Ballast: Bei Rationierungsdebatte geht es nur um mehr Geld für Ärzte

Pressemitteilung Siegburg, 19.05.2009

Siegburg, 19.05.2009 - Anlässlich der Eröffnung des 112. Ärztetags in Mainz hat Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), vor einer erneuten Rationierungsdebatte im Gesundheitswesen gewarnt. Mit Blick auf die Äußerungen des Ärztepräsidenten, Prof. Jörg-Dietrich Hoppe, erklärte Ballast: "Die Rationierungsdebatte schürt Ängste bei den Versicherten. Es wird der Eindruck erweckt, das Geld reiche nicht für eine gute medizinische Versorgung. Eine solche Angstdebatte können wir nicht gebrauchen. Es droht keine Rationierung."

Anlässlich der Eröffnung des 112. Ärztetags in Mainz hat Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), vor einer erneuten Rationierungsdebatte im Gesundheitswesen gewarnt. Mit Blick auf die Äußerungen des Ärztepräsidenten, Prof. Jörg-Dietrich Hoppe, erklärte Ballast: "Die Rationierungsdebatte schürt Ängste bei den Versicherten. Es wird der Eindruck erweckt, das Geld reiche nicht für eine gute medizinische Versorgung. Eine solche Angstdebatte können wir nicht gebrauchen. Es droht keine Rationierung."

Der Vorstandsvorsitzende warf der Ärzteschaft vor, immer wieder mit alten Kamellen Ängste bei den Patienten zu schüren. Ziel dieser Angstkampagne sei es, noch mehr Geld ins System zu pumpen, ohne Vorschläge zu machen, wie die Versorgung besser organisiert werden kann oder wie Struktur- und Qualitätsmängel beseitig werden könnten. Nur mehr Geld zu fordern, sei nicht sehr einfallsreich.

Ballast betonte, Deutschland habe ein gutes Gesundheitswesen, in das auch viel Geld gesteckt werde. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes betrugen die Ausgaben für Gesundheit in Deutschland 252,8 Milliarden Euro im Jahr 2007, was einem Anteil von 10,4 % am Bruttoinlandsprodukt entspricht. Im EU-Vergleich liegt Deutschland damit an zweiter Stelle hinter Frankreich. Insofern entbehre die Kampagne jeder Grundlage, in Deutschland sei man von echter Rationierung, also der Verweigerung medizinisch notwendiger Leistungen, weit entfernt.

Rationierung sei im Übrigen nicht die Lösung für die anstehenden Probleme. Vielmehr müssten Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung verbessert, die Finanzierungsgrundlagen der GKV stabilisiert und endlich mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen zugelassen werden. Die Rationierungsdebatte sei deshalb fehl am Platz. Auch der Vorschlag des Ärztepräsidenten, einen Gesundheitsrat einzuführen, der in Form einer Rangliste über medizinisch notwendige Leistungen entscheidet, sei überflüssig. Mit dem Gemeinsamen Bundesausschuss habe man eine sehr gut funktionierende Institution der gemeinsamen Selbstverwaltung, die über den gesetzlichen Leistungskatalog im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben entscheidet, so Ballast. Hier würden jedoch keine Krankheits-Ranglisten erstellt, sondern neue Leistungen nach den Kriterien der Qualität und Wirtschaftlichkeit bewertet bzw. alte Leistungen auf den Prüfstand gestellt. Dies sei der richtige Weg.