Die Pflegeversicherung: eine „anständige“ Antwort gegen die Altersarmut?

Am 1. Januar 1995 war die „Geburtsstunde“ der heutigen Pflegeversicherung als neue Säule der Sozialversicherung. „Eine anständige Antwort auf das Thema Pflege“ sollte sie sein, das forderte seinerzeit Bundesarbeitsminister Norbert Blüm im Deutschen Bundestag. Seither hat die Pflegeversicherung schon einige Reformen hinter sich, die letzte gerade erst im Sommer 2023. Doch die drängendsten Probleme hat die kürzliche Reform nicht gelöst, denn die Ausweitung der Leistungen und die älter werdende Bevölkerung in Deutschland haben dazu geführt, dass die (Pflege-)Kassen leer sind. Gleichzeitig belastet die Pflege, die eigene sowie die Pflege von Angehörigen, Pflegebedürftige finanziell immer stärker. Einst war die Pflegeversicherung angetreten, um genau das zu verhindern. Zwar war sie von Anfang an nur als „Teilkasko“-Versicherung angelegt und sollte daher nie alle Kosten in der Pflege abdecken. Dennoch bringt der Kostenanteil, den Pflegebedürftige heute aus der eigenen Tasche hinzuzahlen müssen, viele an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten oder darüber hinaus. Immer häufiger führen die Rahmenbedingungen im Pflegefall deshalb dazu, dass Pflegebedürftige am Lebensende zum Sozialfall werden. Nach einem langen Arbeitsleben am Ende auf Sozialhilfe (oder „Hilfe zur Pflege“, wie es offiziell heißt) angewiesen zu sein, ist für viele Menschen sehr belastend. Hier müssen wir uns als Gesellschaft fragen, ob wir diese Entwicklung tatsächlich verantworten wollen. Ich habe hier eine klare Meinung: Nein, das können und sollten wir nicht! Vielmehr brauchen wir genau das, was die Pflegeversicherung einmal sein sollte: eine anständige Antwort gegen die Altersarmut.