Öffentliche Anhörungen

Plenarsaal des Landtags Mecklenburg-Vorpommern

Das Parlament des Landes Mecklenburg-Vorpommern befasst sich, wie alle Landesparlamente in Deutschland, im Laufe einer Legislaturperiode mit einer Vielzahl an Anträgen und Gesetzesvorlagen. Nicht über alle wird dabei im Rahmen der Planarsitzungen unmittelbar entschieden. In zahlreichen Fällen erfolgt zunächst eine Einbeziehung der zuständigen Fachausschüsse des Landtags MV, die sich dann ihrerseits vertiefend mit der Thematik auseinandersetzen. Als Ergebnis fertigt der jeweilige Fachausschuss dann eine Beschlussvorlage. Neben diesem Weg der thematischen Auseinandersetzung kann jeder Fachausschuss zudem auch Themen seines Zuständigkeitsbereiches aus eigener Initiative heraus auf die Tagesordnung setzen.

Um eine möglichst breite Sichtweise in der Diskussion und späteren Beschlussfindung zu ermöglichen, haben die Fachausschüsse die Möglichkeit, sich durch das entsprechende Fachministerium beraten zu lassen, Gespräche mit Expertinnen und Experten zu führen oder auch öffentliche Anhörungen anzusetzen, in denen außerparlamentarische Personen, Vereine, Verbände oder Initiativen ihre Sicht auf das jeweilige Thema darstellen können. 

Ausgewählte öffentliche Anhörungen unter Einbeziehung der vdek-Landesvertretung MV

Zu solchen Anhörungen wie auch zu Expertengesprächen wird die vdek-Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern aufgrund ihrer fachlichen Expertise speziell vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport MV bei Vorliegen entsprechender Themen herangezogen.

Titelblatt-Anhörung-Sozialausschuss-MV-Gesetz-Umsetzung-Personalbemessung-stationäre-Pflege-MV

vdek LV MV - Stellungnahme Mai 2023 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 113c Elftes Buch Sozialgesetzbuch

Ausschussdrucksache: 8-315

Titelblatt-Anhörung-Sozialausschuss-MV-Situation-Gehörlose-MV

vdek LV MV - Stellungnahme Januar/2023 Situation und Teilhabe der Gehörlosen in Mecklenburg-Vorpommern

Ausschussdrucksache: 8-274

Deckblatt-vdek-Anhörung-Sozialausschuss-MV-Drucksache-8-220

vdek LV MV - Stellungnahme November/2022 Gewährleistung der Pflege im abgelegenen ländlichen Raum

Ausschussdrucksache 8/220

Titelblatt-Anhörung-Sozialausschuss-MV-Digitalisierung-auf-dem-Land

vdek LV MV - Stellungnahme März 2022 Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land - Ersthelfer schneller alarmieren

Ausschussdrucksache 8/35-9