EU-Gesundheitspolitik: Europa setzt den Rahmen

Meldung der EMA vom 04.10.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt die zeitnahe Auffrischung der Coronaimpfung für immungeschwächte Menschen. Ihnen könne bereits vier Wochen nach Verabreichung der für den vollständigen Impfschutz nötigen eine weitere Dosis der mRNA-Vakzine von BioNTech und Moderna verabreicht werden. » Lesen

Meldung der Europäischen Kommission vom 31.08.2021

70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) sind vollständig geimpft (Stand 31. August 2021). Damit haben inzwischen über 256 Millionen Erwachsene in der EU eine vollständige Impfung erhalten. „Die Unionsstrategie, gemeinsam vorzugehen, zahlt sich aus und stellt Europa an die Spitze des weltweiten Kampfes gegen COVID-19. Die Pandemie ist jedoch nicht vorbei und es muss noch mehr getan werden“, betont Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. » Lesen

Pressemitteilung des Europäischen Rats vom 23.07.2021

Der Rat der Europäischen Union hat sich auf eine Verhandlungsposition zu den Verordnungsvorschlägen zur Aufgabenerweiterung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und Regelungen zu grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren geeinigt. Die Änderungen an den ursprünglichen Vorschlägen betreffen Abstimmungs- und Koordinierungsfragen, ferner wurden die Datenschutzbestimmungen verschärft. Der Rat erhält damit das Mandat für die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament. » Lesen

vdek-Pressemitteilung vom 09.07.2021

Uwe Klemens, ehrenamtlicher vdek-Verbandsvorsitzender, hat auf der vdek-Mitgliederversammlung vor den Vertretern der Versicherten und Arbeitgeber der Ersatzkassen eine bessere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Gesundheitsversorgung, besonders während der Pandemie, gefordert. Zudem forderte der Versichertenvertreter gemeinsame Forschungsanstrengungen auf europäischer und nationaler Ebene in Bezug auf Long Covid. » Lesen

» AIM-Factsheet vom 29.06.2021 (auf Englisch)

Die Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat ein Factsheet mit aktuellen Daten und Fakten zur aktuellen Impfsituation in der EU veröffentlicht. Darin enthalten sind ebenfalls europapolitische Empfehlungen zur COVID-19-Impfung. Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist AIM-Mitglied. » Lesen

» EU-Verordnungsvorschlag vom 17.03.2021

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 17.3.2021 einen Verordnungsvorschlag für das „Digitale Grüne Impfzertifikat“ vorgelegt. Das Zertifikat soll als Beleg dafür dienen, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft wurde, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist. » Lesen

Meldung der EMA vom 16.03.2021

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat sich während ihrer laufenden Prüfung möglicher Zusammenhänge von AstraZeneca-Impfungen und Blutgerinnseln für den Impstoff ausgesprochen. Solange die Untersuchung laufe, sei man weiterhin davon überzeugt, dass der Nutzen der Impfung größer sei als das Risko von Nebenwirkungen.

Voraussichtlich am 18. März 2021 wird die EMA ihre Untersuchung abgeschlossen haben und die Ergebnisse mitteilen. Mehrere europäische Länder hatten zuvor die Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca ausgesetzt. » Lesen

Ergänzend zum ersten Paket zur „Europäischen Gesundheitsunion“ (s.u.) hat die EU-Kommission am 25.11.2020 die Arzneimittelstrategie für Europa veröffentlicht. Mit der Arzneimittelstrategie werden vier Hauptziele verfolgt:

(1) Gewährleistung des Zugangs der Patientinnen und Patienten zu erschwinglichen Arzneimitteln und Deckung des unerfüllten medizinischen Bedarfs;

(2) Förderung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Nachhaltigkeit der Arzneimittelindustrie in der EU und der Entwicklung hochwertiger, sicherer, wirksamer und umweltfreundlicherer Arzneimittel;

(3) Verbesserung der Mechanismen der Krisenvorsorge und -reaktion und Inangriffnahme der Versorgungssicherheit;

(4) Förderung hoher Qualitäts-, Wirksamkeits-und Sicherheitsstandards.

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AIM-Positionspapier (Englisch) vom 18.11.2020 zur Bewältigung der Pandemie in der EU

Die Generalversammlung der Association Internationale de la Mutualité (AIM) hat am 18.11.2020 ein Positionspapier zum weiteren Umgang mit der COVID-19-Pandemie verabschiedet. In dem Papier unter dem Titel „Nur in Solidarität können wir die Pandemie bewältigen“ spricht sich die AIM dafür aus, dass die Europäische Union (EU) geeignete Maßnahmen ergreift, um die Versorgung mit Arzneimitteln und anderen Gesundheitsprodukten sicherzustellen. Sie soll sich außerdem angemessen auf die Impfstoffversorgung der Bevölkerung vorbereiten. Das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) soll in seiner Rolle für die öffentliche Gesundheit in Europa gestärkt werden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) soll unabhängiger werden vom Einfluss einzelner Staaten und die Zusammenarbeit der EU mit WHO sollte ausgebaut werden. Die AIM ruft zur stärken Nutzung neuer Technologien auf. Der geplante Europäische Gesundheitsdatenraum soll durch starke ethische Vorgaben begleitet werden. Die Chancen der künstlichen Intelligenz gilt es zu nutzen. Die Mitgliedstaaten der EU werden aufgerufen, die Krankenversicherungssysteme ausreichend finanziell auszustatten, damit sie auch weiterhin ihre leistungsfähige Rolle übernehmen können, die Bevölkerung zu versorgen. » Lesen

Am 11.11.2020 hat die EU-Kommission das Grundgerüst einer Europäischen Gesundheitsunion vorgelegt. Die Notwendigkeit eines stärkeren EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit wurde im September von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union angekündigt. Die Corona-Pandemie habe verdeutlich, dass bei Gefahrenlagen dieser Art eine intensivere und strukturelle Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten notwendig ist. Deswegen möchte die EU-Kommission - im Rahmen ihrer politischen Kompetenzen - zusätzliche Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene schaffen. » Lesen