Stationäre Pflege

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)

Das neue Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) enthält Förderprogramme, um das Pflegepersonal im Alltag spürbar durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen zu entlasten und so die Pflege und Betreuung der Pflegebedürftigen zu verbessern. Zu diesen Verbesserungen gehören unter anderem die Schaffung zusätzlicher Arbeitsstellen in Pflegeeinrichtungen (§8 Abs. 6 SGB XI), Angebote zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf (§8 Abs. 7 SGB XI) sowie Förderungen von digitalen Anwendungen (§8 Abs. 8 SGB XI).

Für Nordrhein-Westfalen erfolgt die Umsetzung, differenziert nach kreisfreien Städten und Kreisen, durch die Ersatzkassen - vertreten durch die DAK-Gesundheit - die AOK Rheinland/Hamburg und die AOK NordWest. Eine Liste der regionalen Zuständigkeiten finden Sie hier:

Die Kontaktdaten der DAK-Gesundheit lauten:

DAK-Gesundheit, Abt. 0078 30
Nagelsweg 27-31
20097 Hamburg

Mail: dak-ppsg@dak.de

Weitere Informationen zur Umsetzung finden Sie auf der Homepage der DAK-Gesundheit unter http://www.dak.de/pflegepersonalstaerkungsgesetz.

Die genehmigten Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes und den Antragsvordruck für den Vergütungszuschlag nach §8 Abs. 6 SGB XI (Muster) können Sie nachfolgend herunterladen:  

Orientierungshilfen und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ´s) für die Verfahren nach §8 Abs. 7 SGB XI zur Vereinbarkeit Familie, Pflege und Beruf, sowie nach §8 Abs. 8 SGB XI zur Digitalisierung finden Sie hier:

Informationen zur Pflegeversicherung in der teilstationären und vollstationären Pflege finden Sie hier:

In Nordrhein-Westfalen bestehen gegenwärtig mit rund 2.300 stationären (einschließlich Kurzzeitpflege) und rund 850 teilstationären Pflegeeinrichtungen (einschließlich Tagespflege) Verträge für die Versorgung von Ersatzkassenversicherten. Grundlage bildet neben den gesetzlichen Vorschriften des SGB XI der zwischen den Beteiligten abgeschlossene Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 SGB XI. 

Stationäre Pflegeeinrichtungen

Teilstationäre Pflegeeinrichtungen

Für die Erbringung und Abrechnung von Leistungen nach dem Pflegeversicherungsgesetz ( SGB XI ) ist eine Zulassung durch die Landesverbände der Pflegekassen in NRW erforderlich. Die Zulassung zur Pflege durch Abschluss eines Versorgungsvertrages gem. § 72 SGB XI sowie einer Vergütungsregelung gem. § 85 SGB XI gilt unmittelbar für alle Pflegekassen.

Stationäre Pflegeeinrichtungen (Vollstationär/ Kurzzeitpflege)

Teilstationäre Pflegeeinrichtungen

Der Antrag auf einen Vertragsabschluss für Einrichtungen der stationären Pflege sowie der Kurzzeitpflege ist formlos unter Beifügung eines Struktur-Erhebungsbogens sowie der dort genannten antragsbegründenden Unterlagen zu stellen. Die kompletten Antragsunterlagen (einschl. Pflegesatzkalkulation) sollten bei Neuanträgen grundsätzlich rd. 3 Monate vor Inbetriebnahme vorliegen.

Bei Einrichtungen mit einer geringen Platzzahl sowie bei besonderen Versorgungsformen (Hausgemeinschaftskonzept, Wachkomapatienten etc.) ist eine frühzeitige Kontaktaufnahme erforderlich. Ein entsprechender Antrag für Tagespflege ist ebenfalls unter Beifügung eines Struktur-Erhebungsbogens beim regional zuständigen Landesverband der Pflegekassen zu stellen.

Bitte senden Sie Ihre Unterlagen an:

Es wird empfohlen, sich parallel auch mit der örtlichen Heimaufsicht in Verbindung zu setzen.

Wenn Sie aktuell neue Pflegesätze verhandeln möchten, senden Sie uns bitte zeitnah den ausgefüllten gemeinsamen Nachweis zu. Optional besteht unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer pauschalen Preisfortschreibung. Hier sind eine pauschale Erhöhung der Entgelte um bis zu 2,4 Prozent bei privaten Einrichtungen beziehungsweise bis zu 2,8 Prozent bei Wohlfahrtsverbänden und kommunalen Einrichtungen möglich.

Downloaddateien folgen in Kürze.

Vergütungszuschläge für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf

Stationäre Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Tagespflege haben die Möglichkeit, für die zusätzliche Betreuung und Aktivierung demenzerkrankter Pflegebedürftiger sogenannte Vergütungszuschläge gem. § 43b SGB XI zu vereinbaren. Damit erfolgt eine Finanzierung zusätzlichen Betreuungspersonals. Grundlage ist eine entsprechende Vereinbarung mit den Pflegekassen.

Stationäre Pflegeeinrichtungen

Teilstationäre Pflegeeinrichtungen