Coronapandemie

Für Krankenhäuser ist die Versorgung von Covid-19-Patienten eine große Herausforderung. Die Kapazitäten für intensivmedizinische Behandlungen wurden zwischenzeitlich stark erhöht. Für jedes Intensivbett, das vom 16. März 2020 bis zum 30. September 2020 neu geschaffen wurde, sind den Kliniken 50.000 Euro je Bett ausgezahlt worden. In Sachsen wurden im Zuge dessen 947 zusätzliche Betten geschaffen. Dafür erhielten die Kliniken in Sachsen 47,35 Millionen Euro.

Darüber hinaus wurden den Krankenhäusern Freihaltepauschalen für bereitgehaltene Behandlungskapazitäten gezahlt. Die Bundesregierung hat die Regelungen hierfür mehrfach geändert und stärker differenziert, mit dem Ziel, die Pauschalen auf die Kliniken zu begrenzen, die auch Covid-19-Patienten behandeln. Für entsprechende Einnahmeausfälle im Zeitraum von März 2020 bis April 2022 erhielten die Krankenhäuser in Sachsen über 1 Milliarde Euro.

Mit dem Infektionsschutzgesetz wurde auch ein „Versorgungsaufschlag zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile von Krankenhäusern“ beschlossen. Er galt dann, wenn Corona-Erkrankte länger als zwei Tage behandelt werden mussten. Für den Zeitraum von November 2021 bis Juni 2022 wurden für Krankenhäuser in Sachsen insgesamt etwa 200 Millionen Euro Versorgungsaufschläge ausgezahlt. 

Die Übersicht nach Bundesländern über die Auszahlungen, die über das Bundesamt für soziale Sicherung laufen, sind abrufbar unter: https://www.bundesamtsozialesicherung.de/de/themen/covid-19-krankenhausentlastungsgesetz/auszahlungsbetraege/

Pflegeeinrichtungen, Hospize sowie Anbieter von Entlastungsangeboten konnten durch die Corona-Pandemie bedingte Mindereinnahmen und Mehrausgaben bei den Pflegekassen geltend machen. Bis zum 31. Oktober 2022 haben die Pflegekassen 409 Mio. Euro an die Einrichtungen in Sachsen ausbezahlt. Im selben Zeitraum wurden auf Grundlage der Testverordnung in Sachsen rund 266 Mio. Euro an Pflegeeinrichtungen, Hospize sowie Angebote zur Entlastung im Alltag erstattet.

Als Zeichen der Wertschätzung für die Beschäftigten in der Altenpflege wurden zudem eine einmalige Pflegeprämie sowie ein sog. Coronabonus beschlossen. Die Pflegekassen in Sachsen haben rund 61 Mio. Euro in 2021 (Coronaprämie) sowie 34 Mio. Euro in 2022 (Coronabonus) ausbezahlt.

Vorsorge- und stationäre Reha-Einrichtungen konnten nach dem Krankenhausentlastungsgesetz Ausgleichszahlungen beantragen, wenn Betten nicht belegt werden konnten. Die Zuschüsse waren auf 60 Prozent der Erlösausfälle begrenzt und galten befristet vom 16. März bis 30. September 2020. Hiernach waren verschiedene, zum Teil mehrfach verlängerte staatliche Rettungsschirme in Kraft getreten, durch die mindestens die Hälfte der Erlösausfälle – orientiert an den durchschnittlichen Tagespauschalen – übernommen worden sind. Hierunter fielen nun auch ambulante Reha-Einrichtungen. Die Krankenkassen haben in Form von Vergütungszuschlägen für coronabedingte Minderbelegungen über den gesamten Zeitraum der epidemiologischen Lage einen wichtigen Beitrag geleistet. Kassenseitig wurden in Sachsen im Zeitraum von Oktober 2020 bis 2022 rund 20 Mio. Euro Minderbelegungszuschläge an Reha-Einrichtungen gezahlt.

Darüber hinaus finanzierten die gesetzlichen Krankenkassen auch die vermehrten Aufwendungen für die medizinisch-pflegerische Versorgung in Form von Hygienezuschlägen, die je Tag und Rehabilitand zusätzlich an die Rehabilitations- und Vorsorgeeinrichtungen ausgezahlt wurden.

Trotz rückläufiger Behandlungen, insbesondere im ersten Lockdown, wurde die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung im regulären Umfang ausgezahlt. Außerdem leisteten die Krankenkassen 2020 Ausgleichszahlungen bei einem Corona-bedingten Rückgang der Fallzahlen für extrabudgetär vergütete Leistungen, so dass betroffene Ärzte hierdurch sowie aufgrund interner Stützungsmaßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen in jedem Fall 90 Prozent des Gesamthonorars des Vorjahresquartals erreichten.

Im Jahr 2020 erhielten die Ärzte und Psychotherapeuten in Sachsen von den gesetzlichen Krankenkassen Ausgleichszahlungen in Höhe von 5,1 Millionen Euro. Im Jahr 2021 regelte die Kassenärztliche Vereinigung die Stützungsmaßnahmen ausschließlich intern im Rahmen der Honorarverteilung.

Außerdem wurden für die Beschaffung von Schutzausrüstungen durch die Kassenärztliche Vereinigung bislang weitere 14 Millionen Euro bereitgestellt. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz, das im November 2021 verabschiedet wurde, ist die Finanzierung der Schutzausrüstungen über die gesetzlichen Krankenversicherung bis Ende März 2022 verlängert worden.

Um die spätestens nach der Pandemie zu erwartenden Nachholeffekte auch vergütet zu bekommen, wurde für 2021 und 2022 die Gesamtvergütung nicht begrenzt.

Die Ersatzkassen haben zum 01.07. und 01.10.2021 insgesamt 2,98 Mio. Euro im Rahmen der Vereinbarung KZVBV und GKV-SpiBu zur pauschalierten Abgeltung von besonderen Aufwänden für Vertragszahnärzte bei der zahnärztlichen Behandlung von GKV-Versicherten aufgrund der Corona-Pandemie vom 01.04.2021 für die Zahnärzte an die Kassenzahnärztliche Vereinigung Sachsen gezahlt.

Abgeschlossen ist der Schutzschirm für Heilmittelleistungserbringer. Gut 58 Millionen Euro sind dabei in Sachsen an die Physio-, Sprach-, Ergo- und Ernährungstherapeuten sowie Podologen ausgezahlt worden. Sie konnten Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle durch die erste Welle der Corona-Pandemie beantragen.

Der vdek hat für alle gesetzlichen Krankenkassen in Sachsen die Bearbeitung der Anträge und die Auszahlungen vorgenommen. 3.875 Anträge sind bis 30. Juni 2020 eingegangen. In Sachsen gibt es aktuell gut 5.100 Heilmittelleistungserbringer.