Krankenhausplanung

In Deutschland liegt die Verantwortung für eine angemessene Versorgung mit Krankenhausbetten und Krankenhausleistungen bei den Ländern. Die Krankenhausplanung steht in einem Flächenstaat wie Hessen vor besonderen Herausforderungen, da neben den Ballungszentren auch die Versorgung in der Fläche gewährleistet werden muss.

Hessischer Krankenhausrahmenplan 2009

Die Krankenhausplanung in Hessen erfolgte lange durch eine prognostische Festlegung von Bettenzahlen für die sechs Versorgungsregionen (Kassel, Fulda-Bad Hersfeld, Gießen-Marburg, Frankfurt-Offenbach, Wiesbaden-Limburg, Darmstadt), die ausschließlich auf Bevölkerungskennzahlen basierte, und auf die einzelnen Krankenhäuser und deren Fachabteilungen heruntergebrochen wurde.

Mit dem „Hessischen Krankenhausrahmenplan 2009“ wurde der Weg zu einer Rahmenplanung beschritten, bei der sich die Krankenhausplanung des Landes nur noch auf die Festlegung von allgemeinen Rahmenvorgaben beschränkt (Planungsgrundsätze/Planungsziele wie Notfallversorgung, besondere regionale Aufgaben, Gestaltungskriterien für regionale Versorgungskonzepte). Die Krankenhausversorgung für die sechs Versorgungsregionen Hessens sollte in regionalen Krankenhauskonferenzen entwickelt und strukturiert werden.

Hessisches Krankenhausgesetz

Mit dem „Hessischen Krankenhausgesetz 2011“ wurden Gesundheitskonferenzen (GK) eingerichtet, die eine umfassende Neukonzeption der bisher bestehenden regionalen Krankenhauskonferenzen darstellen. In den GK soll über die Grenzen der ambulanten und stationären Sektoren hinweg und unter Einbeziehung verschiedener Versorgungsbereiche auf eine sektorenübergreifende Betrachtung der Versorgungssituation abgestellt werden.

Nach den bisherigen Erfahrungen mit der Arbeit der GK zeigen sich Schwierigkeiten bei der Umsetzung der genannten Ziele.

Dazu gehören u. a. ungeklärte Zuständigkeiten bei der Frage, welches Gremium über Anträge von Krankenhäusern z. B. auf Kapazitätserweiterungen entscheiden kann. Auch die unausgewogene Besetzung der GK führt dazu, dass nach wie vor stark krankenhauszentrierte Empfehlungen abgegeben werden, die den sektorübergreifenden Ansatz und die Interessen der Versichertengemeinschaft nicht ausreichend berücksichtigen.

Krankenhausstrukturgesetz 2016

Auf Grund geänderter gesetzlicher Rahmenbedingungen (u.a. Versorgungsstärkungs-, Krankenhausstrukturgesetz) liegt im Bes. seit 2016 in der  Krankenhausplanung ein starker Fokus auf eine Qualitätsorientierung.

Zur Umsetzung finden derzeit parallel auf mehreren Ebenen und in verschiedenen Gremien (vorwiegend in der AG des Planungsgremiums Landeskrankenhausauschuss sowie im Gemeinsamen Landesgremium gem. § 90a SGB V einschließlich Arbeitsausschüssen) Gespräche zur Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen in der Krankenhausplanung in Hessen statt. Ziel ist es, bis Ende des Jahres 2017 einen neuen Krankenhausrahmenplan für Hessen aufzustellen sowie sukzessive die dazugehörigen Fachkonzepte (Onkologie, Geriatrie) weiterzuentwickeln.

Die hessische Landesregierung bekräftigt dabei auf allen Ebenen, künftig auch im Krankenhausplan einen stärkeren Fokus auf qualitative Vorgaben (u. a. planungsrelevante Qualitätsindikatoren des G-BA) legen zu wollen. Das Bundesrecht gibt hierzu eine „qualitativ hochwertige Versorgung“ als Ziel vor. Mit einer stärkeren Qualitätsausrichtung jeder einzelnen Klinik soll mit Erfüllung der Anforderungen eine qualitative Verbesserung der Patientenversorgung erreicht werden. Andernfalls müsste dies planerische Konsequenzen (bis zum Ausschluss von der Versorgung) nach sich ziehen.

Die Ersatzkassen begrüßen diese Ausrichtung ausdrücklich, da dies einer wesentlichen Forderung der Ersatzkassen nachkommt.

In die Gespräche auf Landesebene bringen die Ersatzkassenvertreter stets das Erfordernis einer detaillierteren Planungstiefe als bisher ein mit dem Ziel, eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen. Nur dadurch können sämtliche gesetzliche (im Bes. planungsrelevante Qualitätsindikatoren) sowie Vorgaben des G-BA (z. B. Mindestmengen-Richtlinie, weitere G-BA-Beschlüsse zu div. Leistungsbereichen) verbindlich umgesetzt werden.

Krankenhausstrukturfonds

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) wurde zudem das Instrument des Strukturfonds geschaffen. Ziel des Strukturfonds ist die Bereitstellung finanzieller Mittel aus dem Gesundheitsfonds und in gleicher Höhe durch die Bundesländer zur nachhaltigen Strukturverbesserung der stationären Versorgungslandschaft. Dies soll durch den Abbau von Überkapazitäten, die Konzentration von stationären Versorgungsangeboten und Standorten sowie die Umwandlung von Krankenhäusern in nicht akutstationäre örtliche Versorgungseinrichtungen erfolgen.

Den hessischen Kliniken wurde von HMSI und GKV Gelegenheit gegeben, Mittel aus dem Strukturfonds für förderfähige Projekte zu beantragen. Die eingegangenen Unterlagen werden derzeit von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des HMSI und der GKV eingehend bewertet. Bis zum 31.07.2017 müssen die entsprechenden Fördermittel beim Bundesversicherungsamt beantragt werden. Das BVA wird dann bei positiver Prüfung die Fördermittel bewilligen.