Stellungnahmen zur gesundheitspolitischen Gesetzgebung

Zwei Mikrofone werden einem Krawattenträger entgegengehalten

Der Verband der Ersatzkassen bezieht regelmäßig Stellung zum aktuellen politischen Geschehen im Deutschen Bundestag. Hier finden Sie eine Übersicht in chronologischer Reihenfolge.

Eine Ärztin im Gespräch mit einem Patienten

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Stellungnahme vom 23.7.2018 zum Referentenentwurf

Euro-Münzen und Euro-Scheine

Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV)

Stellungnahme vom 6.7.2018 zum Referentenentwurf

Eine ältere Dame wird von einem Mann im Rollstuhl geschoben

Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG)

Stellungnahme vom 6.7.2018 zum Referentenentwurf

Gipsabdruck eines Gebisses, Tabletten, Spritzen und Euroscheine

GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG)

Stellungnahme vom 4.5.2018 zum Referentenentwurf

Ein Ausbilder führt zwei Auszubildenden das Setzen einer Spritze vor

Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung (PflAPrV)

Stellungnahme vom 16.4.2018 zum Referentenentwurf

Rezept ausstellen

Gesetz zum Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

Stellungnahme vom 15.3.2017 zum Referentenentwurf

Deckblatt Stellungnahme anlässlich Sondergutachten Morbi-RSA

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) sowie Morbi-RSA-Antrag

Stellungnahme vom 8.2.2017 zu den HHVG-Änderungsanträgen sowie zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Weiterentwicklung des morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleiches

Abstimmung der Selbstverwalter bei der vdek-Mitgliederversammlung

GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz (GKV-SVSG)

Stellungnahme vom 11.1.2017 zum Gesetzentwurf

Farbige Pillen und Kapseln auf weißem Hintergrund

GKV-Arzneimittelversorgungs-stärkungsgesetz (GKV-AM-VSG)

Stellungnahme vom 8.12.2016 zum Gesetzentwurf

Illustration: Begriffe über Psychotherapie und Neurologie

Gesetz zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG)

Stellungnahme vom 22.9.2016 zum Gesetzentwurf

Teilausschnitt eines leeren Rollstuhls

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)

Stellungnahme vom 24.6.2016 zum Gesetzentwurf

Ein Mann hält einen Organspendeausweis in die Kamera

Transplantationsregistergesetz (TxRegG)

Stellungnahme vom 25.5.2016 zum Gesetzentwurf

Fröhliche Rollstuhlfahrerin auf einer Wiese vor blauem Himmel

Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Stellungnahme vom 26.4.2016 zum Referentenentwurf

Grafische Darstellung eines künstlichen Hüftgelenks

Medizinproduktemethoden-Bewertungsverordnung (MeM-BV)

Stellungnahme vom 3.11.2015 zum Referentenentwurf

Ein Krankenhausflur mit frischen Krankenhausbetten

Krankenhausstrukturfonds-Verordnung (KHSFV)

Stellungnahme vom 14.10.2015 zum Verordnungsentwurf anlässlich der Erörterung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)

Ein Pfleger hält die Hand einer Seniorin

Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Stellungnahme vom 24.9.2015 zum Gesetzentwurf anlässlich der Bundestagsanhörung

Krankenhauspersonal vor den Operationssälen

Krankenhaus-Strukturgesetz (KHSG)

Stellungnahme vom 2.9.2015 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Paragraphen-Zeichen zusammen mit Stethoskop

Vergaberechtsmodernisierungsgesetz (VergModG)

Gemeinsame Stellungnahme des IKK e. V. und des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) vom 5.5.2015 zum Referentenentwurf

Eine Hand hat mit Kreide Begriffe wie Gesund leben, Sport treiben und Vitamine an eine Tafel geschrieben

Präventionsgesetz (PrävG)

Stellungnahme vom 14.4.2015 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

100-Euro-Scheine stecken in der Brusttasche eines Arztkittels, auf dem ein Stetoskop liegt

Antikorruptionsgesetz

Stellungnahme vom 8.4.2015 zum Referentenentwurf

Das Wort "Krankenkasse" steht auf dem Display eines Taschenrechners, der auf Euroscheinen und Münzen liegt

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)

Stellungnahme vom 18.3.2015 zum Gesetzesentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

5. SGB XI-Änderungsgesetz zur Leistungsausweitung für Pflegebedürftige, Pflegevorsorgefonds (5. SGB XI-ÄndG)

Stellungnahme vom 17.9.2014 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

GKV-Finanzstruktur- und Qualitäts-Weiterentwicklungsgesetz (FQWG)

Stellungnahme vom 16.5.2014 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Patientenrechtegesetz (PatRG)

Stellungnahme vom 16.10.2012 zum Gesetzentwurf

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Nationaler Krebsplan (Krebsplan-Umsetzungsgesetz)

Stellungnahme vom 20.7.2012 zum Referentenentwurf

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Medizinprodukteverbesserungsantrag

Stellungnahme vom 19.6.2012 zum Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung von Sicherheit, Wirksamkeit und gesundheitlichem Nutzen von Medizinprodukten

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Novelle Arzneimittelgesetz (AMG)

Stellungnahme vom 6.6.2012 zum Gesetzentwurf

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG)

Stellungnahme vom 14.5.2012 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG)

Stellungnahme vom 13.10.2011 zum Gesetzentwurf anlässlich der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages

Broschürencover: Stellungnahme der Ersatzkassen

Krankenhaushygienegesetz (KraHyG)

Stellungnahme vom 28.2.2011 zum Referentenentwurf

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