Hilfsmittelversorgung

Stand:
Eine alte Person stützt sich auf Gehhilfe

Coronavirus - Informationen im Zusammenhang mit der Hilfsmittelversorgung

01.03.2022 - Informationen des GKV-Spitzenverbandes zu Hilfsmitteln sowie zum coronabedingt geänderten Leistungsbetrag für Pflegehilfsmittel

Informationen des GKV-Spitzenverbandes vom 01.03.2022

Die Aufwendungen der Pflegekassen für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel dürfen seit dem 1. Januar 2022 den Betrag von 40 Euro monatlich nicht übersteigen. Zuvor hatte der Gesetzgeber diesen Höchstbetrag aufgrund der coronabedingten Preissituation auf 60 Euro angehoben, diese gesetzliche Sonderregelung wurde jedoch nicht verlängert. Aufgrund der pandemiebedingt weiterhin zu verzeichnenden Preisschwankungen und -differenzen bei zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmitteln erklärt der GKV-Spitzenverband als Vertragspartner der Leistungserbringer, dass die Vertragspreise bis zum 30. September 2022 weiterhin nicht angewendet werden müssen. » Lesen

30.09.2020 - Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zur Sicherung der Hilfsmittelversorgung während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV2

Die SARS-CoV2-Pandemie weist in Deutschland eine dynamische Entwicklung auf. Die von der Bundesregierung und den Bundesländern angeordneten Maßnahmen zur Verlangsamung der Verbreitung des Virus werden kontinuierlich an die jeweilige Situation angepasst. Der GKV-Spitzenverband hat daher die Empfehlungen zur Sicherung der Versorgung mit Hilfsmitteln bzw. Pflegehilfsmitteln (im Folgenden: Hilfsmittel) überprüft. Die neu gefassten Empfehlungen gelten vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. Dezember 2020; sie stellen kein Präjudiz für die darauffolgende Zeit dar.

» Empfehlungen des GKV-Spitzenverbandes zur Sicherung der Hilfsmittelversorgung während der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV2

11.09.2020 - FAQ zur Mehrwertsteuersenkung (01.07.2020 - 31.12.2020)

Am 03.06.2020 hat die große Koalition ein Konjunkturpaket beschlossen und zu dessen Umsetzung am 29.06.2020 das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz verabschiedet. Mit diesem Gesetz wird die Mehrwertsteuer für sechs Monate (vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020) von 19 Prozent auf 16 Prozent und der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. Damit die Abrechnung der Leistungen im Hilfsmittelbereich, auch aufgrund der verschiedenen Versorgungssituationen, transparent ist, veröffentlicht der vdek zusammen mit den anderen GKV-Verbänden ein FAQ-Papier.

Der vdek möchte zudem darauf hinweisen, dass die Verträge weiterhin Gültigkeit haben und sich die befristeten Steuersätze nach den jeweiligen Vereinbarungen richten. Bei der Vergütungsform „Kauf/Wiedereinsatz“ bitten wir das Abgabe-/Lieferdatum und bei „Versorgungs- bzw. Fallpauschalen“ sowie „Miete“ das Ende des vertraglich vereinbarten Leistungszeitraums in der Rechnungslegung heranzuziehen.

» Mehrwertsteuersenkung 01.07.2020 - 31.12.2020

Versicherte haben nach § 33 SGB V Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, soweit sie nicht nach § 34 SGB V ausgeschlossen sind. Unter Hilfsmitteln fallen Sehhilfen, Hörhilfen, Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel sowie notwendiges Zubehör.

Vertragsanerkennung

Gemäß § 126 Abs. 1 SGB V dürfen Hilfsmittel an Versicherte nur auf der Grundlage von Verträgen nach § 127 Abs. 1, 2 oder 3 SGB V abgegeben werden. Der vdek hat entsprechende Verträge mit zahlreichen Organisationen und Berufsverbänden geschlossen. Anbieter von Hilfsmitteln, die Mitglied einer dieser Organisationen sind, können die bestehenden Verträge durch eine Anerkenntniserklärung und eine Bescheinigung über die Mitgliedschaft anerkennen.

Vertragsbeitritt

Anbieter von Hilfsmitteln, die kein Mitglied einer der Organisationen sind und noch nicht anderweitig vertraglich gebunden sind, können durch eine Beitrittserklärung den bestehenden Verträgen nach § 127 Abs. 2 S. 1 SGB V beitreten.

Wer für Ihre Bearbeitung zuständig ist, können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Schematische Darstellung der Antragsstellung im Hilfsmittelbereich

Antragsbearbeitung im Hilfsmittelbereich

Präqualifizierung

Voraussetzung für die vertragliche Bindung mit dem vdek ist eine ausreichende, zweckmäßige und funktionsgerechte Herstellung, Abgabe und Anpassung der Hilfsmittel. Der entsprechende Eignungsnachweis kann entweder durch eine gültige Präqualifizierungsbestätigung oder Einzelfallprüfung erfolgen.

Abrechnungsverfahren

Neben den bereits genannten Punkten sind weitere, die Abrechnung betreffende Punkte für eine Vertragspartnerschaft obligatorisch. Das Abrechnungsverfahren bei der Versorgung mit Hilfsmitteln entspricht dem Abrechnungsverfahren im Heilmittelbereich.

Verträge

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) hat im Auftrag der sechs Ersatzkassen in den folgenden Bereichen der Hilfsmittelversorgung Verträge verhandelt beziehungsweise geschlossen:

GKV - Heil- und Hilfsmittel, in Milliarden Euro, 2016 bis 2021
JahrHeilmittelHilfsmittelHeil- und Hilfsmittel
20166,487,8214,30
20176,768,0714,83
20187,588,4416,02
20198,729,0017,72
20208,899,3018,19
202110,439,7920,22

Mehr zu Hilfsmitteln

  1. vdek-Basisdaten des Gesundheitswesens in Deutschland 2018-2019

    Daten zum Gesundheitswesen: Heil- und Hilfsmittel

    Hier finden Sie Grafiken und Tabellen zu Heil- und Hilfsmitteln in Deutschland zu folgenden ausgewählten Themen: Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel, Heilmittelerbringer, Hilfsmittelerbringer, Krankentransport, Rettungsdienst, Häusliche Krankenpflege, Häusliche Krankenpflege, Haushaltshilfen, sonstige Leistungserbringer nach Bundesländern » Lesen

  3. Paragraphen-Zeichen zusammen mit Stethoskop

    Beitritt zu bestehenden Verträgen im Hilfsmittel-Bereich

    Anbieter von Hilfsmitteln, die kein Mitglied eines vdek-Vertragspartners (z.B. Innungen, Berufsverbände etc.) sind, können den bestehenden Verträgen beitreten. Dazu müssen die Anbieter einen Präqualifizierungsnachweis vorlegen und eine Beitrittserklärung abgeben. » Lesen