Krankenhausreform

Impulse der Ersatzkassen für eine moderne Krankenhausversorgung

OP-Saal

Eines der gesundheitspolitischen Hauptthemen der kommenden Jahre wird die Reformierung der Krankenhausversorgung sein. Die ab 2022 veröffentlichten Empfehlungen der „Regierungskommission Krankenhaus“ waren aus Sicht des Verbandes der Ersatzkassen e. V. ein richtiger Ansatz. So ist etwa der vorgeschlagene Umbau der Krankenhausstrukturen nach Versorgungsstufen, denen dann jeweils Leistungsgruppen zugeordnet werden, ausdrücklich zu begrüßen.

Vor dem Hintergrund stark auseinanderklaffender Vorstellungen über die Ziele der Reform zwischen Bund und Ländern wurde das entsprechende Gesetz im weiteren Verlauf als nicht zustimmungspflichtig angelegt. Im April 2024 wurde schließlich der Referentenentwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) öffentlich. Dieser sieht die Einrichtung eines Transformationsfonds vor, der jeweils zur Hälfte aus dem Gesundheitsfonds der Krankenkassen und durch die Länder gespeist werden soll. Die Ersatzkassen lehnen diese Finanzierung von Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge, zu denen eine Reform von Krankenhausstrukturen ausdrücklich gehört, aus Beiträgen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab.

Wichtig bleibt: Eine Krankenhausreform sollte aus einer Struktur- und einer Finanzierungsreform bestehen. Idealerweise werden erst die nötigen Strukturen definiert und dann die dafür notwendige Finanzierung gestaltet. Der vdek beteiligt sich aktiv an der Debatte, wie die Krankenhausstrukturen der Zukunft auszusehen haben. Große Bedeutung werden dabei der Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration, der Verzahnung von ambulanter und stationärer Behandlung sowie der sektorenübergreifenden Bedarfsplanung beigemessen. Über allem steht das Ziel einer qualitativ hochwertigen und zugleich bedarfsgerechten Versorgung.

  1. Titelblatt ersatzkasse magazin. (3. Ausgabe 2024)
    ersatzkasse magazin. (3. Ausgabe 2024)

    Quo vadis, Krankenhausreform?

    Bund und Länder ringen weiter um einen Kompromiss bei der Krankenhausreform. Während die Strukturreform auf sich warten lässt, zeichnet sich bei der Finanzierung des Umbaus der Krankenhauslandschaft bereits jetzt ab, dass auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) enorme Mehrausgaben zukommen. Allein für den Transformationsfonds sollen ab 2026 jährlich 2,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds entnommen werden » Lesen

Pressemitteilungen zur Krankenhausreform

  1. Beschluss des Bundestags zur Klinikreform steht bevor

    Ulrike Elsner zum KHVVG: Einstieg in eine Planung nach Qualität, aber zu hohe Kostenrisiken

    Pressemitteilung 

    Der Bundestag wird die Krankenhausreform voraussichtlich am 17. Oktober 2024 beschließen. „Wir als Ersatzkassen hätten uns deutlich verbindlichere Regeln für eine moderne Krankenhausstruktur gewünscht“, erklärt dazu vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Nicht akzeptabel seien die durch die Reform entstehenden Mehrkosten für die beitragszahlenden Versicherten und Arbeitgeber. » Lesen

  2. Anhörung Krankenhausreform im Gesundheitsausschuss

    vdek fordert grundlegende Änderungen in puncto Qualität und Finanzierung

    Pressemitteilung 

    Anlässlich der Anhörung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) im Gesundheitsausschuss fordert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Bund und Länder auf, sich auf die ursprünglichen Ziele der Reform zurückzubesinnen. Sonst bestehe die Gefahr, „dass von der Strukturreform lediglich eine teure Finanzreform übrigbleibt, mit der unzeitgemäße Strukturen verfestigt werden“. » Lesen

  3. Krankenhausgipfel

    vdek fordert Umdenken der Politik. Krankenhauslandschaft muss sich grundlegend erneuern. Immer mehr Geld bringt keine Versorgungsverbesserung.

    Anlässlich des Krankenhausgipfels 2024 fordert die vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Bund und Länder zu einem Umdenken bei der Krankenhausreform auf. Die Reform mit ihren guten Ansätzen drohe zu scheitern, wenn die Politik an ihrer Philosophie ‚Mehr Geld wird es richten’ festhalte, aber an den ineffizienten Strukturen nichts ändere. » Lesen

  4. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Kabinettsentwurf KHVVG: Ziel einer bedarfsgerechten Modernisierung der Krankenhauslandschaft bleibt unerreicht

    Pressemitteilung 

    Zum Beschluss des Bundeskabinetts am 15. Mai 2024 für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) betont vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Mit diesem Gesetzentwurf wird das Ziel verfehlt, die Krankenhauslandschaft bedarfsgerecht und modern auszugestalten und das ambulante Potenzial zu heben. Gleichzeitig wird die Versorgung erheblich teurer.“ Das gelte besonders für den 50 Milliarden Euro schweren Transformationsfonds. » Lesen

  5. Anhörung Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

    Klinikreform mutiert zu einem „Krankenhausverteuerungsgesetz“

    Pressemitteilung 

    Zur heutigen Fachanhörung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundesministerium für Gesundheit äußert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner Zweifel daran, dass das Gesetz in der jetzigen Form sein Ziel erreicht, die klinische Versorgung zu verbessern: „Die Klinikreform mutiert zu einem Krankenhausverteuerungsgesetz, welches bestehende Krankenhausstrukturen konserviert, die Versorgung qualitativ nicht verbessert, aber erheblich verteuert." » Lesen

  6. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG)

    Beitragsgelder verantwortungsvoll einsetzen: Gezielte Prüfung auffälliger Krankenhausrechnungen weiter ermöglichen

    Pressemitteilung 

    Der aktuelle Entwurf für ein Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) sieht vor, die gezielte Prüfung auffälliger Krankenausrechnungen durch die Krankenkassen durch wahllose Stichproben zu ersetzen. Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) fordern die Bundesregierung auf, von diesen Plänen Abstand zu nehmen. Die aktuell geltende Regelung der Einzelfallprüfung sei ein wichtiges Instrument und trage zum verantwortungsvollen Einsatz der Beitragsgelder bei, so der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek). » Lesen

  7. Referentenentwürfe GVSG und KHVVG

    vdek fordert weitere Korrekturen beim GVSG - Krankenhausreform nicht auf dem Rücken der Versicherten austragen

    Politik Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass aus dem neuen Referentenentwurf eines Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) Gesundheitskioske und die Finanzierung von Medizinstudienplätzen durch die GKV gestrichen wurden. Weitere Korrekturen an dem Gesetz seien geboten, fordert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Weiterhin enthalte die Krankenhausreform erhebliche Kostenrisiken: „Insbesondere die geplante Finanzierung des Transformationsfonds durch die GKV zu 50 Prozent lehnen wir ab“, so Elsner. » Lesen

  8. Krankenhausreform

    Elsner: „Krankenhaustransparenzgesetz verabschiedet – Strukturreform ungewiss“

    Pressemitteilung 

    Mit der Verabschiedung des Krankenhaustransparenzgesetzes im Bundesrat wird eine weitere Informationsmöglichkeit über das Leistungsangebot und die Qualität der Kliniken geschaffen. „Die Krankenhausreform insgesamt bleibt mit dem aktuellen Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes jedoch ungewiss”, sagt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. » Lesen

  9. Krankenhausreform – Referentenentwurf

    Reform konsequent am Versorgungsbedarf ausrichten / Rettungsdienst und Notfallversorgung mit Krankenhausreform verknüpfen

    Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass der Bundesgesundheitsminister einen Entwurf für eine Krankenhausreform vorgelegt hat. „Das Ziel, die Versorgung durch mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit und eine stärkere Spezialisierung zu verbessern, ist richtig“, so vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Die Finanzierung des Transformations- aus dem Gesundheitsfonds führe jedoch zu Beitragserhöhungen. Außerdem sei eine Verknüpfung der Krankenhausreform mit einer Notfallreform essenziell. » Lesen

  10. Krankenhaustransparenzgesetz

    Ergebnis im Vermittlungsausschuss: Guter Schritt für mehr Qualität in den Krankenhäusern, aber erneut große finanzielle Last für die GKV zu befürchten

    Pressemitteilung 

    Der vdek begrüßt, dass das Krankenhaustransparenzgesetz bald verabschiedet werden soll. „Die schlechte Botschaft ist“, kritisiert vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner, „dass die Kosten des Umbaus der Krankenhauslandschaft mit dem angekündigten Transformationsfonds in Höhe von 50 Milliarden Euro ab 2025 möglicherweise zu erheblichen Teilen von der GKV und somit den Mitgliedern und Arbeitgebern aufgebracht werden sollen.“ » Lesen

  11. Klinikinsolvenzen

    vdek: Insolvenzen von Krankenhäusern zeigen die Notwendigkeit von Strukturreformen – Panikmache ist nicht angezeigt

    Pressemitteilung 

    Zu den Liquiditätsproblemen von Kliniken erklärt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Die drohenden Insolvenzen zeigen deutlich, dass eine Strukturreform der Krankenhauslandschaft mehr als überfällig ist und nicht weiter verschleppt werden darf.“ Ein Insolvenzverfahren bedeute jedoch nicht zwangsläufig eine Schließung. Statt Panikmache gelte vielmehr: „Wir brauchen moderne bedarfsgerechte Strukturen und ein Commitment aller Beteiligten hierfür.“ » Lesen

  12. Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an

    Krankenhaustransparenzgesetz: Chance für zeitnahe Qualitätsoffensive verpasst

    Pressemitteilung 

    Der Bundesrat hat heute entschieden, hinsichtlich des Krankenhaustransparenzgesetzes den Vermittlungsausschuss anzurufen. Damit wird die Chance verpasst, die Qualitätsoffensive in der stationären Versorgung zeitnah auf den Weg zu bringen: „Qualitätstransparenz ist ein wesentlicher Baustein der anstehenden Krankenhausreform. Jede Verzögerung verschiebt die dringend notwendige Umsetzung weiter in die Zukunft“, so vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. » Lesen

  13. Krankenhaustransparenzgesetz

    Krankenhaus-Transparenzverzeichnis: Fortschritt für Patientinnen und Patienten

    Pressemitteilung 

    Anlässlich der Anhörung des Krankenhaustransparenzgesetzes vor dem Gesundheitsausschuss hebt vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner hervor, dass das geplante Register dem Ziel einer angemessenen Information über Qualität und Leistungsangebot näherkommt. Es sollten jedoch weitere Informationen ergänzt werden, wichtig sei ebenso, die gemeinsame Selbstverwaltung stärker miteinzubeziehen. » Lesen

  14. Online-Transparenzverzeichnis für die Krankenhäuser

    vdek: Geplanter Krankenhausatlas bietet Versicherten und Einweisenden wichtige Orientierungshilfen zur Behandlungsqualität, jedoch sind Ergänzungen nötig

    Pressemitteilung 

    Der vdek unterstützt die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Pläne zur Umsetzung eines Transparenzverzeichnisses für Krankenhäuser. Es gebe jedoch noch einige Knackpunkte, betont vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner: „Unverständlich bleibt zum Beispiel, warum das Transparenzverzeichnis nur einen kleinen Ausschnitt der zugrunde liegenden Daten zur Qualitätsmessung veröffentlichen soll.“ » Lesen

  15. Eckpunkte zur Krankenhausreform

    Einigung birgt Chance auf mehr Qualität in der Krankenhausversorgung

    Pressemitteilung 

    Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte zur Krankenhausreform geeinigt. „Grundsätzlich ist es gut, dass eine Einigung zwischen Bund und Ländern erzielt werden konnte“, erklärt Dr. Jörg Meyers-Middendorf, Vertreter des Vorstandes des vdek. Bedauerlich sei allerdings, dass die ursprüngliche Maßgabe einer erlösneutralen Reform nicht eingehalten wird. Dadurch seien Beitragserhöhungen zu erwarten. » Lesen

  16. vdek zum BMG-Eckpunktepapier Krankenhausreform

    Vorschläge gehen in richtige Richtung: Verbesserung der Qualität durch bundeseinheitliche Standards ist oberstes Gebot für Reform

    Pressemitteilung 

    Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat ein Eckpunktepapier für eine Reform der Krankenhäuser vorgelegt, welches die Basis für weitere Gespräche mit den Ländern ist. Diese Maßnahmen gehen aus Sicht des vdek in die richtige Richtung. „Die Menschen müssen 100-prozentig darauf vertrauen können, im richtigen Krankenhaus, qualitativ hochwertig und mit ausreichendem Fachpersonal behandelt zu werden“, betont Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. » Lesen

  17. Treffen Bund-Länder-AG

    Krankenhausreform: Bundeseinheitlich definierte Leistungsgruppen stärken Qualität

    Pressemitteilung 

    Am 23. März 2023 berät die Bund-Länder-AG für die Krankenhausreform über die Ausgestaltung der Leistungsgruppen. Dabei stehe außer Frage, dass die Krankenhausplanung weiterhin Aufgabe der Länder sei, betont vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner. Gleichzeitig aber gelte: „Eine von Öffnungsklauseln und Ausnahmetatbeständen geprägte Reform wäre zum Scheitern verurteilt.“ Darum sei eine bundeseinheitliche Definition zentral. » Lesen

  18. DKG-Krankenhausgipfel

    vdek: Notwendige Krankenhausreform angehen

    Pressemitteilung 

    „Die Versicherten erwarten, dass alle Beteiligten bei der Krankenhausreform konstruktiv zusammenarbeiten und Verantwortung für die Gestaltung einer zukunftsfähigen Krankenhausversorgung übernehmen“, betonte vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner anlässlich des Krankenhausgipfels der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Die notwendige Modernisierung könne nur dann gelingen, wenn alle Akteure an einem Strang ziehen. » Lesen

  19. Krankenkassenverbände unterstützen die Pläne der Bundesregierung

    Krankenhausreform konstruktiv im Sinne der Patientinnen und Patienten angehen

    Pressemitteilung 

    Anlässlich des Bund-Länder-Treffens am 23. Februar 2023 zur anstehenden Krankenhausreform appellieren der GKV-Spitzenverband und die Krankenkassenverbände (vdek, AOK-Bundesverband, BKK Dachverband, IKK, KNAPPSCHAFT, SVLFG) an alle Beteiligten, sich konstruktiv für eine Reform im Sinne der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten einzubringen. Die von der Ampel-Koalition angestoßene Reform sei überfällig. » Lesen

Daten, Konzepte, Hintergründe zur Krankenhausreform

  1. Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Mitglied der Regierungskommission Krankenhaus
    Interview mit Prof. Dr. Christian Karagiannidis, Mitglied der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung

    „Scheitern ist keine Option“

Titelblatt: Effiziente Strukturen für die  Gesundheitsversorgung vor Ort

Broschüre Effiziente Strukturen für die Gesundheitsversorgung vor Ort

Die Broschüre stellt Konzepte der Ersatzkassen zur Modernisierung der stationären Versorgung vor: Stärkung regionaler Entscheidungskompetenzen, Regionale Gesundheitszentren (RGZ), Krankenhausstrukturreform, Reform der Notfallversorgung.

Deckblatt IGES-Studienbericht: Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration in der stationären Versorgung

Ergebnisbericht für den Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Qualitätsverbesserung durch Leistungskonzentration in der stationären Versorgung. Bestandsaufnahme, Erfolgsfaktoren und Hemmnisse

IGES Institut im Auftrag des vdek. Berlin, April 2021

  1. Lupe mit Aufschrift "Glossar A-Z"

    Glossar zur Krankenhausversorgung

    In unserem Glossar zur Krankenhausversorgung erläutern wir zentrale Begriffe aus dem Bereich der stationären Versorgung: vom Basisfallwert über Qualitätsindikatoren bis hin zum Zusatzentgelt. » Lesen

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