten voraussichtlich unter einem Euro liegen.
Ihr Ansprechpartner:
Dr. Sergej Saizew
Tel.: 0 89 / 55 25 51 - 60
E-Mail: sergej.saizew@vdek.com
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