Die gute pflegerischen Versorgung stabilisieren

Die Pflege ist angesichts des demografischen Wandels das gesundheitspolitische Kernthema der kommenden Jahrzehnte. Die politischen Aufgabenstellungen sind entsprechend vielfältig. Während es immer mehr Pflegebedürftige gibt, ist Fachpersonal wie überall knapp.

Eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige stationäre pflegerische Versorgung hat eine hohe Bedeutung für die Versicherten. Die Ersatzkassen erwarten von der Landesregierung und den Kommunen, dass sie ambulante und stationäre Versorgungsstrukturen evaluieren, bei Bedarf ausbauen und Rahmenbedingungen schaffen, die die kommunale Pflegeplanung stärker daran orientiert, eine bedarfsgerechte Anzahl von Plätzen in Pflegeheimen anzubieten.

Zudem fordern die Ersatzkassen die künftige Landesregierung auf, Einschränkungen bei der Investitionskostenförderung zu überprüfen. Die Übernahme der vollen Investitionskosten würde dazu beitragen, die finanziellen Belastungen der Pflegebedürftigen zu senken – denn gute Pflege muss für alle finanzierbar sein. Die Ersatzkassen fordern ferner die Herausnahme der Ausbildungskostenumlage aus den einrichtungsbezogenen Pflegekosten (EEE), um die Bewohner:innen in stationären Pflegeeinrichtungen finanziell zu entlasten. In Hessen liegt die Eigenbeteiligung, die Pflegebedürftige im ersten Jahr für ihre Versorgung in einem Pflegeheim bezahlen, aktuell bei durchschnittlich 2.503 Euro pro Monat. Mit der Umsetzung der neuen Personalbemessung in stationären Pflegeheimen seit 01.07.2023 werden die Eigenanteile erneut deutlich ansteigen.

Die Ersatzkassen begrüßen, dass seit September 2022 nur solche Pflegeeinrichtungen an der Versorgung teilnehmen dürfen, die Pflegekräfte nach Tarifvertrag oder in Anlehnung an einen solchen bezahlen. Dies trägt dazu bei, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Die Ersatzkassen halten dies aber nicht für ausreichend. Sie fordern Arbeitgeber und Berufsverbände auf, verstärkt attraktive berufliche Weiterentwicklungen, eine gute Führungskultur und gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Dazu gehören auch in der Pflege die Berücksichtigung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF). Die Ersatzkassen fordern die Träger von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern auf, die Gesundheit ihrer Mitarbeitenden stärker in den Fokus zu rücken und die BGF auszubauen. Die gesetzlichen Krankenkassen in Hessen haben ihr Engagement mit der BGF-Koordinierungsstelle ausgebaut. Zudem bieten die Ersatzkassen mit eigenen Angeboten wie „MEHRWERT:PFLEGE“ Unterstützung und Beratung an.

Um dem Mangel an Pflegekräften zu begegnen und Anreize in diesem Berufsfeld zu schaffen, setzen sich die Ersatzkassen verstärkt für mehr Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten ein, die auch die fachlichen und persönlichen Kompetenzen berücksichtigen, wie sie auch im Qualifikationsrahmen (DQR) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschrieben sind.