Fragen an Parteien zur Landtagswahl 2026

Antworten der FDP Rheinland-Pfalz zum Wahlprüfstein zur Landtagswahl 2026

Landtagswahl RLP 2026 - Logo FDP Rheinland-Pfalz

Zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben wir die Parteien zu ihren Positionen in der Gesundheits- und Pflegepolitik befragt. An dieser Stelle veröffentlichen wir die Antworten der FDP Rheinland-Pfalz auf unseren Wahlprüfstein.

Daniela Schmitt, Wirtschaftsministerin und Spitzenkandidatin der FDP RLP

Landtagswahl RLP 2026 - FDP Daniela Schmitt

Daniela Schmitt ist seit 2021 Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz. Als Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz tritt sie bei der Landtagswahl an. Zuvor war sie Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium und ist seit vielen Jahren in verschiedenen Funktionen in der Landespolitik aktiv.

Frage 1:

vdek: Ein unzureichende Patientensteuerung führt bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz zu Fehlversorgungen, insbesondere durch eine hohe Inanspruchnahme der Notaufnahmen und eine mangelnde Koordination.

Wie will Ihre Partei die Patientensteuerung in Rheinland-Pfalz so weiterentwickeln, dass Patientinnen und Patienten gezielt in die jeweils passende Versorgungsebene gelenkt werden, zum Beispiel durch standardisierte digitale Ersteinschätzung, moderne Versorgungsstrukturen und eine verbesserte sektorenübergreifende Koordination?

Die FDP Rheinland-Pfalz will die Patientensteuerung durch eine bessere sektorenübergreifende Koordination und den konsequenten Einsatz digitaler Instrumente weiterentwickeln. Ziel ist es, Patientinnen und Patienten frühzeitig und bedarfsgerecht in die jeweils passende Versorgungsebene zu lenken.

Dazu gehören:
•    der Ausbau digitaler Anwendungen zur strukturierten Ersteinschätzung,
•    eine bessere Vernetzung aller Versorgungsbereiche – ambulant, stationär, therapeutisch und pflegerisch,
•    ein effizienter Informationsaustausch über interoperable digitale Systeme,
•    sowie die Erprobung moderner Versorgungsstrukturen in Modellprojekten.

So sollen Fehlsteuerungen reduziert, Notaufnahmen entlastet und die vorhandenen medizinischen Ressourcen gezielter eingesetzt werden – immer mit dem Fokus auf eine patientenorientierte, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Versorgung.

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Unser Ziel ist eine passgenaue Versorgung: digital unterstützt, gut vernetzt und so organisiert, dass jeder schnell die richtige Hilfe erhält.

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz

Frage 2:

Wie möchte Ihre Partei die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz angesichts des demografischen Wandels und Fachkräftemangels weiterentwickeln, um Qualität und flächendeckende Versorgung langfristig zu sichern? Welche Bedeutung messen Sie dabei digitalen und telemedizinischen Versorgungsformen zu? Können digitale und telemedizinische Angebote dazu beitragen, bestehende Versorgungslücken zu schließen?

Die FDP Rheinland-Pfalz will die medizinische Versorgung durch einen Mix aus strukturellen Reformen, besserer Vernetzung und konsequenter Digitalisierung zukunftsfest aufstellen. Ziel ist eine qualitativ hochwertige und flächendeckende Versorgung in Stadt und Land.

Dabei setzen wir insbesondere auf:
•    die stärkere sektorenübergreifende Zusammenarbeit aller Gesundheitsberufe,
•    moderne, kooperative Versorgungsstrukturen,
•    eine bessere Nutzung vorhandener Fachkräfte durch Entlastung von Bürokratie,
•    sowie den gezielten Einsatz digitaler und telemedizinischer Angebote.

Digitale und telemedizinische Versorgungsformen können dazu beitragen, Versorgungslücken zu schließen – insbesondere im ländlichen Raum, bei chronisch erkrankten oder mobilitätseingeschränkten Patientinnen und Patienten. Sie ersetzen die persönliche Behandlung nicht, ergänzen sie aber sinnvoll und helfen, medizinische Expertise schneller und wohnortunabhängig verfügbar zu machen.

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Digitale und telemedizinische Angebote ergänzen die Versorgung sinnvoll und machen medizinische Expertise überall verfügbar.

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz

Frage 3:

vdek: Die pflegerische Versorgung in Rheinland-Pfalz steht angesichts des Fachkräftemangels, steigender Eigenanteile für Pflegebedürftige und wachsender Anforderungen an Qualität und Koordination unter großem Druck. Die Eigenbeteiligung in stationären Pflegeeinrichtungen stieg in Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Januar 2025 im ersten Aufenthaltsjahr von Jahr von 3.003 Euro auf 3.222 Euro in 2026. Damit wächst der finanzielle Druck auf Pflegebedürftige und Angehörige weiter.

Welche konkreten Maßnahmen beabsichtigt Ihre Partei in der kommenden Legislaturperiode auf Landesebene zu ergreifen, um Pflegebedürftige und Pflegekräfte in Rheinland-Pfalz nachhaltig zu entlasten, vor allem in Bezug auf die langfristige Bindung von Fachkräften, die Förderung von Digitalisierung und die finanzielle Entlastung der Pflegebedürftigen in Pflegeheimen bei den Ausbildungs- und Investitionskosten?

Die FDP Rheinland-Pfalz will Pflegebedürftige und Pflegekräfte nachhaltig entlasten, indem sie die strukturellen Ursachen des Fachkräftemangels und der Kostensteigerungen angeht. Unser Fokus liegt dabei auf besseren Arbeitsbedingungen, moderner Organisation und effizienter Finanzierung.

Konkret setzen wir auf:
•    die Attraktivitätssteigerung der Pflegeberufe durch Entbürokratisierung, flexible Arbeitsmodelle und schnellere Anerkennung ausländischer Fachkräfte,
•    den konsequenten Ausbau digitaler Lösungen, um Pflegekräfte von Dokumentationsaufwand zu entlasten und die Koordination zu verbessern,
•    eine klare Trennung von Pflegeleistungen und gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, um Pflegebedürftige nicht weiter finanziell zu überlasten,
•    sowie eine effizientere Gestaltung von Ausbildungs- und Investitionskosten, damit diese nicht einseitig über steigende Eigenanteile auf Pflegebedürftige abgewälzt werden.

Ziel ist eine qualitativ hochwertige, bezahlbare und flächendeckende Pflegeversorgung in Rheinland-Pfalz – für Pflegebedürftige ebenso wie für die Menschen, die in der Pflege arbeiten.

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Wir bekämpfen die Ursachen von Fachkräftemangel und Kostensteigerungen – für eine starke, bezahlbare Pflege in Rheinland-Pfalz.

Daniela Schmitt, Spitzenkandidatin der FDP Rheinland-Pfalz

Zu den Antworten aller Parteien zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

  1. Fokus LTW RLP_Fokusbild
    Wahlprüfstein

    Drei Fragen an Parteien zur Landtagswahl

    Welche Schwerpunkte setzen die Parteien für die zukünftige rheinland-pfälzische Gesundheits- und Pflegepolitik? Die Antwort finden Sie in unserem Wahlprüfstein zur Landtagswahl. » Lesen