Gesundes-Herz-Gesetz setzt bewährte Strukturen für Prävention aufs Spiel

Pressemitteilung Stuttgart, 27.08.2024

„Wir bieten den Versicherten heute eine Fülle von Präventionsangeboten in geprüfter Qualität an. Das ist auch ein Ergebnis politischer Entscheidungen für eine stärkere Präventionsorientierung in der Gesundheitsversorgung und eine Abkehr von der Reparaturmedizin. Wir fordern daher: Keine Kürzung von Präventionskursen zugunsten von nicht-evidenzbasierter Arzneimittelabgabe mit dem geplanten Gesundes-Herz-Gesetz (GHG).“, so Michael Mruck, Leiter der vdek-Landesvertretung.

An der gesundheitspolitischen Veranstaltung mit dem Titel „Prävention im Fokus. Wie können wir Gesundheitskompetenz stärken?“ Interessierte können sich im Übrigen hier anmelden und sich sowohl über das Programm als auch über die Referierenden und Diskutierenden genauer informieren.

https://www.vdek.com/LVen/BAW/Gesundheitspolitik/Veranstaltungen/Veranstaltungen2024.html

Rund 1,5 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr die bundesweit 110.000 durch die Zentrale Prüfstelle Prävention (ZPP) qualitätsgeprüften Angebote für ein aktiveres und gesünderes Leben genutzt, welche die Krankenkassen gemeinsam mit Anbietern aus Sport und Gesundheit machen. Mit dem Gesundes-Herz-Gesetz (GHG), welches wohl nach wie vor geplant ist, gefährdet die Bundesregierung die über Jahre mit Beitragsgeldern der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aufgebauten Präventionsstrukturen in Deutschland. Anstelle von vorbeugendem Handeln sollen künftig Medikamente und Check-Ups finanziert werden. Die vdek-Landesvertretung fordert, den aktuell bekannten Entwurf für ein GHG grundlegend zu überarbeiten und führt hierzu ganz im Sinne der Versicherten nachvollziehbare sachliche Gründe an. Mit diesem Gesetz entfernen sich die Verantwortlichen von dem Leitgedanken der Prävention, Gesundheitsrisiken vorzubeugen und zu vermeiden. Sie gefährden nachhaltig die gut etablierten und bewährten gesundheitsförderlichen Strukturen in vielen Lebensbereichen wie Schulen, Kitas, Vereinen und Volkshochschulen. Aus unserer Sicht ist dies ein absoluter Irrweg, durch den viele Präventionsangebote zur Bewegungsförderung, Ernährungsberatung, Stressbewältigung u. v. m. wegfielen. Faktisch werden hier wichtige Leistungen in der Prävention für die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen gekürzt.

Hierzu hatte sich unlängst der Deutsche Olympischen Sportbund (DOSB) mit der GKV in einer gemeinsamen PM geäußert: „Pillen statt Bewegung - das kann nicht die Lösung für die gesundheitlichen Probleme einer zunehmend passiven Gesellschaft sein. Der Sport bietet mittlerweile 10.000 Kurse in 30.000 Sportvereinen an, die Menschen motivieren, aktiv und gesund zu leben. Mehr als ein Drittel aller deutschen Vereine stellt sich damit neben dem klassischen Sportbetrieb in den Dienst der Prävention“, sagte der DOSB-Vorstandsvorsitzende Torsten Burmester. „All das steht durch die im GHG vorgesehene Umverteilung von Geldern auf dem Spiel. Wir appellieren an die Bundesregierung, umzukehren und gemeinsam mit dem Sport und den Krankenkassen Ursachen und nicht Symptome zu bekämpfen. In diesem Zusammenhang möchte ich den Bundesgesundheitsminister zitieren, der anlässlich des zweiten Bewegungsgipfels im März 2024 erklärte: ‚Es gibt kein Medikament, das gleichzeitig vor Herzinfarkten, Krebs, Demenz und Depression schützt. Nur Sport kann das.‘“

Zum Hintergrund

Die Zentrale Prüfstelle Prävention (ZPP)

Die Zentrale Prüfstelle Prävention ist eine Kooperationsgemeinschaft der Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, HEK), AOK, Betriebskrankenkassen (BKK), Innungskrankenkassen (IKK), KNAPPSCHAFT und Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG). Ihr Zweck ist die verbindliche Zertifizierung von Präventionsangeboten und die Prüfung der Kursleiterqualifikation, damit die Kosten für Versicherte durch die gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden können. Die Fördervoraussetzungen sind im Leitfaden Prävention festgeschrieben. Inzwischen werden 110.000 evidenzbasierte Präsenz- und Onlinekurse in den Bereichen Bewegung, Ernährung, Entspannung und Sucht angeboten. 1,5 Millionen Kursteilnahmen wurden 2023 bei den gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet.

Der Deutsche Olympischen Sportbund (DOSB)

Der Deutsche Olympische Sportbund vertritt die Interessen des in Verbänden und Vereinen organisierten Sports, der mit knapp 28 Millionen Mitgliedschaften in rund 86.000 Sportvereinen größten zivilgesellschaftlichen Organisation in Deutschland.

Pressemitteilung vom 27. August 2024 zum Download Gesundes-Herz-Gesetz setzt bewährte Strukturen für Prävention aufs Spiel