2023 ist Sozialwahl-Jahr. Über 51 Millionen Ersatzkassen-Versicherte und Rentnerinnen sowie Rentner entscheiden von April bis zum 31. Mai 2023 über die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsgremien, die bei der Techniker Krankenkasse (TK), BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk – Handelskrankenkasse sowie der Deutschen Rentenversicherung Bund die grundsätzlichen Entscheidungen zur Zukunft von Gesundheit und Rente treffen. Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die nach der Zahl der Wahlberechtigten drittgrößte Wahl in Deutschland und findet 2023 zum dreizehnten Mal statt. Sie ist seit 70 Jahren fester Bestandteil unserer Demokratie.
Die Techniker Krankenkasse (TK), BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk - Handelskrankenkasse werden ihren Mitgliedern bei der Sozialwahl 2023 erstmals auch Online-Wahlen anbieten. Damit setzen die urwählenden Krankenkassen erstmalig ein Modellprojekt zur digitalen Sozialwahl um, wofür der Gesetzgeber im Mai 2020 die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hatte. Lesen
Alle Wahlberechtigten erhalten ihre Wahlunterlagen im April 2023 automatisch per Post. Sie geben dann ihre Stimme der Gruppierung ihrer Wahl, stecken den oder die Stimmzettel in den roten Umschlag und schicken ihn bis zum 31. Mai portofrei wieder zurück.
Mit ihrer Entscheidung stimmen die Wahlberechtigten über die Zusammensetzung der Verwaltungsräte der Krankenkassen sowie der Vertreterversammlung der Rentenversicherung ab.
2023 besteht zusätzlich zur Briefwahl in einem Modellprojekt erstmals die Möglichkeit, die Stimme auch online abzugeben.
Wählen dürfen alle, die mindestens 16 Jahre alt sind und Beiträge bei der Deutschen Rentenversicherung Bund oder einer folgenden fünf Ersatzkassen einzahlen oder in der Vergangenheit eingezahlt haben:
Hierzu finden Sie weitere Informationen auf der offiziellen Seite der Sozialwahl 2023: www.sozialwahl.de
In der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Selbstverwaltung tragendes Prinzip in Deutschland. Ziel ist es, einen Ausgleich zwischen politischen und den Interessen der Versicherten zu schaffen. Die Mitgliederversammlung ist das zentrale Gremium der Selbstverwaltung der Ersatzkassengemeinschaft. Die sechs Ersatzkassen sind hier durch ihre Vertreterinnen und Vertreter repräsentiert. Mehr
Mit der Sozialwahl stimmen die Wahlberechtigten über die Zusammensetzung der Gremien der Selbstverwaltung wie über die Zusammensetzung eines Parlaments bei politischen Wahlen ab. Die Gewählten setzen sich dann für eine praxis- und bürgernahe Rentenversicherung sowie Gesundheitsversorgung ein. Alle Vertreterinnen und Vertreter arbeiten ehrenamtlich und werden alle sechs Jahre neu gewählt.
Bei den Kranken- und Pflegekassen entscheidet die Selbstverwaltung zum Beispiel über besondere Versicherungsleistungen. Auch engagieren sich die ehrenamtlichen Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien der Krankenkassen und der Rentenversicherung für die Interessen von Versicherten und Arbeitgebern.
Ein Beispiel: Während der Corona-Pandemie hat die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen den Weg dafür geebnet, dass mehr als sechzig unbürokratische Sondervereinbarungen geschlossen wurden. Darunter fallen bspw. die Schutzschirme und Ausgleichszahlungen im Gesundheitswesen. Leistungserbringern wie Ärztinnen und Ärzten, Therapeutinnen und Therapeuten und Pflegediensten wurde u.a. auch durch die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung und der Videosprechstunde eine flexible Versorgung unter Corona-Bedingungen ermöglicht. Außerdem konnten die Versicherten per Telefon oder Videosprechstunde kontaktarm Leistungen z.B. von Ärzt:innen oder Physiotherapeut:innen in Anspruch nehmen. Auch die Umsetzung des E-Rezeptes, der elektronischen Patientenakte (ePA) und von Apps zur gesundheitlichen Versorgung (DiGA) wurde unter Beteiligung der Selbstverwaltung beschleunigt.
Im März trafen sich die Selbstverwalter:innen der Ersatzkassen aus den Verwaltungsräten der Mitgliedskassen und der Medizinischen Dienste (MD) aus dem Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz in Mainz. Der Themenschwerpunkt lag diese Mal auf der Pflege. Lesen.
Was ist die Sozialwahl? Wer darf wählen und wer steht zur Wahl? Wie wird gewählt? Warum ist die Selbstverwaltung wichtig? Der Flyer gibt Antworten auf diese und weitere Fragen zur Sozialwahl 2023. Außerdem zeigt er 10 gute Gründe auf, wieso man sich bei der Sozialwahl 2023 beteiligen sollte.
Die Soziale Selbstverwaltung rückt vor allem im Zuge der Sozialwahlen in das öffentliche Interesse. Dabei ermöglicht sie Versicherten und Arbeitgebern ein wichtiges Maß an Mitbestimmung im Gesundheitssystem. Das Buch „SELBST verwalten!“ gibt erstmals einen umfassenden Einblick in Geschichte, Arbeitsweise, Bedeutung und Entwicklung dieser wichtigen Institution. Neben Beiträgen aus Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit kommen auch Ehrenamtliche selbst zu Wort.
Bernard Braun, Tanja Klenk, Uwe Klemens (Hg.) | SELBST verwalten! Wie Ehrenamtliche unser Gesundheitswesen mitgestalten | 2022, 261 S., € 22,00 | W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart
Bei der anstehenden Sozialwahl wählen Versicherte und Arbeitgeber ihre Vertreterinnen und Vertreter in die zentralen Entscheidungsgremien der Ersatzkassen: die Verwaltungsräte. Die Selbstverwalter setzen sich in den Gremien für die Interessen der Versicherten und Beitragszahler ein, sorgen für eine qualitativ hochwertige, umfassende und bezahlbare Gesundheitsversorgung. Das fängt bei Beschlüssen zu innovativen Versorgungsleistungen an und reicht bis zur politischen Einflussnahme bei Gesetzgebungsverfahren. Mehr
Die Sozialwahlen sind nach den Bundestags- und Europawahlen die drittgrößten Wahlen in Deutschland. Im Glossar befinden sich allgemeine Informationen, Erläuterungen zur Unterscheidung zwischen Ur- und Friedenswahl sowie ein Rückblick auf die Sozialwahl 2017. Lesen
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