Mit großer Besorgnis nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern die Bestrebungen des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) zur Kenntnis, die Ärzte zum Ausstieg aus dem System der Kassenärztlichen Vereinigung zu bewegen. Käme es dazu, wären nach Angaben der Krankenkassen auch alle anderen vertraglichen Beziehungen, also auch die geltenden Hausarztverträge, zum gleichen Zeitpunkt beendet. Aus Sicht der Krankenkassen führt ein Systemausstieg zur Gefährdung der ambulanten Versorgung im Freistaat und ist ein unvertretbares Risiko für Ärzte und Patienten. Bereits hinsichtlich der Ankündigung der Ausstiegsempfehlung muss nach Ansicht der Kassen rechtlich geprüft werden, ob diese als Verletzung vertraglicher Nebenpflichten Konsequenzen haben muss.
Mit dem Aufruf der Empfehlung zum kollektiven Zulassungsverzicht gefährdet der BHÄV nach Meinung der Kassen die wirtschaftliche Existenz tausender Arztpraxen. Denn für die Ärztinnen und Ärzte ergeben sich mit dem Wirksamwerden des Zulassungsverzichts gravierende Konsequenzen. So entfallen die monatlichen Honorarabschlagszahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) ersatzlos. Es bestehen auch keinerlei Ansprüche, direkt mit den Krankenkassen abzurechnen. Versicherte könnten nur noch als Privatpatienten behandelt werden, wobei die Krankenkassen die Kosten der Behandlung laut Sozialgesetzbuch nicht erstatten dürfen. Die Krankenkassenverbände empfehlen den Hausärzten, sich über alle Konsequenzen eines Systemausstiegs umfassend und objektiv zu informieren.
Diese Pressemitteilung wurde von der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern veröffentlicht.
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