Kosten der Versorgung kontinuierlich gestiegen

Pressemitteilung Bremen, 28.05.2010

Wenn die Krankenhausärzte in diesen Tagen streiken, liegt die Ursache nicht in einer mangelnden Finanzierung durch die Krankenkassen. Die Ausgaben für den stationären Bereich sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen – seit Einführung der diagnoseorientierten Fallgruppen (DRG) in 2003 bundesweit um rund 11 Prozent. Hinzu kommt, dass die Kosten für die tarifvertraglich vereinbarte Lohnerhöhung der Klinikärzte für 2008 und 2009 anteilig von den Krankenkassen refinanziert wurden. Dieser Anteil, mit dem die Kassen - über die allgemeine Lohnsummensteigerung hinaus - gesetzlich verpflichtet sind, sich an den Tarifsteigerungen in den Krankenhäusern zu beteiligen, betrug für die Jahre 2008 und 2009 bundesweit 1,1 Milliarden Euro. Mit dieser Regelung werden auch zukünftig die realen Kostenstrukturen in den Vergütungsverhandlungen berücksichtigt. An den Mittelzuwendungen der Krankenkassen liegt es also nicht, wenn in den Krankenhäusern Geld fehlt.

Das Problem liegt wesentlich in einem bundesweiten Investitionsstau von 30 bis 50 Milliarden Euro, verursacht durch mangelnde Förderung der zuständigen Landesregierungen.

Bei der Krankenhausfinanzierung gilt in Deutschland das duale System. Während die Finanzmittel für Investitionskosten von den Bundesländern aufgebracht werden sollen, finanzieren die Krankenkassen die Leistungen für die Patienten in den Kliniken. Bremen liegt beim Länder-Vergleich der Investitionsmittel pro Bett deutlich im unteren Drittel, was zu uneffizienten Strukturen und hohen Kosten führt. Inzwischen beläuft sich der Investitionsbedarf der Bremer Krankenhäuser auf 442 Millionen Euro.

Gleichzeitig hat Bremen den dritthöchsten Landesbasisfallwert bundesweit. Dies ist der Wert, mit dem die DRG multipliziert werden – aus dem sich entsprechend die Vergütung für die Krankenhäuser ergibt.

Es ist also nicht von mangelnder Finanzierung durch die Krankenkassen auszugehen, sondern es liegt eher die Vermutung nahe, dass die Kliniken bereits einen Teil der Erlöse von den Krankenkassen zum Ausgleich der Folgen mangelnder Investitionen nutzen.

Diese Faktoren werden jedoch nicht durch den Gesundheitsfonds ausgeglichen, sodass die erhöhten Kosten im Klinikbereich dazu beitragen, dass einige Kassen seit diesem Jahr Zusatzbeiträge erheben müssen. Insgesamt wird für die gesetzliche Krankenkasse in diesem Jahr mit einem Minus von vier Milliarden Euro gerechnet, für das nächste Jahr sind mindestens 11 Milliarden Euro Unterdeckung prognostiziert.