EU-Gesundheitspolitik: Europa setzt den Rahmen

EU-Flagge vor dem Berlaymont-Gebäude in Brüssel

Medizinprodukte, Arzneimittel, Datenschutz oder Behandlungen im Ausland: Die europäische Gesetzgebung bestimmt in vielen Bereichen den Rahmen, in dem die Gesundheitssysteme Leistungen für ihre Bürger bereitstellen können. Aus diesem Grund setzt sich der vdek auch in Brüssel für die Sicherheit und eine gute Versorgung der Patienten ein. Als Mitglied der Association Internationale de la Mutualité (AIM), der Deut­sche Sozi­al­ver­si­che­rung Arbeits­ge­mein­schaft Europa e.V. (DSVAE) und der European Social Insurance Platform (ESIP) steht der Verband gemeinsam mit Partnern aus ganz Europa für eine solidarische Krankenversicherung ein.

Hier finden Sie Informationen rund um die europäische Gesundheitspolitik und das Engagement des vdek auf internationaler Ebene.

AKTUELL: Coronavirus - Informationen im Zusammenhang mit der EU-Gesundheitspolitik

09.07.2021 - Klemens auf vdek-Mitgliederversammlung: EU muss bei Pandemiebekämpfung besser zusammenarbeiten und Long Covid muss besser erforscht werden

vdek-Pressemitteilung vom 09.07.2021

Uwe Klemens, ehrenamtlicher vdek-Verbandsvorsitzender, hat auf der vdek-Mitgliederversammlung vor den Vertretern der Versicherten und Arbeitgeber der Ersatzkassen eine bessere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Gesundheitsversorgung, besonders während der Pandemie, gefordert. Zudem forderte der Versichertenvertreter gemeinsame Forschungsanstrengungen auf europäischer und nationaler Ebene in Bezug auf Long Covid. » Lesen

29.06.2021 - AIM veröffentlicht Factsheet mit aktuellen Daten und Empfehlungen zu Covid-19-Impfungen in der EU

» AIM-Factsheet vom 29.06.2021 (auf Englisch)

Die Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat ein Factsheet mit aktuellen Daten und Fakten zur aktuellen Impfsituation in der EU veröffentlicht. Darin enthalten sind ebenfalls europapolitische Empfehlungen zur COVID-19-Impfung. Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist AIM-Mitglied. » Lesen

17.03.2021 - EU-Verordnungsvorschlag für „Digitales Grünes Impfzertifikat“ vorgelegt

» EU-Verordnungsvorschlag vom 17.03.2021

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 17.3.2021 einen Verordnungsvorschlag für das „Digitale Grüne Impfzertifikat“ vorgelegt. Das Zertifikat soll als Beleg dafür dienen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. » Lesen

16.03.2021 - Vorläufige Einschätzung der EMA: Nutzen von AstraZeneca weiterhin größer als mögliche Risiken

Meldung der EMA vom 16.03.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat sich während ihrer laufenden Prüfung möglicher Zusammenhänge von AstraZeneca-Impfungen und Blutgerinnseln für den Impstoff ausgesprochen. Solange die Untersuchung laufe, sei man weiterhin davon überzeugt, dass der Nutzen der Impfung größer sei als das Risko von Nebenwirkungen.

Voraussichtlich am 18. März 2021 wird die EMA ihre Untersuchung abgeschlossen haben und die Ergebnisse mitteilen. Mehrere europäische Länder hatten zuvor die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca ausgesetzt.

25.11.2020 - Arzneimittelstrategie für Europa

Ergänzend zum ersten Paket zur „Europäischen Gesundheitsunion“ (s.u.) hat die EU-Kommission am 25.11.2020 die Arzneimittelstrategie für Europa veröffentlicht. Mit der Arzneimittelstrategie werden vier Hauptziele verfolgt:

(1) Gewährleistung des Zugangs der Patientinnen und Patienten zu erschwinglichen Arzneimitteln und Deckung des unerfüllten medizinischen Bedarfs;

(2) Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit der Arzneimittelindustrie in der EU und der Entwicklung hochwertiger, sicherer, wirksamer und umweltfreundlicherer Arzneimittel;

(3) Verbesserung der Mechanismen der Krisenvorsorge und -reaktion und Inangriffnahme der Versorgungssicherheit;

(4) Förderung hoher Qualitäts-, Wirksamkeits-und Sicherheitsstandards.

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18.11.2020 - AIM-Positionspapier zur Bewältigung der Pandemie

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 18.11.2020 zur Bewältigung der Pandemie in der EU

Die Generalversammlung der Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat am 18.11.2020 ein Positionspapier zum weiteren Umgang mit der COVID-19-Pandemie verabschiedet. In dem Papier unter dem Titel „Nur in Solidarität können wir die Pandemie bewältigen“ spricht sich die AIM dafür aus, dass die Europäische Union (EU) geeignete Maßnahmen ergreift, um die Versorgung mit Arzneimitteln und anderen Gesundheitsprodukten sicherzustellen. Sie soll sich außerdem angemessen auf die Impfstoffversorgung der Bevölkerung vorbereiten. Das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) soll in seiner Rolle für die öffentliche Gesundheit in Europa gestärkt werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll unabhängiger werden vom Einfluss einzelner Staaten und die Zusammenarbeit der EU mit WHO sollte ausgebaut werden. Die AIM ruft zur stärken Nutzung neuer Technologien auf. Der geplante Europäische Gesundheitsdatenraum soll durch starke ethische Vorgaben begleitet werden. Die Chancen der künstlichen Intelligenz gilt es zu nutzen. Die Mitgliedstaaten der EU werden aufgerufen, die Krankenversicherungssysteme ausreichend finanziell auszustatten, damit sie auch weiterhin ihre leistungsfähige Rolle übernehmen können, die Bevölkerung zu versorgen. » Lesen

11.11.2020 - Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion zur Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren

Am 11.11.2020 hat die EU-Kommission das Grundgerüst einer Europäischen Gesundheitsunion vorgelegt. Die Notwendigkeit eines stärkeren EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit wurde im September von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt. Die Corona-Pandemie habe verdeutlich, dass bei Gefahrenlagen dieser Art eine intensivere und strukturelle Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten notwendig ist. Deswegen möchte die EU-Kommission - im Rahmen ihrer politischen Kompetenzen - zusätzliche Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene schaffen. » Lesen

28.10.2020 - DSVAE-Impulspapier zur sozialen Sicherheit Selbstständiger in der EU während der Pandemie

DSVAE-Impulspapier vom 28.10.2020

Die COVID-19-Pandemie stellt unsere Sozialschutzsysteme auf die Probe. Zur nachhaltigen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme sind gerade jetzt Entscheidungen erforderlich, auch um bestehende Lücken in der formellen und/oder tatsächlichen sozialen Absicherung zu schließen, die während der Krise augenscheinlich geworden sind, beispielsweise bei der Absicherung von Selbstständigen. Dies trifft auch Erwerbstätige, die auf Online-Plattformen tätig sind. Wo dies möglich ist, muss hier ein angemessener Sozialschutz geschaffen, ausgebaut und durchgesetzt werden. Dies gilt für die Plattformarbeiterinnen und Plattformarbeiter auf der Leistungs- wie auf der Beitragsseite. Gerade hier wäre wegen der häufig grenzüberschreitenden Komponenten (Leistungserbringer, Leistungsempfänger und Plattformbetreiber sind oft in verschiedenen Ländern ansässig) ggfs. eine Infrastruktur zur Erfassung der Einkommen zu schaffen. » Lesen

01.07.2020 - EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands: EU-weite Zusammenarbeit bei Gesundheitsversorgung ausbauen

vdek-Pressemitteilung vom 01.07.2020

Der vdek unterstützt Pläne der Politik für eine verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten beim Gesundheitsschutz und in der Infektionsprävention. Die Corona-Krise mache die Notwendigkeit einer intensiveren Kooperation besonders deutlich, erklärte vdek-Vorstandsvorsitzende Ulrike Elsner zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands. » Lesen

 

22.04.2020 - AIM-Positionspapier zur EU-Zusammenarbeit bei Impfungen in der Pandemie

AIM-Positionspapier (Englisch) vom 22.04.2020

Der Ausbruch von COVID-19, seine lähmenden Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft und Gesellschaft und der Wettlauf um einen Impfstoff haben die Fragilität unserer Gesellschaft verdeutlicht. Die sich rasant ausbreitende Lungenkrankheit hat die Bedeutung der Impfung, auch Impfskeptikern gegenüber, deutlicher denn je gemacht. Bereits vor COVID-19 hatten Krankheitsausbrüche das Thema Impfungen und Impfstoffsicherheit zu einer Priorität auf europäischer und globaler Ebene werden lassen. Es wurde eine Debatte zur Organisation von Impfungen auf EU-Ebene sowie eine EU-weite Kampagne zur Bekämpfung der Ablehnung von Impfungen geführt. Die dramatischen Folgen von COVID-19 in der Europäischen Union haben diese Debatten nun noch relevanter gemacht und erfordern ein entschlossenes Handeln auf europäischer Ebene. Mit dem vorliegenden Papier möchte die AIM die Aufmerksamkeit der EU-Institutionen auf verschiedene Schlüsselaspekte im Kampf gegen durch Impfung vermeidbare Krankheiten lenken. » Lesen

Vergangene Politikmeldungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden Sie in unserem » Archiv.

  1. EU-Flagge vor Berlaymont-Gebäude Brüssel, Schriftzug: EU-Glossar

    EU-Glossar

    Kurze Erläuterungen wichtiger Begriffe rund um die Europäische Union mit Fokus Politik und Gesundheit. » Lesen

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Die Association Internationale de la Mutualité (AIM) ist eine internationale Dachorganisation für Krankenversicherungen und Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (Mutualität) mit Sitz in Brüssel. Der vdek ist Mitglied in der AIM und vertritt über die Organisation die Interessen der Ersatzkassen auf europäischer und internationaler Ebene. » Lesen

Logo Deutsche Sozialversicherung Europavertretung: Adler im Stern

Deut­sche Sozi­al­ver­si­che­rung Arbeits­ge­mein­schaft Europa e.V. (DSVAE)

Die Spitzenverbände der deutschen Sozialversicherung haben sich mit Blick auf ihre gemeinsamen europapolitischen Interessen zur Deutschen Sozialversicherung Arbeitsgemeinschaft Europa e. V. (DSVAE) zusammengeschlossen. Auch der vdek ist DSVAE-Mitglied. DSVAE-Sitz ist Berlin, in Brüssel wurde ein Verbindungsbüro errichtet: die Deutsche Sozialversicherung Europavertretung. » Lesen

Logo der ESIP (European Social Insurance Platform)

European Social Insurance Plattform (ESIP)

Die European Social Insurance Plattform (ESIP) vertritt rund 50 Spitzenorganisationen aus 18 europäischen Staaten aus den Bereichen Kranken- und Pflegeversicherung sowie Rente, Arbeitsschutz und Arbeitslosigkeit. Auch der vdek ist ESIP-Mitglied. » Lesen

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    ersatzkasse magazin. 4. Ausgabe 2020

    Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

    Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist geprägt von Corona. Daneben stehen weitere gesundheitspolitische Themen auf der Agenda, von der Sicherstellung der Arzneimittelversorgung bis hin zur Stärkung der Rolle der Europäischen Union (EU) in der globalen Gesundheit » Lesen