Verband der Ersatzkassen in Rheinland-Pfalz: Krankenkassenüberschüsse zur Finanzstabilität nutzen

Pressemitteilung 03.01.2012

Mainz, 1.3.2012 – „Die Überschüsse, die sich in der gesetzlichen Krankenversicherung abzeichnen, sind erfreulich, allerdings sollte man damit vorsichtig umgehen,“ mahnt Martin Schneider, Leiter des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) in Rheinland-Pfalz. Die Versicherten wünschten in erster Linie stabile Finanzen bei den Krankenkassen, wie Umfragen belegten. Aus schwarzen Zahlen könnten auch schnell wieder rote Zahlen werden, wenn sich die wirtschaftliche Lage verändere oder gesetzliche Kostenbegrenzungen auslaufen. Auch seien die Überschüsse längst nicht so hoch, wie derzeit einige vermuten würden. Schneider: „Alle Krankenkassen gemeinsam geben in einer Woche ungefähr 3,5 Milliarden Euro aus. Damit reicht der Überschuss im Gesundheitsfonds gerade mal als Reserve für etwas mehr als eine Woche.“

Deshalb warnt Schneider davor, die Überschüsse gleich wieder für höhere Entgelte zum Beispiel für Krankenhäuser, Ärzte oder Apotheken zu verwenden. Dies führe zu dauerhaften Ausgabensteigerungen, die schnell wieder zu neuen Defiziten bei den Kassen führen könnten. Auch die Forderung aus der Politik, den Steuerzuschuss an die Krankenkassen zu kürzen, weist Schneider zurück. Diese Zuschüsse seien anteilig zweckgebunden für den Sozialausgleich im Falle von Zusatzbeiträgen, ein anderer Teil sei der Ausgleich für das Mutterschaftsgeld und die beitragsfreie Versicherung von Ehepartnern und Kindern. Solche Forderungen widersprächen völlig dem Ziel einer stabilen und nachhaltigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

„Die Überschüsse gehen nicht verloren, sie kommen den nahezu 1,3 Millionen Ersatzkassenversicherten in Rheinland-Pfalz auf jeden Fall zu Gute“, versichert Schneider. Die Ersatzkassen bleiben auch nach der Fusion der AOK Rheinland-Pfalz mit der AOK Saarland die mit Abstand größte Kassenart in Rheinland-Pfalz. Deshalb, so Schneider, stünden die Ersatzkassen in einer besonderen Verantwortung, die Interessen ihrer Versicherten wahrzunehmen und kurzfristig motivierte Begehrlichkeiten von Leistungserbringern und Politik auf die gegenwärtigen Überschüsse abzuwehren.