Novellierung sächsisches Krankenhausgesetz

Statement Silke Heinke

Stellungnahme der Ersatzkassen

Wohin sollte sich die stationäre Versorgung in Sachsen entwickeln? Was sind die strukturellen und prozessbezogenen Leitplanken für eine gute medizinische Versorgung durch die sächsischen Kliniken in den nächsten Jahren? Die Ersatzkassen in Sachsen beziehen Stellung zum Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes (SächsKHG) und bewerten die dort präsentierten Ansätze im Sinne ihrer Versicherten.

Zukunftswerkstatt für ein neues Sächsisches Krankenhausgesetz & Zielbild 2030

Sachsen will das 1993 in Kraft getretene Landeskrankenhausgesetz novellieren. Der Sächsische Landtag hatte kurz vor Ablauf der letzten Legislatur beschlossen, mit einer Zukunftswerkstatt die Grundlagen für die Weiterentwicklung des Sächsischen Krankenhausgesetzes zu erarbeiten. Dieses Ziel übernahmen CDU, SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag.

In der 1. Jahreshälfte 2021 fand die Zukunftswerkstatt statt. Im Anschluss entwickelten wichtige Akteure des Gesundheitswesens – u. a. Krankenhausgesellschaft, Krankenkassen, Landesärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung, Landkreis-, Städte- und Gemeindetag – das so genannte „Zielbild 2030 – Sächsische Krankenhausversorgungslandschaft im Wandel“. Sie überreichten es am 7. Februar 2022 an Sozialministerin Petra Köpping. Im Zielbild legen sie dar, wie aus ihrer Sicht die medizinische Versorgung des Freistaates im Jahre 2030 aussehen soll. Mehr

Vorbereitende Workshops

Mehrere Workshops - die Zukunftswerkstatt - haben den Novellierungsprozess vorbereitet. Daran nahmen unter anderem die Mitglieder des Krankenhausplanungsausschusses und weitere Experten aus dem Gesundheitswesen teil. Insgesamt sechs Veranstaltungen fanden statt, die letzte am 12. Mai 2021. Lesen

Moderne Krankenhausstrukturen gestalten

Die Ersatzkassen haben zusammen mit den anderen Krankenkassen ihre Erwartungen an die Zukunftswerkstatt formuliert. Die Kassen sprechen sich dafür aus, angesichts des medizinischen Fortschritts die Ambulantisierung der medizinischen Versorgung zu fördern. Um die sektorenübergreifende Versorgung voranzubringen, müssten Krankenhäuser etwa bei der Ausgestaltung verschiedener Formen von Gesundheitszentren eingebunden werden. Digitalisierung und Vernetzung sollten mehr genutzt werden. Strukturqualität müsse bei der Krankenhausplanung stärkere Berücksichtigung finden und perspektivisch die Ergebnisqualität. Auch müssten Pandemieerfahrungen in die Zukunftswerkstatt einfließen.