Krankenhausplanung in Bayern

Nach den Rechtsvorgaben des Krankenhausfinanzierungsgesetzes ist das Land Bayern – wie alle anderen Bundesländer auch - verpflichtet einen Krankenhausplan aufzustellen. In einem Flächenstaat wie Bayern steht die Krankenhausplanung vor besonderen Herausforderungen. Einerseits ist sowohl für die Ballungszentren als auch für den ländlichen Raum ein dauerhaftes, qualitativ hochwertiges und nachhaltig flächendeckendes stationäres Versorgungsangebot zu gewährleisten. Andererseits sind Fehlsteuerungen und unnötige Systemausweitungen zu vermeiden.

Krankenhausplanungsbehörde ist das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP). Über den Krankenhausplanungsausschuss werden die unmittelbar beteiligten Selbstverwaltungspartner - darunter auch die Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Krankenkassenverbände - in die Beratungen um die Weiterentwicklung der Krankenhausstrukturen des Freistaats eingebunden. Der Krankenhausplan wird jährlich fortgeschrieben und vom StMGP veröffentlicht.

Die Bayerische Krankenhausplanung beschränkt sich auf die Rahmenvorgaben

  • des Standorts,
  • der Gesamtbettenkapazität,
  • der Fachrichtungen
  • und der jeweiligen Versorgungsstufe.

Wie ein Klinikträger seine Bettenkapazitäten auf die Fachabteilungen aufteilt, welche medizinischen Schwerpunkte er setzt, ob er sein Krankenhaus mit angestellten oder Belegärzten führt, obliegt seiner eigenen Entscheidungsfreiheit. Für spezielle Versorgungsschwerpunkte, bei denen dies einerseits zur Bedarfsdeckung, andererseits zur Sicherung der medizinischen Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung angezeigt ist, werden in Bayern immer wieder neue innovative Versorgungskonzeptionen entwickelt und zur Umsetzung gebracht. Der Krankenhausplan enthält dazu besondere „Fachprogramme“ mit strukturellen Qualitätsvorgaben, die zu erfüllen und von den Klinikträgern entsprechend nachzuweisen sind.

Derzeit bestehen solche Fachprogramme für

  • die „Stationäre Versorgung von Risiko-Neugeborenen in Bayern“ (vgl. Teil II, Abschnitt C des Krankenhausplans)
  • die „Palliativversorgung in Krankenhäusern“ (vgl. Teil II, Abschnitt D des Krankenhausplans)
  • die „Akutgeriatrie“ (vgl. Teil II, Abschnitt E des Krankenhausplans) und
  • „Zentren und Schwerpunkte in der stationären Versorgung“ (vgl. Teil II, Abschnitt F des Krankenhausplans).

Diese Bereiche fallen damit unter den Vorbehalt einer speziellen Krankenhausplanung gemäß Art. 4 Abs. 1 Satz 2 BayKrG. Unter einen Planungsvorbehalt in diesem Sinne fallen auch

  • Zentren für die stationäre Versorgung und Rehabilitation von Schlaganfallpatienten und Schädel-Hirn-Verletzten in Bayern (überregionale Stroke Units und neurologische Frührehabilitation Phase B)
  • Telemedizinische Schlaganfall-Netzwerke sowie
  • Zentren für Schwerbrandverletzte.