Verband der Ersatzkassen begrüßt Förderung von 25 Krankenhausprojekten in Baden-Württemberg mit insgesamt 174 Mio. Euro

„Als erfreulich und richtigen Ansatz“ hat Walter Scheller, Leiter der vdek-Landesvertretung Baden-Württemberg, die Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogrammes des Bundes und des Infrastrukturprogrammes des Landes für die Krankenhäuser kommentiert. Danach wird das Land (130 Mio. Euro) in Kofinanzierung mit den Kommunen (44 Mio. Euro) 25 Krankenhausprojekte mit insgesamt 174 Mio. Euro fördern. Für die Förderung von Einzelvorhaben spricht, dass damit eine Vielzahl von dringlichen Einzelvorhaben zur Verbesserung der stationären medizinischen Versorgung der Bevölkerung in Baden-Württemberg verwirklicht werden kann.

„Dies ist ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung, dem weitere folgen müssen. Mit diesen Mitteln wird der Investitionsstau von 1,2 Milliarden Euro im baden-württembergischen Krankenhauswesen zumindest ein wenig reduziert“, so Walter Scheller weiter.

Nach Einschätzung des Verbandes der Ersatzkassen hätten viele Kliniken im Lande weniger ein Problem mit dem Geld der Krankenkassen als mit den Investitionsmitteln aus dem Landeshaushalt. Kassenmittel könnten häufig zweckentfremdet in bauliche Investitionen fließen. Damit stünden diese Gelder der medizinischen Versorgung nicht mehr zur Verfügung oder fehlten zum Ausgleich von Tariferhöhungen. Der Grund hierfür liege vor allem darin, dass die Länder ihrer Investitionsverpflichtung nicht in ausreichendem Maße nachkämen – seit Beginn der dualen Finanzierung habe sich die Investitionsquote stetig verringert. Der Investitionsstau im stationären Sektor Baden-Württembergs in Höhe von 1,2 Milliarden Euro ergibt sich aus der verschleppten Beseitigung ineffektiver Strukturen – insbesondere alter Bausubstanz, die zu langen und teuren Wegen führt. Dies wiederum bedeutet, dass mehr Personal vorgehalten werden muss, welches nicht zur Verbesserung der medizinischen Versorgung eingesetzt werden kann. Das Land Baden-Württemberg entzieht sich somit der Finanzierung notwendiger Gebäudemodernisierungen sowie medizinischer Großgeräte.

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