vdek fordert: Mehr Qualität für die Pflegenoten

Pressemitteilung Magdeburg, 13.02.2015

Auch in Sachsen-Anhalt erhalten die stationären Einrichtungen jedes Jahr Pflegenoten, die nach einer Begehung durch Fachleute des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) anhand von Bewertungskriterien zustande kommen. Diese Bewertungskriterien sind bundesweit einheitlich und basieren auf einem Kompromiss, den Vertreter der Pflegeberufe und Pflegekassen nach zähen Verhandlungen im Jahr 2009 verabschiedet hatten.

„Aus Sicht des vdek machen Pflegenoten grundsätzlich die Qualität in Pflegeheimen transparent und vergleichbar und sind deshalb für einen Gewinn an Transparenz auf dem Pflegemarkt unverzichtbar und alternativlos. Ohne Zweifel ist das Verfahren, das zu den Noten führt, allerdings zu überarbeiten. Qualitätsaspekte, die für gute Pflege besonders wichtig sind, müssen stärker in den Vordergrund treten. Der Fokus muss stärker auf der Ergebnisqualität liegen. So würden die Noten auch mehr variieren.“, erklärt Dr. Klaus Holst, Leiter der vdek-Landesvertretung Sachsen-Anhalt.

Diese Überarbeitung scheitert leider an den Leistungserbringern, den Vertretern der Pflegeberufe. Im vom Gesetzgeber festgelegten Verhandlungsprozess mit den Verbänden der Pflegeeinrichtungen ist es nicht gelungen, die Bewertungssystematik der Pflegenoten zu schärfen, um eine größere Differenzierung der Einrichtungen zu erhalten. Ohne die Zustimmung der Interessensvertreter der Pflegeeinrichtungen ist eine Nachbesserung auch weiterhin nicht möglich. Der Gesetzgeber ist daher gefordert, einen handlungsfähigen Rahmen für die notwendige Weiterentwicklung des Bewertungssystems zu schaffen. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Einrichtungen über die Ausgestaltung ihrer Bewertung mitverhandeln. Konkret vorstellbar wäre hier aus Sicht des vdek, dass der GKV-Spitzenverband eine sog. Richtlinienkompetenz erhält und dabei eine verpflichtende Mitwirkung eines unabhängigen Expertengremiums aus Wissenschaftlern vorgesehen wird. Sofern die Politik ein unbürokratisches Prüfverfahren einfordert, setzt sich der vdek dafür ein, die externen Überprüfungen bei Einrichtungen mit sehr guter Qualität nicht mehr alljährlich sondern nur noch alle zwei Jahre durchzuführen. Der Fokus der Prüfungen muss auf den qualitativ bedenklichen Einrichtungen liegen.

Hintergrund

Debatte um Pflegenoten verschärft sich: Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jens Spahn, hat Fahrt in die Diskussion um Pflegenoten gebracht. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung betonte Spahn, dass das System der Pflegenoten gescheitert sei. Der Pflegebeauftragte Laumann sah sich durch diese Kritik in seiner Position unterstützt und kündigte an, in Kürze einen eigenen Vorschlag zur Reform vorzulegen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zeigte sich bisher zurückhaltender. Er kündigte nun jedoch an, dass es kurzfristig deutliche Verbesserungen bei den Pflegenoten geben werde. Im Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) solle ein konkreter Zeitplan zur Überarbeitung enthalten sein. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis, wies Spahns grundsätzliche Kritik zurück und verwies auf den Koalitionsvertrag, in dem man sich auf mehr Transparenz und eine bessere Nutzerorientierung geeinigt habe. Sie könne sich eine entsprechende Änderung im PSG II vorstellen.

Position des vdek

Die Pflegenoten lassen die Qualität in Pflegeheimen transparent und vergleichbar „erscheinen“. Ohne Zweifel ist diese Benotung zu überarbeiten, um zum Beispiel bestimmte Qualitätsaspekte, die für gute Pflege besonders wichtig sind, stärker als andere zu gewichten und den Fokus stärker auf die Ergebnisqualität zu legen. So würden sich die Noten auch wieder stärker unterscheiden. Diese Überarbeitung scheitert leider an den Leistungserbringern. Eine Orientierung anhand des aktuellen Notensystems ist aber in jedem Fall besser als eine Aussetzung der Noten und damit überhaupt keine Orientierung.

Was bilden Pflegenoten ab? /Hinweis auf Pflegelotse

Für Ratsuchenden liegen die Vorteile der Pflegenoten auf der Hand: Erstmalig können sie anhand einer Gesamtnote und drei (gilt für ambulant Einrichtungen) beziehungsweise vier (gilt für stationär Einrichtungen) Bereichsnoten sowie bei Interesse auch detailliert anhand einzelner Kriterien die neuen Bewertungen von Pflegeeinrichtungen abrufen. Damit wird erstmals eine echte Vergleichbarkeit hergestellt, die durch unabhängige Prüfer ermittelt wird. Dies ist ein großer Schritt hin zu einer umfassenden Transparenz der Qualität in der ambulanten und stationären Pflege. Darüber hinaus helfen die Pflegenoten den Verbänden der Pflegekassen, defizitäre Pflege noch schneller zu erkennen und Maßnahmen zur Qualitätssicherung zu veranlassen. So nutzen wir vom vdek die Noten, um schnell entscheiden zu können, welche Einrichtungen in welchen Bereichen nachbessern müssen oder welche Einrichtung gegebenenfalls auch mit rechtlichen Schritten gedroht werden muss.

Der vdek-Pflegelotse wird kontinuierlich weiterentwickelt, um die Nutzerfreundlichkeit und Übersichtlichkeit des Angebotes weiter zu verbessern. Dass wir mit unserem Angebot auf den richtigen Weg sind, zeigen uns die Zugriffsdaten auf die Suchmaschine. Seit seiner Einführung wurde unserer Pflegeloste (www.pflegelotse.de) schon über über 30 Millionen Mal von Ratsuchenden aufgesucht.

Mehr Qualität für Pflegenoten