Gesundheitspolitische Gespräche der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg

Michael Mruck am 23. März 2023 beim Hausärztetag 2023 in Stuttgart

4 Frauen und 3 Männer

Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, Dr. Ute Leidig, Staatssekretärin Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg, Prof. Dr. Nadja Mayer-Wingert, Professorin für Gesundheit und Soziales, Dr. Bernadette Klapper, Bundesgeschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe, Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth, Vorsitzende Hausärzteverband Baden-Württemberg, Prof. Dr. Ferdinand Gerlach, Vorsitzender Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen, Jan Scholz, Vorstandsvorsitzender und Chefredakteur des Ärztenachrichtendiensts (von rechts nach links).

1 Mann erklärt

Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung, erläutert den Teilnehmenden auf dem Podium sowie den Teilnehmenden des Plenums zum Thema der zukünftigen Hausarztpraxis seine Sicht der Dinge. 

In der Diskussion ging es u. a. um die Delegationsmöglichkeiten in der Hausarztpraxis und um die Frage, wie aus der Hausarztpraxis der Zukunft eine Teampraxis werden kann. Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg (rechts), beim Baden-Württembergischen Hausärztetag 2023: "Eine moderne strukturierte ärztliche Versorgung erfordert die Kunst der Kooperation."  

1 Mann und 1 Frau

Dr. Ute Leidig, Staatssekretärin im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg, verfolgt interessiert die Ausführungen von Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung, zum Thema zukünftige ärztliche Versorgung.  

vdek-Leitung am 1. März 2023 beim gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Stuttgart

Themen waren unter anderen die Krankenhausplanung im Land, die Struktur- und Finanzreform der anstehenden Krankenhausreform, die ambulante Versorgung und der Sicherstellungsauftrag der KV sowie die Pflegereform. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,  Dr. Michael Preusch MdL, hob hervor, dass der aktuelle Landeskrankenhausplan aus dem Jahr 2010 den sich veränderten Rahmenbedingungen schon lange nicht mehr gerecht werde. Er fordert deshalb eine aktive Strukturplanung unter Beteiligung aller relevant zu beteiligenden Akteure im Gesundheitswesen der jeweiligen Region. Selbstredend mit ihrer Fachexpertise einzubinden seien die Krankenkassen mit ihren Verbänden. Er verwies dabei auf das Positionspapier „Zukunftsfähige Krankenhausstrukturen für Baden-Württemberg“ der CDU-Landtagsfraktion und deren Beschluss im September 2022 in Freudenstadt.
Zur anstehenden Krankenhausreform äußerte Michael Mruck: „Es geht nicht darum, die bestehende Situation nur leicht zu verändern, sondern die Versorgung grundlegend bedarfsgerecht und qualitätsgesichert auszurichten. Die Krankenhausversorgung muss zukunftssicher gestaltet werden.“

 

4 Männer

Gesundheitspolitischer Austausch mit der CDU. Unser Bild zeigt: Jens Bürger, Parlamentarischer Berater, Dr. Michael Preusch MdL, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg und Frank Winkler, stellvertretender Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg (von rechts nach links).

Gesundheitspolitischer Austausch am 9. Februar 2023 mit MdL Florian Wahl (SPD) in Stuttgart

2 Männer

MdL Florian Wahl (rechts), Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration, traf sich zu einem gesundheitspolitischen Austausch mit Michael Mruck (links), Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, in der Stauffenbergstraße im Abgeordnetenhaus der SPD in Stuttgart.

Die vdek-Leitung erläuterte die Positionen des Verbands der Ersatzkassen bezüglich ihrer Vorschläge für eine Krankenhausreform und worauf es aus Sicht des vdek bei der Krankenhausreform ankommt. 
 

3 Männer

MdL Florian Wahl (SPD) auf der Terrasse des Abgeordnetenhauses der SPD in der Stauffenbergstraße 1 mit der vdek-Leitung Michael Mruck (links) und Frank Winkler (vdek).

vdek-Leitung am 6. Februar 2023 beim stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion in Stuttgart 

3 Männer und 1 Frau stehend

MdL Jochen Haußmann (FDP), stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion, Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, Frank Winkler, stellvertretender Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, Johanna Molitor, Parlamentarische Beraterin der FDP/DVP-Landtagsfraktion (von links nach rechts) 

Themen waren u.a. die Krankenhausplanung und die Krankenhausstrukturreform. In der Krankenhausplanung muss das Land Baden-Württemberg stärker moderieren. Empfohlen wird, die Krankenkassen mit ihren Verbänden über sogenannte Regionale Planungskonferenzen in die Krankenhausplanung mit einzubeziehen. Hierfür setzte sich Joachim Haußmann MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender sowie gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion ein. Ein weiteres Thema war die Pflege und die dringend notwendige Pflegereform. Insbesondere ging es um die Eigenanteile für die zu Pflegenden bzw. deren Angehörige. Unser Foto zeigt MdL Jochen Haußmann (FDP/DVP), Johanna Molitor, Parlamentarische Beraterin der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg sowie Frank Winkler, stellvertretender Leiter des Verbands der Ersatzkassen (von links nach rechts).

3 Männer und 1 Frau

       

vdek-Leitung besucht Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Manne Lucha MdL am 31. Januar 2023 im Ministerbüro im Sozialministerium

Drei Männer

Michael Mruck (Mitte), Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, stellte sich bei seinem Antrittsbesuch bei Gesundheitsminister Manne Lucha MdL (links) persönlich vor. Begleitet wurde er von Frank Winkler (rechts), stellvertretender Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg.

Antrittsbesuch bei Gesundheitsminister Lucha MdL am
31. Januar 2023 im Ministerbüro des Sozialministeriums

Drei Männer sitzend

Seit Januar 2023 ist Gesundheitsminister Lucha (Mitte) Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz, weshalb es viele Themen in punkto Struktur- und Finanzierungsreform im Gesundheitswesen, insbesondere im Krankenhaus und in der Pflege, zu besprechen gab. Michael Mruck (links) und Frank Winkler (rechts), beide vdek.

Der neue KV-Vorstand absolviert am 31. Januar 2023 seinen Antrittsbesuch in der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg in Stuttgart

3 Männer und 2 Frauen

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Baden-Württemberg, Dr. Karsten Braun (rechts), und die stellvertretende Vorsitzende der KV Baden-Württemberg, Dr. Doris Reinhardt (Zweite von rechts), besprachen gemeinsam mit der vdek-Leitung mannigfaltige Themen der Gesundheitsversorgung in Baden-Württemberg. Unter anderem ging es um die Patientensteuerung, um die derzeitige Diskussion um die Telefonnummer 116 117 und vieles andere mehr. Michael Mruck (Zweiter von links) und Frank Winkler (links) von der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg loteten Schnittstellen und Gemeinsamkeiten in der Vorgehensweise aus. Begleitet wurde der KV-Vorstand von der Geschäftsführerin der KV Baden-Württemberg, Susanne Lilie (mitte). Die Gespräche sollen fortgesetzt werden.

2022 

Stuttgart im Juli 2022. Die Monate Mai, Juni und Juli 2022 sind derzeit von gesundheitspolitischen Gesprächen auf Landesebene in der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg geprägt.

Am 14. März 2021 wurde der 17. Landtag von Baden-Württemberg gewählt, der neu konstituiert im Mai seine Arbeit aufnahm. Die vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg hat sogleich mit den relevanten Politikerinnen und Politikern Gespräche aufgenommen. Es geht dem Verband der Ersatzkassen um eine pragmatische Gesundheitspolitik für die Bevölkerung im Land. Deshalb werden gesundheitspolitische Herausforderungen kontinuierlich aufgegriffen, thematisiert, auf den Tisch gelegt und einer Lösung zugeführt. Die vdek-Landesvertretung tauscht sich hierbei mit allen Vertretern auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene aus, die für das Bundesland Baden-Württemberg von Relevanz sind. Mit unserer Fachexpertise im Gesundheitswesen leisten wir in unserem Verantwortungsbereich unseren Beitrag.

MdL Dr. Michael Preusch (CDU) am 12. Juli 2022 in der vdek-Landesvertretung

2 Frauen und 5 Männer

Ein intensiver, aber konstruktiver Austausch mit dem Verband der Ersatzkassen (vdek) und seinen Mitgliedskassen in der vdek-LV in Stuttgart. Foto: vdek

MdL Dr. Michael Preusch (CDU) besuchte die vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg. Einig waren sich die Akteure/innen beim Thema Krankenhausplanung. Wichtig seien gemeinsame Strukturgespräche mit einer strukturiert strategischen Herangehensweise von Land und Selbstverwaltung. Dr. Michael Preusch MdL besprach mit den Ersatzkassen und ihrem vdek darüber hinaus Themen wie die gesundheitliche Versorgung der aus der Ukraine Geflüchteten, den augenblicklichen Stand der Enquetekommission "Krisenfeste Gesellschaft" unter dem Aspekt der Gesundheitsversorgung und Corona, Außerdem ging es um die wieder aufzunehmenden Strukturgespräche Krankenhaus mit dem Land und der Selbstverwaltung, den Rettungsdienst, ÖGD und den Stand Digitalisierung im Gesundheitswesen. Stand Juli 2022

7 Personen sitzend
MdL, Dr. Michael Preusch, CDU tauscht sich mit den Mitgliedern des Landesausschusses über gesundheitspolitische Themen in der vdek LV aus.

MdL Jochen Haußmann (FDP / DVP) am 14. Juni 2022 in der vdek-LV zu Gast

4 Personen am Tisch sitzend

Angesprochen wurden die Themen "Gesundheitliche Versorgung für Flüchtlinge aus der Ukraine". Corona, Gesundheitsversorgung und der aktuelle Stand der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“. Außerdem fand ein konstruktiver Austausch zur Krankenhausplanung, Primärversorgungszentren und sektorenübergreifende Versorgung statt. Darüber hinaus das Thema Rettungsdienst sowie Digitalisierung und Telemedizin. Ein Mega-Thema: Wie lässt sich die Pflege zukunftsfest gestalten. Hierbei wurde insbesondere auf eine Bestandsanalyse, die im Land zu zahlenden Eigenanteile und eine substantielle Pflegereform eingegangen. Foto vdek, Stand Juni 2022

4 Männer und 1 Frau
Gesundheitspolitischer Austausch mit MdL Jochen Haußmann, FDP, in der vdek LV

MdL Florian Wahl SPD, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales Gesundheit und Integration, am 5. Mai 2022 zu Gast in vdek-LV 

2 Frauen und 4 Männer sitzend

MdL Florian Wahl SPD, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales Gesundheit und Integration, zu Gast in vdek-LV. Es geht u. a. um die gesundheitliche Versorgung für Flüchtlinge aus der Ukraine, Corona und die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“. Gemeinsamer Tenor: "Die Fachkräfte sind knapp, das Geld ist begrenzt und wir werden alle älter: Drei gute Gründe für einen Wiedereinstieg des Landes in die Krankenhausplanung. Wenn die Struktur nachhaltig ist, kann und muss investiert werden!" Der vdek fordert für die Krankenhausplanung insgesamt eine strukturiert strategische Herangehensweise im Land. Sie ist Voraussetzung für eine gelingende sektorenübergreifende Versorgung. Foto vdek, Stand Mai 2022

1 Frau und 4 Männer stehend
MdL, Florian Wahl, SPD zu gesundheitspolitischen Gesprächen in der vdek LV

Corona: Keine generelle Impfpflicht und noch mehr Mobile Impfteams

MdL Jochen Haußmann (FDP) informiert den vdek am 9. November 2021 über die Einschätzungen seiner Partei

Gleich zu Beginn gab MdL Jochen Haußmann (FDP) die Einschätzung seiner Partei in Sachen Corona wieder. So setzt er sich für kostenlose Schnelltests ein und mahnte, dass 2G nicht ausreicht, um das Infektionsgeschehen abzuflachen. Er geht davon aus, dass die Infektionszahlen weiter steigen werden. Deshalb spricht er sich für eine Teststrategie und die Drittimpfung aus. Die Zahl der Mobilen Impfteams, welche bereits im Land im Einsatz sind, gilt es weiter aufzustocken. Die Hausärzte/innen seien mit dem Impfen schlichtweg überfordert, welches zu der eigentlichen Arbeit noch zusätzlich zu stemmen sei.

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MdL Jochen Haußmann, stellvertretender Vorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP/DVP-Landtagsfraktion erläuterte dem Verband der Ersatzkassen mit seinen Ersatzkassen die derzeitige Coronasituation aus Sicht seiner Partei. Er ist außerdem der Sprecher für Gesundheitspolitik seiner Fraktion. Begleitet wurde er von Markus Flandi, parlamentarischer Berater der FDP/DVP-Landtagsfraktion. Am Tisch außerdem: Winfried Plötze (BARMER), Siegfried Euerle (DAK-G), Frank Winkler (vdek), Biggi Bender (vdek), Nadia Mussa (TK). Foto: vdek

Corona-Pandemie
MdL Petra Krebs (Die Grünen) am 9. November 2021 in der vdek-Landesvertretung: Corona-Richtlinien auf Bundes- und Landesebene sind jetzt entscheidend

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Nadia Mussa (TK), Biggi Bender (vdek), MdL Petra Krebs (Die Grünen), Sigfried Euerle (DAK-G) und Frank Winkler (vdek) in der Stuttgarter Landesvertretung.

Ein zentrales Thema beim gemeinsamen Austausch mit den Mitgliedskassen in der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg war die derzeitige Corona-Situation im Land. MdL Petra Krebs (Die Grünen) wusste zu berichten, dass es nunmehr eine Aufstockung der Mobilen Impfteams auf mittlerweile bis zu 140 geben soll. Bekanntlich sollen die zwölf Standorte, wozu die Regionen um Ulm, Karlsruhe, Ravensburg, Tübingen, Konstanz, Freiburg im Breisgau, Ortenaukreis, Stuttgart, Heidelberg, Heilbronn, Schwäbisch Hall und der Schwarzwald-Baar-Kreis so gestärkt werden, dass für die Versorgung der Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg mindestens die Impfkapazität eines Mobilen Impfteams zur Verfügung steht. Dieses unterstützt die lokale Ärzteschaft bei der Impfkampagne, bietet zum Beispiel Pop-up-Impfangebote in den Gemeinden an und übernimmt die Auffrischungsimpfungen in Alten- und Pflegeheimen. Die Verteilung der Teams wird an transparente Kriterien wie der Impfquote, die Inzidenz, die Versorgung mit Arztpraxen bzw. Impfpraxen sowie die bisherige Ausstattung mit Impfteams in Relation zur Einwohnerzahl geknüpft. Die zusätzlichen Teams werden an den bekannten zwölf Krankenhaus-Standorten stationiert, damit die notwendige Flexibilität erhalten bleibt.

Zukunft der Krankenhäuser

Landrat Frank Scherer präsentierte am 20. Oktober 2021 im vdek-Landesausschuss seine Agenda 2030 beim Verband der Ersatzkassen Baden-Württemberg

Neustrukturierung und Stärkung der Gesundheitsversorgung im Ortenaukreis

Auf Einladung der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen e. V. (vdek) präsentierte Landrat Frank Scherer am 20. Oktober 2021 im vdek-Landesausschuss die im Zuge der Agenda 2030 auf den Weg gebrachte Neustrukturierung und Stärkung der Gesundheitsversorgung im Ortenaukreis. Dabei stellte Scherer die zwei Säulen der stationären und ambulanten Versorgung sowie die Fortentwicklung des Ortenau Klinikums mit seinen künftig vier Standorten vor und erläutere den aktuellen Stand der Planungen für die Klinikneubauten in Offenburg und Achern, die Sanierung und Modernisierung in Lahr sowie das Konzept der Zentren für Gesundheit in Ettenheim, Gengenbach, Kehl und Oberkirch, wo Notfallmedizin, Haus- und Fachärztliche Versorgung, Gesundheitsförderung und Prävention sowie Pflege miteinander verknüpft werden sollen.

„Mit der Agenda 2030 schaffen wir eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung im Ortenaukreis und verzahnen die stationären und ambulanten Einrichtungen optimal miteinander. Ich freue mich über das große Interesse, die Offenheit und den Zuspruch der Ersatzkassen an unserer Konzeption“, so Scherer im Nachgang des Treffens.

„Die Herangehensweise in der Gesundheitsversorgung des Ortenaukreises bewerten wir als zielführend, konstruktiv und konsequent. Auf die von Ihnen gemachten Kompromisse bei den Standorten sind Sie gleichermaßen transparent und nachvollziehbar eingegangen“, so Biggi Bender, Leiterin der vdek-Landesvertretung, die sich beim Landrat für die Vorstellung bedankte.

Von links nach rechts: Raimund Wittmann (DAK-Gesundheit), Hans Ehrenreich (KKH), Landrat Frank Scherer, Biggi Bender (vdek), Nadia Mussa (TK), Frank Winkler (vdek), Winfried Plötze (BARMER).

 

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Krankenhausstrukturplanung und Bekämpfung Fehlverhalten im Gesundheitswesen  

MdL Florian Wahl (SPD) war am 13. Oktober 2021 zum gesundheitspolitischen Austausch in der vdek-Landesvertretung in Stuttgart

Im Gespräch mit MdL Florian Wahl (SPD) wurden der Reformbedarf Pflege und Finanzierung der GKV in der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg besprochen. Darüber hinaus wurden dringliche Reformvorhaben, etwa eine neue notwendige Krankenhausstrukturplanung sowie die sektorenübergreifende Versorgung, angesprochen. Bei der sektorenübergreifenden Versorgung müssen zunächst die Weichen auf der Bundesebene gestellt werden, wofür er sich aber einsetzen möchte.

Das Thema einer kassenartenübergreifende Stelle zur Bekämpfung des Fehlverhaltens im Gesundheitswesen in Baden-Württemberg im Rahmen einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft will er sowohl im ständigen Ausschuss als auch im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration platzieren. Er ist Vorsitzender des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration sowie gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei. Außerdem wurden die ständig steigenden Kosten im Rettungsdienst thematisiert, welche im Rahmen einer umfassenden Weiterentwicklung der Krankenhausstrukturplanung „mitzudenken“ und zwingend anzugehen sind.

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Unser Foto (vdek) zeigt von links nach rechts: Winfried Plötze (BARMER), Hans Ehrenreich (KKH), MdL Florian Wahl, Biggi Bender (vdek), Nadia Mussa (TK) und Frank Winkler (vdek).

Reformvorhaben in der Krankenhausstrukturplanung und in der Pflege dulden keinen Aufschub mehr

MdL Stefan Teufel (CDU) am 12. Oktober 2021 zu gesundheitspolitischen Gesprächen in Stuttgarter vdek-Landesvertretung

Stefan Teufel (CDU) war am 12. Oktober 2021 im Rahmen eines intensiven, aber konstruktiven gesundheitspolitischen Gedankenaustauschs in der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg in Stuttgart zu Gast. Er ist Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration sowie gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei.

Themen waren u. a. die Corona-Pandemie und die Konsequenzen, die GKV-Finanzierung, dringliche Reformvorhaben, etwa eine neue notwendige Krankenhausstrukturplanung sowie die sektorenübergreifende Versorgung. Außerdem die Themen: Kassenartenübergreifende Stelle zur Bekämpfung des Fehlverhaltens im Gesundheitswesen in Baden-Württemberg im Rahmen einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft, die Task-Force zur psychischen Situation und Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Folge der Corona-Pandemie, Rettungsdienst und Notfallversorgung. Außerdem die Themen Health in all policies im Rahmen der Gesundheitsförderung und Prävention und mit Bezug auf den Koalitionsvertrag sowie das drängende Thema Weiterentwicklung der Pflegeversicherung.

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Unser Foto (vdek) zeigt: Winfried Plötze (BARMER), MdL Stefan Teufel, Biggi Bender (vdek), Nadia Mussa (TK) und Frank Winkler, vdek (v. l. n. r., Foto: vdek).