Ersatzkassen fordern bessere Zusammenarbeit bei Krankenhausplanung

Pressemitteilung Berlin, 25.05.2014

Die Bundesländer und der Bund sollten nach Auffassung der Ersatzkassen bei der Krankenhausplanung künftig besser zusammenarbeiten. „Die Planung der Bundesländer ist heute sehr uneinheitlich und intransparent. Sie sollte künftig einheitlich und nach bundesweit definierten Planungskriterien ausgerichtet werden“, sagte Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek) im Vorfeld des Treffens der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform am 26. Mai 2014 in Berlin.

„Die Qualität der Versorgung muss bei der Krankenhausplanung viel stärker berücksichtigt werden als bisher“, forderte Elsner. Krankenhäuser, die nachweislich über längere Zeit schlechte Qualität erbringen oder in denen viele unnötige Operationen durchgeführt werden, müssten auch Konsequenzen erfahren. „Qualität muss ein eigenständiges Planungskriterium werden.“

Nach Vorstellung der Ersatzkassen sollte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) bzw. das neue Qualitätsinstitut dabei eine zentrale Rolle spielen. Dieses sollte bundesweite Qualitätskriterien und Kriterien für Über- und Unterversorgung jeweils für die Versorgung in der Stadt bzw. auf dem Land definieren. Diese Kriterien müssen für die Länder bindend werden. Die vdek-Vorstandsvorsitzende forderte zugleich ein stärkeres Mitspracherecht der Krankenkassen bei der Planung auf der Landesebene. Zudem müssen die Kompetenzen der Krankenkassen in den Pflegesatzverhandlungen gestärkt werden. Diese seien die Hauptfinanziers bei der Krankenhausversorgung. „Daraus erwächst Verantwortung und ein Gestaltungsanspruch im Hinblick auf die Versorgung“, betonte Elsner. Im Rahmen der Verhandlungen vor Ort wollen die Ersatzkassen deshalb das konkrete Leistungsspektrum mit definieren.

Auch im Hinblick auf die Investitionsfinanzierung können sich die Ersatzkassen neue Wege vorstellen. „Fakt ist, dass sich die Länder mehr und mehr aus ihrer Verantwortung für die baulichen Maßnahmen der Krankenhäuser zurückziehen. Es ist daher dringend geboten, dass sich der Bund an der Investitionsfinanzierung beteiligt. Im Gegenzug sollte er dann auch ein Mitspracherecht auf Bundesebene bei der Festlegung von Planungskriterien erhalten“, so Elsner abschließend.

Die Ersatzkassen haben ihre Vorstellungen zur Krankenhausplanung in einem Positionspapier konkretisiert. Das Positionspapier finden Sie unter folgendem Link: http://www.vdek.com/politik/positionen.html

Krankenhausplanung 25.4.2014.pdf